E-Paper Abo & Service Immo Stellen Trauer
Anzeige Frankfurt am Main 24°C

Bildung: Millionen an Schulträgern für Verbesserung der Lernbedingungen

Von Mit einem millionenschweren Investitionsprogramm sollen Hessens Schulen in den kommenden Jahren auf Vordermann gebracht werden. Kritiker sehen darin allerdings nur einen Tropfen auf den heißen Stein.
Einweihung, Neubau Foto: Rainer Rüffer (Rueffer) (Rainer Rüffer (Rueffer)) Mit einem acht Millionen Euro schweren Förderbescheid kann der Kreis Limburg-Weilburg ganze Schulen sanieren.
Wiesbaden. 

Limburg-Weilburg hatte die Nase vorn. Am Dienstag dieser Woche erhielt der Landkreis aus der Hand von Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) einen acht Millionen Euro schweren Förderbescheid, mit dem der Kreis als Schulträger nun Turnhallen, Toiletten oder ganze Schulen sanieren kann. Insgesamt sind es 26 Projekte, die in den nächsten Jahren verwirklicht werden sollen.

50 Schulträger wollen mitmachen

„KIP macht Schule“, KIP II genannt, ist die Fortsetzung des 2015 aufgelegten ersten Kommunalen Investitionsprogramm. KIP I unterstützt Kommunen bei wichtigen Investitionen in die kommunale

clearing

Ermöglicht werden die Investitionen durch „KIP macht Schule“, wie das Kommunalinvestitionsprogramm für Hessens Schulen heißt, das Land und Bund gemeinsam auflegen. „Es sind über 558 Millionen Euro, die für unsere Schüler investiert werden können, um das Lernen, Lehren und Leben an unseren Schulen weiter zu verbessern“, sagten der Finanzminister und sein Parteikollege, Kultusminister Alexander Lorz, die gestern in Wiesbaden den Startschuss für die praktische Umsetzung gaben.

Großer Teilnehmerkreis

Das Programm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen, also alle 21 Landkreise, kreisfreie Städte wie Frankfurt, Darmstadt und Offenbach sowie an Sonderstatusstätte wie Rüsselsheim. Hinzu kommt der Landeswohlfahrtsverband als Träger von 14 Förderschulen in Hessen. Der Teilnehmerkreis ist deshalb so weit gefasst, weil das Bundesprogramm in Höhe von 440 Millionen Euro um ein Landesprogramm in Höhe von rund 118 Millionen Euro ergänzt wird. Daher kommen auch Kommunen zum Zuge, die nicht an dem Bundesprogramm teilnehmen können, das sich an finanzschwache Kommunen wendet.

„Sanierungsbedarf an Hessens Schulen gibt es unabhängig von der Finanzschwäche des Schulträgers“, sagte Schäfer. Würde das Land nicht unterstützend einsteigen, würde fast ein Drittel der hessischen Schüler nicht von dem Programm profitieren.

Förderfähig bei „KIP macht Schule“ sind unter anderem Investitionsmaßnahmen an Schulgebäuden, Außenanlagen oder Sporthallen, Ausstattungsinvestitionen, energetische Sanierungen oder Investitionen in die digitale Infrastruktur. KIP soll aber nicht nur die äußeren Lernbedingungen an den Lehranstalten auf Vordermann bringen. Die Landesregierung verspricht sich davon auch eine Unterstützung für wichtige bildungspolitische Ziele. „Auch für Anforderungen wie Nachmittagsbetreuung und inklusiven Unterricht können die Kommunen ihre Schulen nun fit machen“, sagte Grünen-Fraktionschef Mathias Wagner.

Gerade bei der Inklusion sei Bauen von „extremer Bedeutung“, sagte Kultusminister Lorz, der sich darüber hinaus zusätzlichen Schwung für die Digitalisierung und Medienbildung an den Schulen verspricht.

Mehr Sanierungsbedarf

Kritik kommt von der Opposition. Linke und SPD bemängeln, dass Land und Kommunen zwar rund 118 Millionen Euro tragen. Davon stelle das Land aber lediglich rund 89 Millionen zur Finanzierung von Darlehen zur Verfügung. Der Tilgungsanteil der Kommunen liege bei 29,6 Millionen. Das Sonderprogramm sei lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein und ersetze keine dauerhafte, ordentliche Finanzierung von Schulbauten, sagte Jan Schalauske (Linke). Allein für Wiesbaden und Frankfurt bestünde ein Bedarf von 1,3 Milliarden Euro für Schulgebäudesanierung.

Christoph Degen (SPD) nennt den Anteil des Landes am Investitionsprogramm „Peanuts“. Im Verhältnis zum Bundesanteil sei das wohl nur ein Bruchteil dessen, was in Hessen investiv erforderlich sei. Die Landesregierung wisse weder, wie hoch der Sanierungsbedarf an Hessens Schulen sei, noch wolle sie dies wissen. Degen: „Trotzdem feiern sich zwei völlig ahnungslose Minister dafür, dass der Bund Mittel für Investitionen an den Schulen zur Verfügung stellt.“

Zur Startseite Mehr aus Rhein-Main & Hessen

BITTE BEACHTEN SIE: Unser Angebot dient lediglich Ihrer persönlichen Information. Kopieren und/oder Weitergabe sind nicht gestattet. Hier finden Sie Informationen zur Verwendung von Artikeln. Quellen: Mit Material von dpa, afp, kna, AP, SID und Reuters

Archiv ThemenMediadatenKontaktImpressumDatenschutz Über unsere WerbungRSS

© 2018 Frankfurter Neue Presse

Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen