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Schäfer: Nach Steuermehreinnahmen schwarze Zahlen

Euro-Banknoten und Münzen. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv Euro-Banknoten und Münzen. Foto: Daniel Reinhardt/Archiv
Wiesbaden. 

Mit Steuermehreinnahmen von rund 330 Millionen Euro rechnet Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) in diesem Jahr. „Das Jahr 2017 verspricht also erneut ein gutes Steuerjahr zu werden”, erklärte der Minister am Dienstag in Wiesbaden. „Treffen die Schätzungen zu, haben wir sehr gute Aussichten, den Haushalt erneut mit schwarzen Zahlen abzuschließen.”

Auch für das Jahr 2018 zeigte sich Schäfer optimistisch: Bleibe es bei den aktuellen Zahlen der Mai-Steuerschätzung, dann könnte das Land auf die ursprünglich geplante Neuverschuldung von rund 100 Millionen Euro verzichten. Ausgeglichene Haushalte könnten damit bereits früher als erwartet erreicht werden.

Der Finanzminister geht nach der Schätzung in diesem Jahr nun von einem Gesamtsteueraufkommen von knapp 22,4 Milliarden Euro in Hessen aus. Davon müssten jedoch gut 600 Millionen Euro abgezogen werden, die zusätzlich in den Länderfinanzausgleich fließen. Damit stiegen diese Belastungen auf fast 2,5 Milliarden Euro an. „Von den zusätzlichen Steuereinnahmen müssen wir mehr an den Länderfinanzausgleich abgeben als uns in Hessen bleibt”, kritisierte Schäfer. „Das kann nicht im Sinne des Erfinders und erst recht nicht im Sinne der Hessen sein.”

(dpa)
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