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Hessische Spitzenkandidaten im Programm-Vergleich: Warum soll ich welche Partei wählen?

Von Die Wahlprogramme der Parteien sind fast alle mehr als 100 Seiten dick. Wer keine Lust hat, sie komplett zu lesen und dennoch wissen möchte, worin sich die Positionen von CDU, SPD, Grünen, FDP, Linken und AfD voneinander abheben, kann sich mit unserer Umfrage zur Bundestagswahl Orientierung verschaffen. In sieben Folgen lassen wir die hessischen Spitzenkandidaten zu den wichtigsten Fragen direkt zu Wort kommen. Zum Auftakt steht das Thema im Mittelpunkt, mit dem die SPD in dieser Woche zum Angriff auf die Bundesregierung geblasen hat.
<span></span> Foto: Kay Nietfeld (dpa)
Frankfurt/Berlin. 

In der hessischen Landespolitik ist sie seit Jahrzehnten der Wahlkampfschlager schlechthin: die Bildungspolitik. Kaum ein anderes Thema polarisiert auf Landesebene so sehr wie die Gestaltung von Schule und Unterricht. Das liegt natürlich vor allem daran, dass die Bildung neben der inneren Sicherheit zu den wenigen landespolitischen Kernkompetenzen gehört. Die Ausbildung der Kinder und Jugendlichen ist aber zugleich ein Thema, das neben der Jugend auch Eltern und Großeltern stark emotionalisiert, geht es doch um nicht weniger als die Zukunft des Nachwuchses und damit auch der Gesellschaft.

Einfluss für den Bund

Die große Bedeutung des Themas hat nun auch Martin Schulz erkannt – allerdings mit umstrittener Intonation. Der SPD-Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel setzt auf die Bildungspolitik als Wahlkampfschlager auf Bundesebene. Seine Kernforderung: Der Bund soll mehr Einfluss bekommen.

Mit seiner „nationalen Bildungsoffensive“ hofft Schulz wohl Eltern für sich gewinnen zu können, die irritiert sind von den enormen Unterschieden im Schulsystem von Land zu Land. Wer etwa von Hessen nach Berlin oder gar nach Bayern umzieht, muss seine Kinder auf gänzlich neue Bedingungen einstimmen. Ein Umstand, der viele Familien ärgert und die Vergleichbarkeit der Abschlüsse erschwert.

Schulz rüttelt mit seiner Initiative aber zugleich an den Grundfesten des Föderalismus in Deutschland – und an der Entscheidungsfreiheit von Familien zur Ganztagsbetreuung.

Klare Möglichkeit

Mit der Forderung nach mehr Bildungs-Zentralismus steht der Sozialdemokrat Martin Schulz indessen keineswegs alleine da. Auch FDP, Grüne und Linke sind aufgeschlossen dafür. Ganz anders aber positioniert sich die Union. CDU und CSU wollen an der Bildungskompetenz der Länder festhalten.

Ein Wahlkampfthema also, bei dem die Positionen der beiden großen Parteien hart aufeinanderprallen. Unentschlossenen Wählern bietet sich hier eine klare Möglichkeit, zu entscheiden, welche Position ihnen näher liegt. Schwieriger wird es bei der Unterscheidbarkeit der kleineren Parteien.

Wir haben die hessischen Spitzenkandidaten der sechs Parteien, die nach den jüngsten Umfragen eine realistische Chance haben, in den Deutschen Bundestag einzuziehen, um Statements aus ihrer Perspektive zu Bildung und Familie gebeten. Entscheiden Sie selbst, welche Position Ihnen am nächsten liegt.

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