FDP: U 3-Blockade trifft Familien

„Unrühmlich“ und „unlauter“: Liberale nehmen Verweigerungshaltung von ALK, SPD und Grünen bei „Kinder(t)räume“ ins Visier

Die "Kinder(t)räume" und kein Ende. Während ALK und SPD ihr vorläufiges Nein zur städtischen Unterstützung des privaten U 3-Betreuungsprojektes jüngst noch einmal als logische Reaktion auf mangelhafte Vorbereitung dargestellt hatten, ist deren ablehnende Haltung für die FDP vor allem eines – unvernünftig und unrühmlich.

Königstein. Mit ihrer grundsätzlichen Weigerung, in der letzten Parlamentssitzung vor den Sommerferien über das Betreuungs-Projekt "Kinder(t)räume" zu diskutieren, haben ALK und SPD der Stadt und vor allem den Eltern kleiner Kinder einen Bärendienst erwiesen. Davon sind zumindest die Königsteiner Liberalen überzeugt und machen ihrem Unmut entsprechend deutlich Luft.

Für die Liberalen sei es "geradezu zynisch", wenn die ALK als Begründung für ihr Verhalten ins Feld führe, dass es nicht reiche, wenn der Bürgermeister zu Beginn der entscheidenden Parlamentssitzung einen 23-minütigen Vortrag im Schnelldurchlauf halte, kritisiert FDP-Fraktionschef Michael-Klaus Otto das in seinen Augen "unrühmliche" Verhalten der Aktionsgemeinschaft.

Schließlich hätten die Gegner von ALK, SPD und Grünen dem Rathauschef ja gar keine andere Chance gelassen, nachdem sie den eigentlichen Diskussionspunkt von der Tagesordnung geworfen hatten.

Otto: "Die Weigerung, über den Gegenstand auch nur zu diskutieren, steht doch für eine sehr seltsame Wahrnehmung der Bürgerinteressen und der Interessen der betroffenen Kinder." Das "demonstrativ" zur Schau gestellte Desinteresse der drei Fraktionen an den Ausführungen des Bürgermeisters zum Thema verstärke diesen Eindruck noch.

Kurzfristige Lösung nötig

Grundsätzlich habe man zwar auch bei der FDP den Wunsch, dass die Stadt in Zukunft ihrerseits weitere Betreuungsplätze schafft. Das ändere aber nichts an der Notwendigkeit, die U 3-Betreuung rasch voranzubringen – in diesem Fall eben mit Hilfe privater Anbieter.

"Man kann sich doch einer kurzfristig realisierbaren Lösung eines akuten Problems nicht einfach verschließen, weil es ein privater Betreiber ist, und dabei auch noch in Kauf nehmen, den Zugriff auf Landeszuschüsse in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro zu verlieren", mahnt FDP-Stadtverbandschef Alexander Freiherr von Bethmann.

Zunächst jedenfalls könne über die "Kinder(t)räume" ein offensichtlicher Mangel an Plätzen kurzfristig deutlich entschärft werden. Und das unter Schonung der angespannten städtischen Finanzen. Es gehe schließlich um Kinder, die schon geboren seien und eine Lösung nicht erst in ein paar Jahren bräuchten.

Was die von den Kritikern angemahnten hohen Kosten für den Besuch der "Kinder(t)räume" angeht, verweist die FDP-Spitze darauf, dass es durchaus Eltern gebe, die bereit und in der Lage seien, für eine gute Unterbringung ihrer Kinder einiges zu bezahlen. Von Bethmann: "Wenn diese Kinder untergebracht sind, entlastet das außerdem den Nachfragedruck auf andere – unter Umständen kostengünstigere – Plätze in anderen Einrichtungen."

"Schlicht unlauter" sind aus Sicht der Liberalen die von den Kritikern der "Kinder(t)räume"-Lösung vorgebrachten Einwände gegen den Rodelberg als Standort. Hier werde gerade von der ALK bewusst die emotionale Karte gespielt und an den Bürgerentscheid zur Rettung des Rodelbergs erinnert. Nicht erwähnt werde dabei jedoch, so Michael-Klaus Otto, dass es damals die ALK gewesen sei, die gefordert habe, den Rodelberg beispielsweise für eine Erweiterung des Kindergartens freizuhalten. Otto: "Genau eine solche Nutzung ist jetzt geplant Auf einem kleinen Teil des Rodelberges soll eine Einrichtung für kleinste Kinder geschaffen werden in der Nähe zum Kindergarten, zur Grundschule und zu den Spielplätzen."

Umso dringlicher hoffe die FDP, dass noch ein Weg gefunden werde, das Projekt zu realisieren, und dass es nicht zu einem Beispiel dafür werde, wie eine Chance, private Gelder für Aufgaben der Stadt zu mobilisieren, vertan werde.sj