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Über Rot-Rot-Grün wird nachgedacht

Das Ergebnis der Landtagswahl in Hessen bereitet den Parteien Kopfzerbrechen. Als erstes wollen SPD und Grüne miteinander sprechen, doch sie haben keine Mehrheit. Kommt am Ende doch Rot-Rot-Grün? Ein künftiger SPD-Abgeordneter denkt offen darüber nach.
Wer wird künftig mit wem im hessischen Landtag kooperieren? Kommt Schwarz-Rot, Schwarz-Grün oder am Ende etwa doch Rot-Rot-Grün? Foto: dpa Wer wird künftig mit wem im hessischen Landtag kooperieren? Kommt Schwarz-Rot, Schwarz-Grün oder am Ende etwa doch Rot-Rot-Grün? Foto: dpa
Wiesbaden.  Schwarz-Rot, Schwarz-Grün oder Rot-Rot-Grün - nach der hessischen Landtagswahl bereiten sich die Parteien auf schwierige Verhandlungen zur Regierungsbildung vor. Die CDU lud SPD und Grüne zu ersten Gesprächen über eine mögliche Zusammenarbeit ein. Beide Parteien reagierten am Dienstag jedoch zurückhaltend. Zunächst wollen sie miteinander sprechen. Sie können aber nicht alleine regieren, sondern wären auf die Hilfe der Linken angewiesen. Bei der FDP haben nach dem Absturz auf nur fünf Prozent die Aufräumarbeiten begonnen.

Ein erstes Gespräch zwischen SPD und Grünen soll «zeitnah» stattfinden, ein genauer Termin wurde nicht genannt. Die CDU hatte am Montagabend beschlossen, zuerst mit der SPD als der größeren Fraktion verhandeln zu wollen. «Wir werden zügig antworten und mitteilen, dass die Gespräche erst nächste Woche stattfinden können», sagte ein SPD-Sprecher dazu. Zuvor soll am Wochenende der SPD-Parteirat über das Angebot der CDU beraten.

Auch bei den Grünen steht am Samstag ein kleiner Parteitag an, der Eckpunkte über Verhandlungen zur Regierungsbildung beschließen soll. Das Gesprächsangebot der CDU werde die Partei annehmen, sagte eine Sprecherin.

SPD-Abgeordneter: Kooperation mit der Linken kein Wortbruch

Der künftige SPD-Abgeordnete Corrado Di Benedetto sagte der «Frankfurter Rundschau» (Mittwoch), eine Kooperation mit der Linken wäre aus seiner Sicht kein Wortbruch, «weil wir diese Option nicht kategorisch ausgeschlossen haben».

SPD-Generalsekretär Michael Roth nannte unterdessen mehrere inhaltliche Unterschiede mit der Linkspartei: Es gebe in deren Programm einige Punkte, «die mit der SPD Nullkommanull zu machen sein werden». Weder werde die SPD die neue Landebahn des Frankfurter Flughafens schließen noch aus der Schuldenbremse aussteigen. Das seien zentrale Fragen für die Landespolitik. «Und da sind wir in einem absoluten Dissens», sagte Roth dem Radiosender hr-info.

CDU-Angebote an SPD und Grüne sind ernst gemeint

CDU-Generalsekretär Peter Beuth unterstrich, das Angebot seiner Partei sowohl an die SPD als auch an die Grünen, Sondierungsgespräche aufzunehmen, sei ernst gemeint. Die CDU sei fest gewillt, zu einer stabilen Mehrheit zu kommen.

Bei der Landtagswahl hatte sich keine Regierungsmehrheit ergeben. Die CDU wurde laut vorläufigem amtlichen Endergebnis mit 38,3 Prozent  stärkste Partei, wegen der Schwäche der FDP kann die schwarz-gelbe Koalition aber nicht weiterregieren. Die SPD kam auf 30,7 Prozent, die Grünen auf 11,1 Prozent - zusammen reicht es ebenfalls nicht für eine Mehrheit. Vierte Kraft im Landtag ist die Linke, die 5,2 Prozent erreichte.

Die Führung der hessischen FDP zog nach den dramatischen Verlusten bei der Wahl Konsequenzen. Der Landesvorstand und das Präsidium werden ihre Ämter zur Verfügung stellen, kündigte Parteichef Jörg-Uwe Hahn am Montagabend nach mehrstündigen Beratungen an. Er selbst werde nicht mehr kandidieren. Der 57-jährige Hahn führt den Landesverband seit 2005. Hahn sprach von einem Generationenwechsel. Bei einem Parteitag im November könne ein neues Präsidium und ein neuer Vorstand gewählt werden.

Der hessische Wirtschaftsminister Florian Rentsch ist grundsätzlich bereit, den Vorsitz zu übernehmen. Wichtig sei ihm aber eine Teamlösung für die Führung, sagte der bisherige Landesvize: «Ich bin bereit, eine Rolle in einem Team zu übernehmen.» Der FDP-Landtagsfraktionsvorsitzende Wolfgang Greilich nannte das Wahldebakel ein «Signal zum Neuanfang». Vor dem Parteitag sollen Klausuren von Präsidium und Landesvorstand die Niederlage analysieren und Personalvorschläge machen.

Landrat Thomas Will sprach im FNP-Interview über die Wahl und mögliche Konstellationen in Bund und Land.	Fotos: Archiv
„Rot-Rot-Grün ist eine Option“

Die Bundes- und Landtagswahlen haben in der Parteienlandschaft inhaltliche und personelle Konsequenzen ausgelöst. Wer sich in Bund und Land mit wem zusammentut, ist offen. Die FNP hat mit Thomas Will (SPD), dem Landrat des Kreises Groß-Gerau, über die Folgen der Wahl gesprochen.

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(lhe)
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