SPD nimmt Raquet in Schutz

Bad Homburg. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten: Erst kritisierte die FDP-Vorsitzende Sibylle Raquet die Union, weil diese jedweden Ausschussvorsitz ablehnt. Daraufhin kritisierte die CDU die FDP für diese Kritik. Und jetzt kritisiert die SPD-Vorsitzende Elke Barth die CDU für deren Kritik an Raquet. "Die CDU kennt die parlamentarische Gepflogenheiten nicht", antwortet SPD-Chefin Elke Barth auf die Äußerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Alexander Hetjes, dass die Union keinen Ausschussvorsitz übernehme, da man die Linie des regierenden Bündnis für Homburg nicht mittragen wolle.

"Frau Raquet von der FDP hat sich entsprechend den parlamentarischen Gepflogenheiten völlig richtig verhalten", so Barth weiter. Es sei völliger Unsinn, dass ein Ausschussvorsitzender die Linie der Regierung mittragen müsse. Im Bundestag beispielsweise werde der Vorsitzende des Haushaltsausschusses traditionell von der Opposition gestellt. So sei die derzeitige Vorsitzende dieses Gremiums die Abgeordnete Petra Merkel von der SPD. "Uns ist nicht bekannt, dass die Bundes-SPD damit die derzeitige Regierungslinie mitträgt," spöttelt Barth.col

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