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Hessen-SPD: Schäfer-Gümbel: Der verhinderte Sieger

Von Erst jetzt merkt die Hessen-SPD, dass sie sich durch eigene Versäumnisse in eine weitere fünfjährige politische Warteschleife geschickt hat. Nur ganz wenige Genossen stellen die Schuld-Frage.
Wiesbaden. 
Thorsten Schäfer-Gümbel war schon zweimal Spitzenkandidat seiner Partei. Das erste Mal 2009 als aussichtsloser Ypsilanti-Erbe, zuletzt mit zwischenzeitlich guten Erfolgschancen gegen CDU-Ministerpräsident Bouffier. Mit 44 Jahren kann der Mittelhesse noch auf seine dritte Chance warten - wenn er sie denn kriegt. Foto: Boris Roessler Bild-Zoom
Thorsten Schäfer-Gümbel war schon zweimal Spitzenkandidat seiner Partei. Das erste Mal 2009 als aussichtsloser Ypsilanti-Erbe, zuletzt mit zwischenzeitlich guten Erfolgschancen gegen CDU-Ministerpräsident Bouffier. Mit 44 Jahren kann der Mittelhesse noch auf seine dritte Chance warten - wenn er sie denn kriegt. Foto: Boris Roessler
Wer will, kann auf der Homepage des SPD-Landesverbands immer noch das „Regierungsprogramm 2014–2019“ anklicken – in vier Darstellungsformen. Bei der Pflege des Internetauftritts scheint die Genossen ebenfalls jene Schockstarre erfasst zu haben, die die gesamte Partei in den vergangenen Wochen irgendwie zu lähmen schien. Pressemitteilungen – kaum erwähnenswert. Termine – nahezu Fehlanzeige. Programmatische Neuorientierungen – um Gottes Willen! Erst in den letzten Tagen kamen die Sozialdemokraten ganz langsam wieder in Schwung.

Die SPD und das Jahr 2013, das war eine Geschichte für sich. Sie begann mit großen Hoffnungen, als Umfragen dem rot-grünen Lager sogar eine Mehrheit vor Schwarz-Gelb voraussagten – seinerzeit noch ohne Unterstützung durch die Linkspartei. Doch die Stimmung drehte sich. Die Grünen stolperten, bedingt durch eine von den Berliner Parteifreunden ausgelöste Identitätskrise, mehr schlecht als recht durch den Landtagswahlkampf. Und die SPD musste plötzlich feststellen, dass auch ihre Bäume nicht in den Himmel wachsen.

Ein verbessertes Ergebnis zu jenen historisch niederschmetternden 23,7 Prozent der Stimmen bei den Wahlen 2009 erschien sicher, aber der Aufwärtstrend bröckelte. Mit einem Gewinn von stolzen sieben Prozent erschien die Hessen-SPD am Abend des 22. September dennoch als der Gewinner – und sollte der große Verlierer werden.

 

Missglückte Strategie

 

Die folgende Entwicklung ist bekannt. Nach anfänglicher standesgemäßer Distanziertheit näherten sich CDU und Grüne schnell an, weil sich in beiden Lagern die nach neuen Koalitionen suchenden Pragmatiker durchgesetzt hatten. Die SPD – bei all diesen sehr diskret geführten Verhandlungen mit dem Partei-, Fraktionsvorsitzenden und Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel vertreten – versuchte zu retten, was zu retten ist. Nachdem sich die Linkspartei einmal mehr als regierungsunfähige Phantasten erwiesen hatten, Schäfer-Gümbels später Bluff mit einer von der Linken tolerierten Minderheitsregierung nur die CDU brüskiert, aber keine neuen Optionen eröffnet hatte, war die Sache in Wiesbaden gelaufen. „Im Nachhinein muss man sagen, dass mehr drin war“, so ein Mitglied aus dem „Schattenkabinett“, das Schäfer-Gümbel häppchenweise der Öffentlichkeit präsentiert hatte. Personalauswahl und Methode überzeugten nicht einmal die eigene Parteibasis. Die Genossen litten, aber sie bissen sich auf die Zunge. Zumindest öffentlich.

