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Schäfer-Gümbel: Entwicklung im Bund hat Folgen für Landtag

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD). Foto: arifoto UG/Archiv Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD).
Frankfurt. 

Die Bildung einer neuen Bundesregierung wird nach Einschätzung des hessischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel nicht ohne Auswirkungen auf die Landtagswahl in seinem Land im Herbst bleiben. „Schwierige bundespolitische Entwicklungen haben immer auch Auswirkungen auf Landtagswahlen”, sagte Schäfer-Gümbel vor einer Sitzung des Landesparteirats am Samstag in Frankfurt der Deutschen Presse-Agentur. „Aber es gibt eine Grundlinie, die mich seit vielen Jahren trägt, und der ich vor wie nach Wahlen folge.”

Wichtig sei in jedem Fall, dass die Debatte über die Erneuerung der SPD weitergeführt werde, betonte der SPD-Landeschef. „Es gibt die Sorge, dass der Erneuerungsprozess bei einer möglichen Regierungsbeteiligung unter die Räder kommt. Das muss unter allen Umständen vermieden werden, zumal es auch Vertrauensverluste innerparteilich gegeben hat.”

Schäfer-Gümbel machte seine Unzufriedenheit mit wesentlichen Teilen des Sondierungsergebnisses mit der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen im Bund deutlich. „Wir haben ein Sondierungsergebnis, nicht mehr und nicht weniger”, sagte er. „Es gibt Dinge, da haben wir uns durchsetzen können. Es gibt Dinge, die gefallen mir nicht. Und es gibt Dinge, die schmerzen sehr wie bei den Themen Migration und Integration.”

Bei der Abstimmung im SPD-Parteivorstand unterstützte Schäfer-Gümbel am Freitag die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Im Sondierer-Team der SPD hatte er sich zuvor nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur allerdings enthalten. Mit Verweis auf die Vertraulichkeit der Runde wollte sich der SPD-Landesvorsitzende nicht dazu äußern.

(dpa)
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