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Wahl: Offenbach wählt neuen Oberbürgemeister

Offenbach wächst, die Mieten steigen, Wohnungen und Arbeitsplätze sind knapp. In Offenbach gibt es viel zu tun, auch für den neuen Bürgermeister, der am Sonntag gewählt werden soll. Amtsinhaber Horst Schneider (SPD) tritt bei der Wahl nicht mehr an.
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Offenbach. 

Offenbach gilt als lebendig, multikulturell, jung, hochverschuldet und neuerdings auch als Vorbild für Integration und Stadtplanung. Diese Umtriebigkeit schlägt sich auch in der Kommunalpolitik nieder: Elf Parteien und Gruppierungen sitzen in der Stadtverordnetenversammlung, vier bilden eine Koalition – und auf dem Wahlzettel zur Oberbürgermeisterwahl am kommenden Sonntag stehen die Namen von zwei Frauen und fünf Männern.

Wirkliche Chancen auf das Amt in der 135 000-Einwohner-Stadt dürfen sich von den sieben aber wohl nur Stadtkämmerer Peter Freier (CDU), SPD-Parteichef Felix Schwenke (SPD) und Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) ausrechnen. Als ausgemacht gilt, dass es mit der Bundestagswahl am 24. September eine Stichwahl geben wird. Der Amtsinhaber, SPD-Mann Horst Schneider (65) tritt nach zwölf Jahren im Amt nicht mehr an.

Mit 38 Jahren könnte Felix Schwenke einer der jüngsten Oberbürgermeister in Hessen werden, für den Wahlkampf wählte der SPD-Mann das Motto „Offenbach stärken – gemeinsam geht’s!“. Der 51 Jahre alte Peter Freier sprang für die erkrankte CDU-Kandidatin Jutta Nothacker (Main-Taunus-Kreis) ein und tritt so nach 2011 zum zweiten Mal an. Sein Motto „XXL – Oberbürgermeister für Offenbach“ ist auch ein Hinweis auf seine Körperfülle. Peter Schneider von den Grünen spielt mit „Stadt zum Bleiben“ auf die hohe Anziehungskraft und zugleich hohe Fluktuation Offenbachs an.

Als sogenannte Arrival-City hat die fünftgrößte Stadt Hessens den Ruf, Migranten und andere Neubürger gut zu integrieren. Viele bleiben aber auch nur wenige Jahre. Rund 60 Prozent der in Offenbach leben Menschen haben einen Migrationshintergrund. Seit 2007 wuchs die Stadt um rund 16 000 Menschen. Offenbach reagierte mit Neubaugebieten wie dem Hafenviertel, nötig zudem wie im ganzen Ballungsraum Rhein-Main günstige Wohnungen.

Der Wahlkampf verlief ruhig. Das liegt auch daran, dass alle drei aktuell (Freier und Schneider) oder zumindest bis vor einem Jahr (Schwenke) hauptamtliche Dezernenten waren oder sind und so an wichtigen Entscheidungen beteiligt waren. In wichtigen Punkten der Stadtentwicklung sind sich die drei kommunalpolitisch erfahrenen Kandidaten recht einig: Die wachsende Stadt braucht mehr Wohnungen und bezahlbare Mieten, der Gewerbesteuerhebesatz soll bei 440 Punkten bleiben, die Wirtschaftsförderung soll in der vom Strukturwandel gebeutelten Stadt im Mittelpunkt stehen und die Innenstadt muss attraktiver werden.

Das ist auch deshalb nicht verwunderlich, weil vor eineinhalb Jahren fast alle Stadtverordneten dem Masterplan „Offenbach 2030“ zu Stadtentwicklung und Wirtschaftspolitik zustimmten. Dazu gehören unter anderem 5000 neue Wohnungen, die schon jetzt nicht reichen, Baugebiete und 100 weitere Hektar für Gewerbegebiete.

Doch Offenbach kann nicht ungehindert wachsen, mehr als zwei Drittel der Fläche unterliegt wegen des Fluglärms einer Sitzplatzbeschränkung. Und so sind sich Freier, Schwenke und Schneider auch im Kampf gegen den Lärm einig: leisere Antriebe und andere Streckenführungen lauten die Forderungen.

Ein paar Unstimmigkeiten gibt es aber doch auch: In der Frage, wieso es in der wachsenden Stadt zu wenige Schulen gibt, schieben sich die drei gegenseitig die Verantwortung zu. Und auch in der Frage, wie hoch der Anteil von geförderten Mietwohnungen bei Neubauten sein soll, gibt es gegenseitige Sticheleien.

Auch sonst wäre es nicht egal, wer ab Januar 2018 dem Magistrat vorstehen wird. In der Kommunalwahl 2016 wurde die SPD zwar knapp vor der CDU die stärkste Fraktion. Doch weil sich CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler zusammenschlossen, steht dieser Vierer-Koalition der SPD-Oberbürgermeister Schneider gegenüber. Dieses politisch schwierige Verhältnis könnte sich dem Kandidaten von CDU oder Grünen verbessern. Andererseits hatte Offenbach von einer kurzen Episode in den 1980ern Jahre abgesehen immer SPD-Oberbürgermeister.

Sorgen macht allen Kandidatinnen und Kandidaten die niedrige Wahlbeteiligung. Die lag bei der Stichwahl vor sechs Jahren bei knapp 25 Prozent. Für Sonntag sind nun rund 92 000 Männer und Frauen zur Wahl aufgerufen, darunter sind 25 700 EU-Bürger, die zwar bei kommunalen Wahlen ihr Kreuz machen dürfen, nicht aber bei der Bundestagswahl zwei Wochen später

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