Gegen Uber, seit 2018 in Frankfurt, geht Taxi Deutschland juristisch vor. Demnächst wird vor dem Frankfurter Landgericht der Vorwurf verhandelt, das Unternehmen habe keine Beförderungsgenehmigung, und die Fahrer hielten die Rückkehrpflicht nicht ein.
Diese Rückkehrpflicht ist im Personenbeförderungsgesetz festgeschrieben, um den Markt nicht zu verzerren. Um solche Verstöße festzustellen, verfolgen einzelne Taxifahrer in Frankfurt die Fahrer von Uber teilweise sogar. Bei einer solchen Verfolgungsfahrt hatte Mitte August tatsächlich auch die Bundestagsabgeordnete Ulli Nissen (SPD) aus Frankfurt teilgenommen. „Das Taxigewerbe möchte deutlich machen, wie sehr es sich durch Fahrdienstvermittler wie Uber bedroht sieht“, teilte sie mit. Im Jahr 2016 war die Fahrtenvermittlung durch Uber Pop vom Frankfurter Landgericht verboten worden. Uber Pop zog sich daraufhin aus Deutschland zurück.
„In Frankfurt haben wir das Gespräch mit der Stadt gesucht. Wir achten beispielsweise darauf, dass nur Fahrer mit einer Frankfurter Mietwagenkonzession unterwegs sind, dass sie sich an die Rückkehrpflicht halten und dass für alle Fahrer stets ein hinreichendes Auskommen gesichert ist“, also wenigstens das Mindesteinkommen, sagte Mönch. Er rechnet dennoch mit einem harten Wettbewerb mit der Frankfurter Taxibranche, allerdings unter anderen Vorzeichen als bei Uber. Schließlich sei Free Now (vormals MyTaxi) in Frankfurt schon seit Jahren auf dem Taximarkt etabliert. Unter Free Now, Teil der Markenfamilie von Daimler und BMW, fahren in Frankfurt nach Unternehmensangaben derzeit mehr als 1000 Taxis. Das entspricht etwa 60 Prozent der bestehenden Konzessionen. In Frankfurt haben exakt 1712 Taxis eine solche Konzession. Free Now Ride spreche eher junge und flexible Kunden ein, die preissensitiv seien. Die Mietwagen seien keine E-Klassen von Mercedes, sondern Mittelklassefahrzeuge. Geschäftsleute würden weiterhin wohl eher in die elfenbeinfarbenen Oberklassentaxi steigen, so Mönch.
„Wir werden den neuen Anbieter sehr genau beobachten“, sagte Hans-Peter Kratz, der Vorsitzende der Taxi-Vereinigung Frankfurt. Falls deren Fahrer gegen die Rückkehrpflicht verstoßen, werde das protokolliert.
von Florian Leclerc
Der Streit zwischen Taxifahrern und Uber ging bereits im August 2019 in eine weitere Runde. Allerdings schrieb Uber im ersten Quartal 2019 tiefrote Zahlen, nämlich 900 Millionen Euro. Egal, ob im Taxi oder bei Uber, im Taxi stellt sich immer die Frage: Schweigen oder Reden?