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Kommentar zur Asyl-Debatte: Die traurige Rolle der SPD

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Frei nach Goethes Werther kann man sagen: Es ist ein merkwürdig Ding mit der SPD. CDU und CSU streiten sich in der Asylfrage wie die Kesselflicker, aber die brave SPD verliert in Umfragen mehr als die Union.

Frei nach Goethes Werther kann man sagen: Es ist ein merkwürdig Ding mit der SPD. CDU und CSU streiten sich in der Asylfrage wie die Kesselflicker, aber die brave SPD verliert in Umfragen mehr als die Union. Sie rangiert mit 17 Prozentpunkten um drei Punkte unter ihrem schon schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl. Und das obwohl sie im Moment der stabile Koalitionspartner ist. Oder liegt es sogar daran, dass die SPD in einer so wichtigen Frage wie der Migration als konturlos eingeschätzt wird?

Nicht unwahrscheinlich. Die SPD wirkt wie ein Zaungast, der dem Treiben interessiert zuschaut. Und das, obwohl doch gerade für ihre traditionelle Klientel, die kleinen Leute, Qualität und Quantität der Zuwanderung eine ganz elementare Frage ist. Sie sind von Integrationsproblemen weitaus eher betroffen als Wähler im konservativen oder urban-grünen Milieu, die weit weg von den Problemzonen leben. Es sind doch die kleinen Leute, mit denen Flüchtlinge in Konkurrenz um billigen Wohnraum und einfache Jobs treten. Sie sind es, die in den Jahren seit der Agenda 2010 oft genug von Einschnitten betroffen waren und jetzt staunend feststellen, dass der Staat offenbar doch ungeahnte Reserven hat, während er ihnen so vieles abverlangt hat.

Da nutzt es wenig, wenn die Regierung immer wieder beteuert, wegen der Flüchtlinge würde keinem etwas weggenommen. Das stimmt zwar vordergründig, aber es wird den hart arbeitenden Menschen nach Jahren der Entbehrung eben auch nichts zurückgegeben, im Sinne von nennenswerter Senkung der Steuern und Sozialabgaben. Wegen all dieser Fragen hat die SPD in strukturschwachen Städten wie Duisburg, aber auch in weniger betuchten Vierteln in Frankfurt viele Stimmen an die AfD verloren. Dennoch kann sich die SPD nicht dazu entschließen, sich wieder ihrer stärkeren Kernklientel zuzuwenden und dafür den Internationalismus ein wenig zurückzustellen.

Die SPD hat in der Flüchtlingsfrage von Anfang an unglücklich agiert. Ihr früherer Chef Sigmar Gabriel trug im Herbst 2015 den Button „ Flüchtlinge willkommen“, warnte aber kurz darauf vor den Folgen unkontrollierter Zuwanderung. Auch seine Nachfolgerin Andrea Nahles wies noch als Arbeitsministerin auf Integrationsprobleme wegen mangelnder beruflicher Qualifikation von Migranten hin und sagt, dass wir nicht allen helfen können. Doch die SPD war nie in der Lage, auf dieser Basis eine zwar menschenfreundliche, aber realistische Migrationspolitik zu betreiben. Im Gegenteil: Zwar stimmte die SPD im Koalitionsvertrag Ankerzentren zu, aber in den Ländern torpedierte sie diese Maßnahme. Bei solcher Doppelzüngigkeit ist es kein Wunder, dass die Partei beim Asyl-Thema vom Wähler nicht ernst genommen wird.

dieter.sattler@fnp.de Bericht auf Seite 1 und 3

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