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SPD-Parteitag: Thorsten Schäfer-Gümbel vermittelt Optimismus

Von Die hessische SPD zieht mit Thorsten Schäfer-Gümbel an der Spitze geeint in die Landtagswahl. Gegen eine große Koalition im Bund gibt es Vorbehalte.
Parteitag SPD Hessen Foto: Boris Roessler (dpa) Über seine Wahl zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2019 freut sich der hessische SPD-Parteivorsitzende, Thorsten Schäfer-Gümbel, mit seiner Frau Annette auf dem Landesparteitag der Sozialdemokraten in Frankfurt.
Frankfurt. 

Thorsten Schäfer-Gümbel bringt es auf den Punkt: „Immer, wenn für uns etwas Entscheidendes ansteht, kommt irgendein Bundesmist und verhagelt es.“ Diesmal ist es das Scheitern von Jamaika in Berlin, das knapp ein Jahr vor der Landtagswahl in Hessen die Partei wieder einmal vor eine Zerreißprobe stellt – in der Frage: große Koalition oder nicht?

Doch Schäfer-Gümbel wäre nicht der unumstrittene Hoffnungsträger seiner Genossen, wenn er die entstandene Lage nur bejammern und verzagt in den anstehenden Wahlkampf gehen würde. In einer ausgesprochen kämpferischen Rede gibt er den Genossen auf dem Parteitag in Frankfurt am Wochenende wieder Mut und Zuversicht. Die Delegierten belohnen es mit Spitzenergebnissen. Mit 94,6 Prozent wählen sie ihn zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 und mit 93,7 Prozent wieder zum SPD-Landesvorsitzenden.

Schlüsselrolle im Bund

Die guten Ergebnisse dürften Schäfer-Gümbel auch bundespolitisch stärken, auf dem SPD-Parteitag in der nächsten Woche kann er auf ein gutes Abschneiden bei der Wiederwahl als stellvertretender Vorsitzender der deutschen Sozialdemokraten hoffen. Schließlich spielt er in dieser Funktion auch eine Schlüsselrolle beim Ringen der SPD um die Frage, wie sie mit dem Scheitern von Jamaika umgeht.

Auf dem Parteitag im Kap Europa neben der Frankfurter Messe bekräftigt Schäfer-Gümbel, es sei richtig gewesen, nach der bitteren Niederlage bei der Bundestagswahl einer Neuauflage der großen Koalition eine Absage zu erteilen und den Gang in die Opposition anzutreten.

Mit dem Scheitern von Jamaika sei jetzt aber eine neue Lage entstanden. Zu Recht habe sich die Partei für Verantwortung und die Annahme des Gesprächsangebot von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entschieden. Ob das zu einer großen Koalition führe, sei offen. Es gebe auch dritte Wege, etwa eine Minderheitsregierung, die Schäfer-Gümbel als erster Spitzenpolitiker seiner Partei ins Gespräch gebracht hatte.

Antrag Zähne gezogen

Immer wieder warnen Delegierte auf dem Parteitag vor einer großen Koalition. Doch einem Antrag von Frankfurter Parteilinken, ihr schon jetzt eine Absage zu erteilen, werden im Sinne Schäfer-Gümbels die Zähne gezogen. „Derzeit“ sehe die hessische SPD keine Grundlage dafür, wird mit großer Mehrheit beschlossen. Die Aufnahme von Gesprächen im Bund sei aber „selbstverständlich, notwendig und richtig“.

Die SPD müsse wieder „mutiger, klarer und unterscheidbarer“ werden, sagt Schäfer-Gümbel in seiner viel beklatschten gut einstündigen Rede vor den 330 Delegierten. Er spricht auch von Fehlern im Bundestagswahlkampf, die er in Hessen aber unbedingt vermeiden will.

„Wir haben einen Plan für Hessen“, ruft er aus. Die Themen Wohnen, Mobilität und Bildung sollen im Mittelpunkt stehen. Die Zahl neuer Sozialwohnungen habe sich halbiert. Um wieder bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, helfe nur „Bauen, Bauen, Bauen“. Und die Menschen stünden viel zu lange in Staus und überfüllten Bahnen. Die Länge der Staus in Hessen in einem Jahr entspreche der dreifachen Länge der Erdachse. Und die SPD kämpfe um gebührenfreie Bildung von Anfang an, Schwarz-Grün plane sie nur für sechs Stunden in den Kindergärten und gar nicht in den Kinderkrippen.

Bei der Landtagswahl im nächsten Herbst gehe es letztlich um die Frage: „Volker Bouffier oder Thorsten Schäfer-Gümbel – gestern oder morgen.“ Wenn die SPD an sich selber glaube, die Ärmel hochkrempele und anfange zu arbeiten, dann werde sie auch Wahlen gewinnen.

Schäfer-Gümbel erinnert daran, dass sie auch schon verloren geglaubte Rennen wie um die Oberbürgermeister in Frankfurt, Wiesbaden und Rüsselsheim doch noch gewonnen habe. „Ich fühle mich so gut vorbereitet, wie noch nie“, sagt der 48-Jährige trotzig. Schäfer-Gümbel steckt die Genossen an mit seinem Optimismus, „dass wir es wuppen können“. Auch die weitere Vorstandswahl läuft ganz im Sinne seines Appells zur Geschlossenheit. So werden all seine drei Stellvertreter wiedergewählt – Hofheims Bürgermeisterin Gisela Stang mit 89,4 Prozent, der Nordhesse Manfred Schaub mit 83,4 und der Südhesse Gernot Grumbach mit 71,8 Prozent. Und Generalsekretärin Nancy Faeser wird sogar mit 92,8 Prozent im Amt bestätigt.

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