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Die SPD - ein (fast) hoffnungsloser Fall

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"Man muss das erbärmlich nennen": FNP-Hauptstadtkorrespondentin Cornelie Barthelme kommentiert die aktuelle Situation der SPD.

Selbstverständlich musste man sich auch schon vor Andrea Nahles’ kapitalem Fehler im Fall Maaßen Sorgen um die SPD machen. Denn selbstverständlich sind die aktuell 17 Prozent in den bundespolitischen Umfragen eine Reaktion auf das politische, strategische und empathische Versagen der auf dem Papier starken Frau der Sozialdemokratie beim Feilschen um die berufliche Zukunft des noch obersten inneren Geheimdienstlers. Aber die bestenfalls 20 in den Vormonaten sagten ja auch schon nichts anderes als: Sich mit der SPD einzulassen verliert für immer mehr Wählerinnen und Wähler jeden Reiz.

Und, ganz nüchtern betrachtet, was kriegt denn, wer sich für die SPD entscheidet? Eine Partei, die sich von ihren Altvorderen wie Klaus von Dohnanyi ebenso wie von ihrer jüngsten Vorsitzenden und ihrem – in dieser Causa – wendehalsigen Kanzlerkandidaten hat einreden lassen, sie könnte aus ihrer Dauerkrise herausfinden, indem sie einfach stur auf dem Weg bleibt, auf dem sie in diese Krise hineinmarschiert ist: mit der Parole Groko auf den Lippen.

En passant: Selbstverständlich hätte das auch nicht funktioniert, wäre die Union noch die alte Machterhaltungsmaschine und ihre Kanzlerin wenigstens im Ansatz so unumstritten wie vor dem Herbst 2015. Aber es sieht so aus, als könnte Angela Merkels „Wir schaffen das“ die Agenda 2010 von CDU und CSU werden. Obwohl – und viel rascher als das Gerhard-Schröder-Projekt – in ständiger Revision, kostet Merkels Entscheidung die Union innerlich Substanz und Stabilität und äußerlich Vertrauen und Wähler.

Die SPD aber profitiert davon – null. Nur bedingt taugen als Belege die mäßigen Prognosen für die Oktoberwahlen in Bayern und Hessen. Im Süden schafft Natascha Kohnen es nicht, auch nur den klitzekleinsten Gewinn aus der historischen Krise der CSU zu ziehen. In Hessen könnte es für Thorsten Schäfer-Gümbel zu Volker Bouffiers Juniorpartner reichen; und das müsste gefeiert werden wie ein Sieg.

Man muss das erbärmlich nennen. Man muss Nahles und die Ihren fragen, wie sie auf die Idee kommen, dass die Kraft der SPD über all ihrem – oft sinnvollen, aber keinen Erfolg bringenden – Regierungsbemühen und all dem Streit mit den Co-Regierenden noch reichen kann für die versprochene und existenziell notwendige Erneuerung der Partei. Schon für die dafür unverzichtbaren Analysen: Was erwarten hoch individualisierte, hoch (zwangs-)flexibilisierte Menschen von der SPD? Wie können deren einstige Stärken – Solidarität, soziale Absicherung, Aufstiegsversprechen – aktualisiert werden?

Kein Wort dazu seit der Bundestagswahl. Keine Idee, seit Nahles Vorsitzende ist. Stattdessen jede Menge Instinkt- und Orientierungslosigkeit. Die Steigerung von sich sorgen ist: alle Hoffnung fahren lassen.

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