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Corona in Bayern: Söder-Sonderweg nach Kabinettssitzung klar - neue Quarantäne- und Gastro-Regel fix

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Von: Katarina Amtmann, Katharina Haase, Lucas Sauter Orengo

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Markus Söder deutete bereits vor Tagen einen Sonderweg an, dieser ist nun beschlossen. In Bayerns Gastro gilt kein 2G Plus. Alle News im Bayern-Ticker.

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Update vom 11. Januar, 14.10 Uhr: Das Kabinett um Markus Söder hat am Dienstag getagt. Auf einer Pressekonferenz wurden die Beschlüsse vorgestellt. Die 15. Infektionsmaßnahmenschutzverordnung werde bis 9. Februar verlängert. Sie wäre ursprünglich am 12. Januar ausgelaufen, müsse aber vorher verlängert werden. Die neuen Beschlüsse treten deshalb im Lauf des morgigen Tages in Kraft, wie Staatskanzleichef Florian Herrmann sagte.

2G statt 2G Plus: Bayern geht bei Gastro-Regel Sonderweg

Anders als fast alle anderen Bundesländer verzichtet Bayern auf schärfere Corona-Regeln für Gaststätten. Es wird dort kein 2G-Plus geben, im Freistaat bleibt es „Stand heute“ bei 2G.

Für Menschen mit Booster-Impfung entfällt bei der 2G-Plus-Regelung künftig die Testpflicht ab sofort - nicht erst nach 14 Tagen. Das hat das Kabinett ebenfalls beschlossen. Zudem gibt es eine entsprechende Erleichterung für Menschen mit vollständiger Grundimmunisierung, die anschließend eine Corona-Infektion überstanden haben, also für Menschen mit einem sogenannten Impfdurchbruch. Auch für diese entfällt in 2G-Plus-Bereichen (etwa Theatern, Kinos) die Pflicht zur Vorlage eines zusätzlichen Tests.

Corona-Regeln in Bayern - 2G-Plus-Ausnahmeregelung für Schüler wird verlängert

Schüler über 14 Jahren, die in der Schule regelmäßig auf Corona getestet werden, bleiben außerdem weiter von der Nachweispflicht bei 2G-Regelungen befreit. Die Ausnahme gelte in Hotels und in der Gastronomie, aber auch bei sportlichen, musikalischen oder schauspielerischen Betätigungen.

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Corona in Bayern: Diese Quarantäne-Regeln beschloss die Söder-Regierung

Bayern setzt außerdem die von Bund und Ländern vereinbarte Verkürzung von Corona-Quarantäne und -Isolation um: Künftig beträgt die Dauer der Isolation für Infizierte und der Quarantäne für enge Kontaktpersonen in der Regel zehn Tage. Bereits nach sieben Tagen ist eine Freitestung mittels negativem PCR- oder Antigen-Schnelltest möglich - wobei man nach einer Infektion zusätzlich mindestens 48 Stunden symptomfrei sein muss.

Für Beschäftigte etwa in Kliniken und Altenheimen ist zur Beendigung von Quarantäne und Isolation ein PCR-Test verpflichtend, oder es müssen fünf Tage lang täglich negative Schnelltests vorgelegt werden. Schüler sowie Kita- und Kindergarten-Kinder, die als Kontaktpersonen in Quarantäne müssen, können sich künftig bereits nach fünf Tagen freitesten, per PCR- oder Antigen-Schnelltest.

Die Regeln für Kontaktpersonen, die eine Auffrischungsimpfung haben, frisch doppelt geimpft sind, geimpft und genesen oder frisch genesen sind, werden geändert, sobald der Bund dafür nötige Rechtsänderungen umgesetzt hat. Herrmann nannte dafür voraussichtlich Freitag oder Samstag. Diese müssen dann gar nicht mehr in Quarantäne. Bisher galt für Kontaktpersonen einer mit der Omikron-Variante infizierten Person eine Quarantäne von 14 Tagen, ohne die Chance zum Freitesten.

