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Gedankenspiel: Wie es wäre, wenn die Hessen einen eigenen Staat gründen wollten

Hessen first? Während sich in Katalonien die Fronten im Kampf um die Unabhängigkeit immer weiter verhärten, bleibt es in Hessen ruhig. Ein Gedankenspiel ist ein Staat Hessen aber trotzdem wert – einen „Hessen-Pass“ gibt es immerhin schon.
Frankfurt. 

„Hessen-Pass“ steht weiß auf blauem Grund neben dem rot-weiß-gestreiften Hessenlöwen auf der kleinen Broschüre, die die Staatskanzlei vor einigen Jahren veröffentlichte. Besonderes Kennzeichen des Staates: starke Mitte Europas. Gibt es also doch einen heimlichen Wunsch der Hessen, sich von der Bundesrepublik zu trennen? Und wäre es überhaupt möglich? Aber es sieht so aus, als sprächen mehr Gründe dagegen als dafür.

Die geografische Lage

Der Frankfurter Kabarettist Matthias Beltz sagte einst, die Hessen seien umzingelt von lauter Deutschen, hätten keinen direkten Zugang zum Meer, zu den Alpen und zum Ausland und daher auch keinen Kontakt zur Freiheit.

Tatsächlich wäre generell für einen eigenständigen Staat eine gewisse Randlage günstig. Katalonien hat eine lange Küste samt Häfen, und ein eigener Staat würde an Spanien, Frankreich und das Mittelmeer grenzen – die klägliche Lage Hessens hingegen hat Beltz ja treffend beschrieben.

  Gibt es ein hessisches Volk?

Zwar existierte vor fast 100 Jahren auf hessischem Gebiet der „Freistaat Flaschenhals“ zwischen Lorch am Rhein und Limburg. Doch der beruhte nach dem Ersten Weltkrieg wohl eher auf einen Planungsfehler der Amerikaner und Franzosen als auf einem brennenden hessischen Freiheitswillen. Die Katalanen berufen sich auf eine Jahrhunderte alte Geschichte. Das heutige Bundesland Hessen hingegen wurde erst im September 1945 zunächst als Groß-Hessen gegründet.

Zusammengelegt wurden Territorien von ehemaligen Fürstentümern, Grafschaften, Herzogtümern und Freien Reichsstädten. Zu erkennen ist das noch an den Grenzen der katholischen Bistümer Fulda, Limburg, Mainz und Paderborn (!), die alle Gebiete in Hessen haben, und den beiden evangelischen Landeskirchen in Nord- und Südhessen.

Ein Kämpfer für ein hessisches Identitätsgefühl war der ehemalige Ministerpräsident Georg-August Zinn. Deshalb initiierte er 1961 den bis heute gefeierten Hessentag. Und nicht zu vergessen der Hessische Rundfunk, der unermüdlich Hessens schönste Gasthäuser, Burgen, Gärten und Traktoren preist.
Doch diesen Bemühungen zum Trotz sagt der Kulturanthropologe Heinz Schilling aus Frankfurt: „Hessen ist synthetisiert, es gibt kein Hessengefühl.“ Deshalb glaubt er auch nicht, dass es Autonomiebestrebungen geben könnte. Zu heterogen. So auch beim Umzug am Hessentag, „jeder denkt nur an seinen Ort“. Auch einen eigenen Dialekt, geschweige denn eine eigene Sprache wie das Katalanische, gebe es zwischen Bad Karlshafen und dem Neckar nicht. Zwar werde bundesweit die Sprache der Fernseh-Familie Hesselbach für das Hessische gehalten. Doch das sei eher eine „hesselnde Melange“ der Region zwischen Friedberg und Darmstadt.