 

Keine Alternative

 

Kann man so einem die Partei für weitere fünf Jahre anvertrauen? Der alle Trümpfe in der Hand hatte, von einer linken Wähler-Mehrheit bis zur Umfrage-Mehrheit für eine große Koalition auch in Hessen? Und der jetzt mitsamt seiner Partei in eine weitere fünfjährige Warteschleife muss? Der Mainzer Politik- und Parteienforscher Jürgen Falter bejaht diese Frage, trotz „schwerer taktischer Fehler“, die Schäfer-Gümbel im Verlauf der Sondierungsgespräche gemacht habe. Falter weiter: „Er hat die Partei in der Vergangenheit doch gut geführt, man denke nur an die Nachwirkungen des Ypsilanti-Schocks. Außerdem sehe ich derzeit keine Alternative zu Schäfer-Gümbel. Und er hat zwei weitere Vorteile: Er ist für einen Spitzenpolitiker noch jung und für beide SPD-Flügel akzeptabel.“

 

Weniger Mitglieder

 

Ob das reicht? Inzwischen zeigen sich eindeutige Anzeichen für eine Konjunkturflaute bei der Hessen-SPD: Der Mitgliederstand sank im Jahr 2013 per Saldo um 1,8 Prozent, bei der geheimen Wahl zum Fraktionsvorsitzenden quittierte Schäfer-Gümbel neben 34 Ja- auch eine Gegenstimme, der bisherige Generalsekretär Michael Roth setzte sich ins Auswärtige Amt nach Berlin ab. Nach Ersatz wird derzeit gesucht.

Mehr noch als die Europawahl im Mai haben die Sozialdemokraten deshalb hierzulande die Kommunalwahlen in zwei Jahren im Blick. Dort, so heißt es, müsse man unbedingt der CDU den Titel der „Hessen-Partei“ wieder abjagen und stärkste Kraft in den Rathäusern und Kreistagen des Landes werden. Dann ist also bald bei der SPD wieder einmal Straßenwahlkampf statt Strategiedebatte angesagt – durchaus stets von einem bangen Blick nach Berlin begleitet, was die Kollegen dort zustande bringen. Für die Ergebnisse der Großen Koalition haften nämlich die sie tragenden Parteien in den Ländern mit.

 

Hoffnung Linke?

 

Natürlich sei es bitter, weiter fünf Jahre in der Opposition zu „überbrücken“, sagt Armin Clauss, der seine Partei in den vergangenen 30 Jahren mit allen Stärken und Schwächen kennengelernt hat. Aber der ehemalige Sozialminister und stellvertretende Parteichef hat noch Visionen: „Vielleicht sind die Linken in fünf Jahren zu einer staatsbürgerlichen Partei geworden und die Alternative für Deutschland oder die FDP bieten uns neben Grünen und der CDU ganz neue Chancen“, macht der 75-Jährige seiner Partei Hoffnung. Die kann sie derzeit gut gebrauchen.

Unterdessen fühlt sich im Land so mancher an den Satz des damaligen SPD-Bundesparteivorsitzenden Franz Müntefering aus dem Jahr 2004 erinnert, wonach „Opposition Mist“ sei. Vor allem, weil die Genossen in Berlin um den so oft gescholtenen Sigmar Gabriel den Hessen vormachen, wie es auch anders geht: Trotz eines mageren Wahlergebnisses hart über den Koalitionsvertrag verhandeln, maximale Inhalte durch- und Posten am Kabinettstisch besetzen und sich schnellstmöglich in öffentlichen Auftritten als „heimlicher Kanzler“ präsentieren.

 

Zeit zum Nachdenken

 

Eine solche Rolle hätten die Parteifreunde ihrem TSG auf Hessen übertragen auch zugetraut – zumal dort mit Volker Bouffier keineswegs eine derartig harte Nuss wie die Kanzlerin zu knacken gewesen wäre. Doch da warnt der Politik-Professor Falter vor zu schnellen Schlüssen: „Sie wird Gabriel diesen Zahn schon ziehen.“ Der SPD-Chef und seit Mitte Dezember als Superminister und Merkel-Stellvertreter am Kabinettstisch sitzende starke Mann der Sozialdemokraten sei zwar hochbegabt, habe sich jedoch in der Vergangenheit oft genug selbst im Weg gestanden.

Ab und zu wird Thorsten Schäfer-Gümbel überlegen, ob er nicht mindestens gleiche, wenn nicht sogar bessere Qualitäten habe als Gabriel. Er hat jetzt lange Zeit dazu.

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