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Terrorverdächtiger Tunesier bleibt in Abschiebehaft

Die Statue Justizia. Foto: Peter Steffen/Archiv Die Statue Justizia.
Frankfurt/Main. 

Der terrorverdächtige Tunesier Haikel S. bleibt in Abschiebehaft. Diese wird bis zum 23. Januar nächsten Jahres verlängert, wie ein Sprecher des Amtsgerichts Frankfurt der Deutschen Presse-Agentur am Montag sagte. Das Gericht folgte damit einem Antrag der Frankfurter Ausländerbehörde. Haikel S. war im Februar bei einer Anti-Terror-Razzia festgenommen worden. Die Ermittlungsbehörden werfen ihm vor, für den IS in Deutschland einen Anschlag vorbereitet zu haben.

Das Bundesverwaltungsgericht legte mittlerweile fest, dass der 36-Jährige unter einer Bedingung abgeschoben werden kann: Die Regierung seines Heimatlands muss zusichern, dass der als Gefährder eingestufte Mann nicht ohne weiteres für den Rest seines Lebens ins Gefängnis kommt. Der Beschuldigte steht auch in Tunesien unter Terrorverdacht. Die Ausländerbehörde geht davon aus, dass diese Zusicherung aus Tunesien bis spätestens Januar nächsten Jahres vorliegt, erklärte der Sprecher die Entscheidung des Gerichts.

(dpa)
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