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Mit der Hessenkasse sind 144 Kommunen ihre Dispokredite los

Hessens Finanzminister Thomas Schäfer. Foto: Silas Stein Hessens Finanzminister Thomas Schäfer.
Wiesbaden. 

Mit dem Entschuldungsprogramm Hessenkasse nimmt das Land den Kommunen am Montag rund 3,6 Milliarden Euro an Verbindlichkeiten ab. 144 Städte, Gemeinden und Kreise haben dann ab kommender Woche keine Kassenkredite mehr in den Büchern stehen, wie Finanzminister Thomas Schäfer am Freitag in Wiesbaden ankündigte. Diese Kassenkredite sind vergleichbar mit Disposchulden eines privaten Girokontos. Der kommende Montag ist nach den Worten von Schäfer der erste Ablösetag für diese Kredite, der zweite folgt Mitte Dezember.

Das Angebot der Hessenkasse nehmen mittlerweile 178 Kommunen wahr. Mit dem Programm will das Land finanzschwachen Städten, Gemeinden und Landkreisen einen Neustart ermöglichen. „Natürlich müssen die Kommunen einen Eigenbeitrag leisten, um die Kassenkredite, die das Land mit der Hessenkasse übernommen hat, abzuzahlen”, erklärte Schäfer. Damit die Städte, Gemeinden und Landkreise nicht leer ausgehen, die trotz knapper Finanzen gut gehaushaltet und keine Kassenkredite genutzt haben, wurde als Bestandteil der Hessenkasse auch ein Investitionsprogramm aufgelegt.

(dpa)
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