Kommentar: Beim Sparen steht die Koalition erst am Anfang

Von Thomas Remlein

Thomas RemleinDie in den Boomjahren aufgehäufte Mitgift der schwarz-grünen Koalition ist aufgebraucht: Kämmerer Uwe Becker (CDU) muss 2012 erstmals nach fünf Jahren wieder neue Schulden machen. Dass sich die Lage danach erheblich bessert, ist nicht zu erwarten. Schließlich ist ausgerechnet die in Frankfurt dominierende Finanzbranche in der Krise.

Dabei hat Frankfurt traditionsgemäß ein Ausgabenproblem. Deutschlands reichste Großstadt schafft es nur in guten Wirtschaftjahren, mit seinen Einnahmen auszukommen. Immerhin, und das ist durchaus ein Verdienst der schwarz-grünen Koalition, ist es in den vergangenen guten Jahren gelungen, Schulden abzubauen. Das war nicht immer so und ist in der Mainmetropole bedauerlicherweise alles andere als selbstverständlich. Städtische Finanzpolitik in der Krise beschränkt sich in der Regel darauf, auf bessere Zeiten zu warten und auf künftiges Wirtschaftswachstum zu hoffen.

Auch von der zweiten Runde der Haushaltsberatungen waren daher keine Wunder zu erwarten. Dass am Ende ein ausgeglichener Haushalt stehen könnte, glaubte nicht einmal die Junge Union, die mit ihrer Kritik am ersten Etat gemeinsam mit dem Wirtschaftsflügel der CDU eine zweite Sparrunde erzwungen hat. Immerhin ist das Verschieben von Projekten mit hohen Folgekosten ein gutes Zeichen.