  Recht und Gesetz

Für den Europarechtler Walther Michl ist die Sache klar: „Es wäre verfassungswidrig, wenn sich in Deutschland ein Bundesland abspalten und einen eigenen Staat gründen würde.“ Da sei die Rechtslage in Deutschland nicht anders als in Spanien auch, sagt der Dozent an der juristischen Fakultät der Universität in München. Auch Professor Hans-Detlef Horn aus Marburg sieht das so: „Ein Ausstieg Hessens aus dem Bund wäre natürlich ein Verstoß gegen die Verfassung des Bundes, also das Grundgesetz.“
Ähnlich deutlich und erstaunlich kurz drückte das im Dezember 2016 auch das Bundesverfassungsgericht aus: In der Bundesrepublik Deutschland seien „die Länder nicht ,Herren des Grundgesetzes‘“, deshalb sei für „Sezessionsbestrebungen einzelner Länder“ unter dem Grundgesetz kein Raum. Damit lehnten die drei Richterinnen und Richter die Verfassungsbeschwerde eines Mannes ab, der eine Volksabstimmung über den Austritt Bayerns aus der Bundesrepublik durchsetzen wollte.
Tatsächlich steht im Grundgesetz, Artikel 29, nur: „Das Bundesgebiet kann neu gegliedert werden.“ Hessen könnte sich also mit Thüringen zusammenschließen, wenn alle Beteiligten das wollten. So wie die vor Jahren geplante Fusion zwischen Berlin und Brandenburg, die aber an einer Volksabstimmung scheiterte. Von einem Sezessionsrecht, also dem Recht, sich aus einem Staat herauszulösen und einen eigenen Staat zu gründen, ist im Grundgesetz nicht die Rede.

  Das Grundgesetz ändern?

Im Artikel 79,3 ist die sogenannte Ewigkeitsgarantie festgehalten, wonach unter anderem eine Änderung der grundlegenden Staatsstruktur unzulässig ist. Darauf würde sich auch das Bundesverfassungsgericht beziehen, falls es sich dazu äußern müsste, ist der Jurist Michl überzeugt. Es gebe aber auch Juristen, die sagten, eine mögliche Abspaltung sei von der Ewigkeitsgarantie nicht betroffen, sagt Michl.
Bliebe das Völkerrecht mit seinem Selbstbestimmungsrecht der Völker, auf das sich auch viele Katalanen beziehen – und auch die Bayernpartei, die sogar von mehreren „bayerischen Stämmen“ spricht.
Für Hessen müsste dafür aber zunächst geklärt werden, ob es überhaupt ein hessisches Volk gibt (siehe oben). Und selbst wenn es ein Hessenvolk gäbe, müsste dieses als ethnische Minderheit unterdrückt und daran gehindert werden, an der Regierung des Zentralstaats beteiligt zu werden, sagt Michl. „Irgendein Missmut gegen Berlin (oder gegen die Bayern oder die Rheinländer) reicht jedenfalls auf keinen Fall, auch nicht der Länderfinanzausgleich“, betont der Marburger Professor Horn. Und dann wäre da auch noch das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes gegenüber dem (fiktiven) hessischen Volk.
Und ganz entscheidend sei ja auch, führt Michl das Gedankenspiel weiter, ob ein hessischer Staat überhaupt von anderen Staaten anerkannt, ob seine Grenzen, Pässe und Währung akzeptiert würden. So werde zum Beispiel die Türkische Republik Nord-Zypern nur von der Türkei anerkannt.
Fazit: Eine Abspaltung Hessens wäre verfassungswidrig und hätte auch das Völkerrecht nicht hinter sich.

  Wie sieht es wirtschaftlich aus?

Ähnlich wie die Katalanen denken viele Hessen, einschließlich der Landesregierung, dass sie zuviel Geld für andere Bundesländer zahlen. Als Geberländer gingen Hessen und Bayern gegen den Länderfinanzausgleich an. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von fast 40 000 Euro je Einwohner steht Hessen ganz gut da.

Die hessische Außenhandelsbilanz zeigt jedoch, dass das Bundesland mehr Waren einführt (83 Milliarden Euro im Jahr 2015) als ausführt (60 Milliarden Euro). Der wichtigste Handelspartner für den Export ist dabei außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums die USA. Vielleicht hätte Donald Trump ja Verständnis für „Hessen first“ und würde den jungen Staat unterstützen.

  Und der Fußball?

Immerhin drei in Hessen geborene Spieler weist die aktuelle deutsche Männernationalmannschaft auf: Shkodran Mustafi aus Bad Hersfeld sowie Niklas Süle und Emre Can aus Frankfurt. Die Frauen haben mit Carolin Simon eine gebürtige Kasselanerin zu bieten. Und eine Frankfurter Trainerin hätte die Hessen-Elf auch: Steffi Jones, die die Frauenauswahl trainiert.

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