Corona-Variante Omikron: „Trendwende nicht zum Guten“

Die Omikron-Variante könnte sich auf zukünftige Entscheidungen auswirken. „Omikron wächst. Derzeit erleben wir eine Trendwende nicht zum Guten“, so Herrmann. Der Freistaat will seine Schutzmaßnahmen in naher Zukunft stärker den Notwendigkeiten der hoch ansteckenden Corona-Variante anpassen. Beispielsweise solle überlegt werden, ob ein regionaler Voll-Lockdown bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 1000 bei der neuen Variante noch zeitgemäß sei. „Passt die Delta-Logik auch auf Omikron? Das ist die Kernfrage, die sich stellt“, sagte Herrmann.

Die Staatsregierung um Markus Söder habe dazu bereits Überlegungen angestellt, die nun wissenschaftlich unterlegt werden sollen und in der nächsten Ministerratssitzung kommende Woche beschlossen werden könnten. Es gebe bei der Omikron-Variante Hinweise auf eine sehr hohe Infektiösität, andererseits aber auch auf geringe Symptome bei Vollgeimpften und eine niedrigere Hospitalisierung. „Man muss diese beiden Dinge übereinanderlegen, um dann zu entscheiden: Was die die richtige Antwort bei Omikron? Es kann nicht dieselbe sei wie bei Delta.“ 

Wegen Omikron: Bald doch 2G Plus statt 2G in Bayerns Gastronomie?

Möglich sei, in der Gastronomie von der bisherigen 2-G-Regelung auf 2-G-Plus zu wechseln - also nur noch Geboosterte oder damit Gleichgestellte einzulassen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz über 1000 geht. Ein erhöhter Schwellenwert für einen kompletten Landkreis-Lockdown sei ebenfalls denkbar - bisher liegt dieser Schwellenwert bei 1000. Gedanken müsse man sich auch weiterhin über den Umgang mit dem Bereich der Jugendarbeit machen und mit Kunst und Kultur. Hier werde es in den nächsten Tage Gespräche mit den zuständigen Fachministern geben. Beispielsweise solle die Kapazitäts-Grenze von 25 Prozent in Kinos und bei anderen Kulturveranstaltungen diskutiert werden.  

Pressekonferenz nach Sitzung des Söder-Kabinetts

Söder-Kabinett hat getagt: Die Pressekonferenz zum nachlesen

13.37 Uhr: Wieso gibt es strengere Regeln in der Kultur als in der Gastro? Immerhin gebe es Studien, dass von der Kultur keine besondere Gefahr ausgehe, wenn man bestimmte Regeln einhalte, lautet die Nachfrage eines Journalisten. Hubert Aiwanger stellt klar: 25 Prozent Bestuhlung in der Kultur sei aktuell zugelassen, aber Omikron sei gefährlicher als Delta. In der Gastro gebe es aber die Sperrstunde, man sitze dort nicht so lange. Wenn man nicht am Tisch sitze, müsse man auch dort eine Maske aufsetzen. Aiwanger gibt aber zu: Eine „gewisse Diskrepanz“ sei nicht zu leugnen. 

Pressekonferenz live: Holetschek schließt 2G-Plus in der Gastro für die Zukunft nicht aus

13.29 Uhr: Klaus Holetschek hat das Wort. „Klar ist, dass Omikron omnipräsent sein wird“ in den nächsten Wochen. „Wir müssen die Dinge jetzt abwägen.“ Man habe noch zu wenig Daten und Erfahrungen wie sich Omikron konkret auswirke. Man müsse aber auch schauen: Was kommt nach Corona? Als Beispiel zählt er Long Covid oder das PIMS-Syndrom bei Kindern auf. Man sei darauf angewiesen, dass sich die Datenlage verbessere. Man könne jetzt auch nichts ausschließen, so könne 2G-Plus für die Gastronomie zukünftig ein Thema werden.

Keine 2G-Plus-Regel in Bayerns Gastronomie - Aiwanger hofft auf Erleichterungen für die Kulturbranche

13.21 Uhr: Hubert Aiwanger spricht als Nächstes. Keiner wisse genau, wie sich Omikron auswirke. Bayerns Wirtschaftsminister spricht von „Fahren auf Sicht.“ Dass Bayern die 2G-Plus-Regel in der Gastro nicht umsetzt, freut ihn. Er hoffe, dass dies auch künftig nicht notwendig sei. Auch zur Kritik, wieso in der Kulturbranche strengere Regeln gelten als in der Gastronomie, äußerte er sich. Bei der Kultur sei „das letzte Wort noch nicht gesprochen, wenn sich herausstellt, dass es verantwortbar ist.“ Nun brauche es wissenschaftliche Erkenntnisse.

