Immer noch gibt es viele Fragen

Bürgerinitiative Fuchstanzstraße fordert zweite Anliegerversammlung

Demnächst soll die Baumaßnahme Fuchstanzstraße abgeschlossen sein. Die Diskussion darüber scheint sich aber noch ein bisschen hinzuziehen.

Von Gerrit Stolte

Oberreifenberg. Aufgrund des kalten Wetters ruhen die Ausbauarbeiten in der Fuchstanzstraße derzeit. Foto: Stolte Die Bürgerinitiative Fuchstanzstraße Oberreifenberg (BI) hat sich wieder mal zu Wort gemeldet. In einem aus drei DIN-A4-Seiten bestehenden Schreiben an den Gemeindevorstand stellt die BI neue Fragen im Zusammenhang mit der im vergangenen Jahr gestarteten Sanierungsmaßnahme – und macht diesem und der Schmittener Politik darin verklausuliert auch wieder Vorwürfe.

Konkret geht‘s um die Umlegung der Kosten der Baumaßnahme. So will die BI das Gerücht gehört haben, dass das Waldhotel und der Besitzer des Grundstücks Fuchstanzstraße 8 aus der "Abrechnung der Straßenendbaumaßnahme" herausgenommen werden sollen. "Das würde eine ganz erhebliche Erhöhung der Kosten bedeuten, die auf die einzelnen Hauseigentümer zukommen würden", so BI-Sprecher Tim Ehrentreich.

Ähnlich soll es sich bei den Hausanschlüssen für Wasser verhalten. "Hier sollen die Anlieger Waldhotel, Fuchstanzstraße 8 sowie Fuchstanzstraße 1e und 1f aus der Abrechnung herausgenommen werden." Zudem soll den Anliegern der Fuchstanzstraße 1e und 1f laut dem Schreiben der Bürgerinitiative eine Grünfläche zur kostenfreien Nutzung überlassen worden sein. "Außerdem gibt es das Gerücht, dass sie auf gemeindeeigenem Gelände ihre Hauseinfahrt errichten können", so Ehrentreich.

Parlamentschef Volker Lehwalder (FWG) will sich am kommenden Montag mit Bürgermeister Marcus Kinkel (FWG) und dem Ersten Beigeordneten Georg Goik (Grüne) sowie Ulrich Ott vom Fachbereich Technische Bauverwaltung treffen. "Ich habe die Bürgerinitiative informiert, dass wir uns mit den Fragen befassen."

Die Bürgerinitiative bittet den Gemeindevorstand aufgrund der vielen "zur Diskussion gestellten Fragen, die nie restlos geklärt worden sind", um die Einberufung einer zweiten Anliegerversammlung. "Eine Mehrzahl der Anlieger ist mit dieser Bitte an uns herangetreten", sagt Ehrentreich. Die Versammlung soll laut BI einer "sachlichen Erörterung dienen". Was unter der Formulierung "eine Mehrheit der Anlieger" zu verstehen ist, bleibt jedoch offen. Bei der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses waren vor einer Woche drei BI-Mitglieder im Dorfgemeinschaftshaus in Arnoldshain anwesend.

"Wenn einige Fragen offen bleiben, müsste man eine Anliegerversammlung ins Auge fassen", sagte Lehwalder, der sich in dieser Woche an Ort und Stelle einen Eindruck verschafft hat. "Dass die Arbeiten noch nicht fertig sind, hat einen ganz einfachen Grund. Es ist zu kalt, und es liegt Schnee." Der Parlamentschef hat übrigens auch die Fraktionschefs der Parteien darüber informiert, dass die Diskussion wieder aufgeflammt ist. Grundsätzlich sieht Lehwalder die Entwicklung aber "völlig entspannt".

Änderungen im B-Plan

Neben vermeintlich unbeantworteten Fragen sieht die BI aber auch noch einen weiteren Grund für die Einberufung einer Anliegerversammlung. Es habe umfangreiche und teilweise unerwartete Änderungen im Bauplan gegeben. Als Beispiel nennt die BI einen Wendehammer, der auf der Stichstraße zum Waldhotel eingerichtet worden sei, obwohl ursprünglich keiner eingeplant worden war.

Die BI sieht allerdings die Möglichkeit, dass die Gemeinde keine erneute Anliegerversammlung einberufen wird und erbittet in diesem Fall eine schriftliche Beantwortung der Fragen bis Freitag, 10. Februar. Zudem treibt Ehrentreich und seine Mitstreiter die Sorge um, dass die "Anfrage erneut im Sande verlaufen und von den Fraktionen im Schmittener Parlament nicht erörtert und bearbeitet wird". Deshalb habe man das Schreiben auch an den Landrat geschickt.