Söder-Kabinett hat getagt - Pressekonferenz: Neue Quarantäne- und Gastro-Regel fix

13.07 Uhr: Es gab heute folgende Beschlüsse: Die 15. Infektionsmaßnahmenschutzverordnung werde bis 9. Februar verlängert, so Herrmann. Sie werde nahezu 1:1 verlängert. Es gibt nur Anpassungen aufgrund der Beschlüsse der MPK.

Die Ausnahme für minderjährige Schüler bei den 2G-Regeln (zum Beispiel in der Gastronomie) bleibt bestehen. Wenn sich die 2G-Regel verlängert, wird es auch weiter die Ausnahme für die Schüler geben, stellt er klar.

Corona in Bayern: Das gilt künftig bei der Quarantäne

Bei der 2G-Plus-Regelung gilt: Bisher war ab 14. Tage nach der Boosterung kein Test mehr nötig. Aufgrund der MPK gelte dies nun ab sofort: Wer geboostert ist, kann auf den Test bei 2G Plus verzichten. Wer zweifach geimpft ist und sich dann vor dem Booster-Termin infiziert, wird bei 2G Plus künftig wie „Geboosterte“ behandelt, auch in diesem Fall ist dann kein Test mehr nötig.

Zur Quarantäne heißt es: Hier werden die Beschlüsse des Bundes umgesetzt. Kontaktpersonen und Infizierte müssen für zehn Tage in Isolation verbleiben, brauchen dann keinen PCR-Test, um sich zu entlassen. Es besteht jedoch die Möglichkeit, sich mittels Test schon nach sieben Tagen freizutesten. Ab Freitag oder Samstag gilt dann (hängt noch vom Bundesrat ab) außerdem: Geboosterte als Kontaktpersonen müssen nicht mehr in Quarantäne.

Corona in Bayern: Kein 2G-Plus-Regel in der Gastronomie

2G Plus in der Gastronomie setze man nicht um, so Herrmann. Man habe die Gastro-Branche in vielerlei Dingen eingeschränkt, Bars und Diskotheken seien geschlossen, es gebe in der Gastro eine Sperrstunde. Man habe „strenge Regelungen“, weshalb man - Stand heute - die Regel nicht umsetzen werde. Gleichwohl habe man perspektive Überlegungen angestellt. Ab einer Inzidenz von 1000 sei möglicherweise dann eine 2G-Plus-Regelung in der Gastro doch denkbar. Doch dafür müsse man vorher noch Fragen klären um Entscheidungen auf wissenschaftlicher Basis zu treffen.

Corona-Regeln in Bayern: Söder-Kabinett hat getagt - Pressekonferenz jetzt live

13 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt. Florian Herrmann hat das Wort. „Omikron wächst derzeit“, man erlebe eine Trendwende „nicht zum Guten“, so der Staatskanzleichef. Man habe deutlich mehr Neuinfektionen. Bis Ende letzten Jahres hätte man eine sinkende Inzidenz gehabt, nun sei sie stark ansteigend. Omikron setze sich bei den Fällen durch. Zur Krankenhausentwicklung sagt der CSU-Politiker: Die Tendenz sei „erfreulicherweise sinkend oder ‚noch‘ sinkend“, so Herrmann. Das bringe Entlastung, sei aber keine Entwarnung.

Zum Impfen: Die Zahl der Auffrischungsimpfungen liege bei 41,6 Prozent. Schleppend und leider zu langsam seien weiter Erst- und Zweitimpfungen. „Impfen hilft“, versichert Herrmann. Bayern wolle den „Kurs der Umsicht und Vorsicht mit Augenmaß fortführen.“

Corona-Regeln in Bayern: Pressekonferenz gleich live

Update vom 11. Januar, 12.30 Uhr: Das Kabinett um Markus Söder tagt heute zur Corona-Lage im Freistaat. Bayern geht wohl wieder einen Sonderweg (siehe vorheriges Update). Um 13 Uhr wird es eine Pressekonferenz geben. Dann erklären Staatskanzleichef Florian Hermann, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die Beschlüsse. Die Pressekonferenz können Sie hier im Live-Stream und -Ticker verfolgen.

Corona in Bayern: Söder geht Sonderweg! Entscheidung bei Kabinettssitzung wohl gefallen

Update vom 11. Januar, 11.27 Uhr: In Bayern bleibt es in der Gastronomie bei der bisherigen 2G-Regelung. Den Bund-Länder-Beschluss, 2G plus einzuführen, setzt der Freistaat nicht um. Das berichtet der Bayerische Rundfunk unter Berufung auf Kabinettskreise. Demnach verständigte sich das Kabinett darauf, die bisherige 2G-Regel für Restaurants zu verlängern.

Corona-Kurs in Bayern: Harte Kritik an CSU-Chef Söder

Update vom 11. Januar, 9 Uhr: Die Grünen im Bayerischen Landtag haben CSU-Chef Markus Söder vor der Kabinettssitzung am Dienstag aufgefordert, den Corona-Schutz in der Gastronomie zu verschärfen. Das von der Ministerpräsidentenkonferenz in der vergangenen Woche empfohlene Konzept 2G plus - also Zutritt nur für Menschen mit Auffrischungsimpfung* oder negativem Test - müsse auch in Bayern gelten. Das sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze in der Sendung „radioWelt“ des Bayerischen Rundfunks (Bayern 2).

Noch am Dienstag will das Kabinett eine Entscheidung in der Frage treffen. Neben Ministerpräsident Söder sind auch die Freien Wähler um ihren Parteichef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger skeptisch, was die Umsetzung des Beschlusses der Ministerpräsidenten angeht. Bayern hatte wie auch Sachsen-Anhalt eine Protokollnotiz zu dem Beschluss eingereicht und erklärt, er bleibe in weiten Teilen hinter der in Bayern bereits geltenden Rechtslage zurück.

Söder „Team Leichtsinn“ statt „Team Vorsicht“? Harte Kritik an CSU-Chef

Söder selbst hatte erklärt, er überlege, ob der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz in Bayern umgesetzt werden müsse, da Bayern ohnehin sehr strenge Vorgaben habe, die teilweise über die in anderen Bundesländern hinausgehen - etwa die Schließung von Clubs und Diskotheken „Mit dieser Überlegung, die Markus Söder gerade anstellt, wird er vom Team Vorsicht zum Team Leichtsinn“, sagte Schulze in der Radiosendung.

Söder sei bei seinem Pandemie-Management widersprüchlich geworden, kritisierte Schulze weiter. In der Kultur müssten die Menschen Maske tragen, geboostert oder getestet sein und die Kapazität sei auf 25 Prozent begrenzt. Bei der Wirtshauskultur reiche 2G und die Restaurants dürften voll sein. „Da sieht man, dass er im Pandemie-Management nicht mehr stringent argumentiert und auch nicht mehr wissenschaftlich“, erklärte sie.

Die Bevölkerung sei durch unterschiedliche Regeln in den Bundesländern verunsichert. „Nach fast zwei Jahren brauchen wir Einheitlichkeit, klare Regeln und vor allem Nachvollziehbarkeit. Das muss das Söder-Kabinett jetzt liefern“, verlangte die Grünen-Politikerin.

Die Impfkampagne müsse nun weiter hochgefahren werden. „Impfen, impfen, impfen“, sei das Gebot der Stunde. Schulze fordert die bundesweite Impflicht ab 18 Jahren. „Das ist unser einziges Ticket aus dieser Pandemie.“

Inzidenz in Bayern steigt rasant

Update vom 11. Januar 6.45 Uhr: Die Inzidenz-Zahlen in Bayern steigen weiterhin rasant an. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) liegt sie am Dienstag bei 329,5. Am Montag hatte sie bei 321,8 gelegen. Besonders gefährlich ist die erneute Hotspot-Entwicklung in einigen Gebieten. So liegt die Landeshauptstadt München am Dienstag bei einer Inzidenz von 532,5 und somit im „pinken Bereich“. Ebenso der an München grenzende Landkreis Starnberg (540,2) und die fränkische Kreisstadt Würzburg. Diese ist aktuell mit einer Inzidenz von beinahe 600 (591,6) absoluter Inzidenzspitzenreiter im Freistaat.

Corona in Bayern: Inzidenz steigt weiter - Uneinigkeit vor Kabinettssitzung

Das bayerische Kabinett will heute über die Umsetzung von „2G-Plus“ in der Gastronomie sowie die Verkürzung der Quarantäne entscheiden. Beide Regelungen waren aus dem letzten Bund-Länder-Gipfel hervorgegangen. Söder kündigte an, die 2G-Plus-Regel für die Gastronomie nicht zwingend übernehmen zu wollen. Vertreter der Kulturbranche pochten auf Gleichbehandlung und forderten deshalb im Vorfeld auch die Abschaffung der strengeren Regeln für Kulturbetriebe. Grüne und SPD hingegen fordern das Gegenteil - nämlich die Umsetzung der strengeren Maßnahmen auch in der Gastronomie. Grünen-Landtagsfraktionschefin Katharina Schulze sagte diesbezüglich, es sei unverständlich, warum im Wirtshaus ohne Maske und mit Vollbesetzung andere Regeln gelten sollten als etwa in Theatern.

Erstmeldung vom 10. Januar 19.30 Uhr

München - Die Omikron-Variante ist weiter auf dem Vormarsch. In vielen Ländern wie Spanien, Großbritannien oder Italien rasen die Infektions-Zahlen nach oben, auch in Deutschland bahnt sich eine ähnliche Lage an. Zu Beginn des neuen Jahres hatten sich Bund und Länder getroffen, um verschärfte Regelungen im Kampf gegen das Virus zu bestimmen*. Ministerpräsident Söder (CSU) überraschte indes viele Beobachter, als er in den vergangenen Tagen einen bayerischen Sonderweg - im milderen Sinne - ankündigte.

Corona in Bayern: Geht Söder Sonderweg? Gastro-Entscheidung steht bevor

Die bundesweite 2G-Plus-Regelung für die Gastronomie resultierte aus dem jüngsten Corona*-Gipfel, was den Zutritt in Restaurants nur noch für Geimpfte und Genesene samt Testnachweis ermöglicht. CSU-Chef Söder kündigte kurz darauf an, in Bayern an der bereits bestehenden 2G-Regelung für die Gastronomie festhalten zu wollen*. Damit würde der Freistaat den milderen Weg gehen, was beinahe einen Kurswechsel des „Team Vorsicht“ bedeuten würde. Das bayerische Kabinett kündigte eine Pressekonferenz für Dienstag, den 11. Januar an, um die weitere Corona-Strategie Bayerns zu erläutern. Unter anderem das Thema Gastronomie dürfte dann im Fokus stehen.

Corona in Bayern: Vor PK - Heftige Kritik aus Kultur-Szene

Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts zum Vorgehen in der Pandemie hat der Bayerische Musikrat (BMR) für Musik und Kunst vergleichbare Corona-Regeln wie in der Gastronomie verlangt. Unverständlich, nicht nachvollziehbar und unverhältnismäßig seien die geltenden Bestimmungen für Kultureinrichtungen in Bayern im Vergleich zu den Regelungen in der Gastronomie, kritisierte der kommissarische BMR-Präsident Helmut Kaltenhauser.

Aktuell gelte in Theatern, Opern und Konzerthäusern 2G-Plus, das Tragen einer Maske und eine maximale Auslastung von 25 Prozent, sagte Kaltenhauser. Hingegen wolle Bayern im Bereich der Gastronomie womöglich an 2G festhalten. „Wenn die Gastronomie bei 2G bleibt, muss aus oben genannten Gründen das zukünftig auch für die Kultur gelten. Zahlreiche wissenschaftliche Studien belegen, dass die Ansteckungsgefahr in Opern und Konzerthäusern gegen null geht“, sagte Kaltenhauser. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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