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Kommentar zu Facebook: Die Gedanken sind frei

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Zwei Beispiele aus den vergangenen Tagen zeigen, wie schnell Kunst und Kultur mit Facebook aneinandergeraten, wenn es darum geht, welche Inhalte in dem Netzwerk verbreitet werden sollen und dürfen.

Zwei Beispiele aus den vergangenen Tagen zeigen, wie schnell Kunst und Kultur mit Facebook aneinandergeraten, wenn es darum geht, welche Inhalte in dem Netzwerk verbreitet werden sollen und dürfen. Zum einen hat der Frankfurter Schöffling-Verlag sich von Facebook zurückgezogen, weil Firmenchef Mark Zuckerberg es abgelehnt hatte, Äußerungen eines Holocaust-Leugners zu löschen. Zum anderen haben sich verschiedene Museen bei Facebook über die „Zensur“ von Nacktgemälden beschwert, darunter Frankfurts Städel.

Beide Fälle verdeutlichen, wie schwierig es ist, das Netz zu „säubern“, ohne Rechte und gute Gewohnheiten zu verletzen. Die Gedanken sind frei, heißt zunächst der oberste Grundsatz, der über jeglichen Maßnahmen stehen muss, will eine Rechtsgemeinschaft sich nicht selbst ad absurdum führen. Allzu voreilig haben Wohlmeinende in der Vergangenheit gefordert, „Hassbotschaften“, „Gewaltverherrlichungen“ oder „Geschlechtliche Benachteiligung“ im Netz zu tilgen, aus der Mutmaßung heraus, es werde nur den jeweiligen politischen oder moralischen Gegner treffen. Irgendwann trifft es aber eben auch die „Säuberer“ selbst. Denn Freiheit ist, siehe Rosa Luxemburg, „immer das Recht des Andersdenkenden“, und sie muss von Fall zu Fall definiert werden. Was ist freie Meinungsäußerung, was eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten? Was eine Verunglimpfung bestimmter Bevölkerungsgruppen, was nur eine berechtigte Charakterisierung derselben?

Die Leugnung des Holocaust etwa, in Deutschland ein Straftatbestand, kann in den USA unter Umständen noch als Meinungsäußerung gelten, wenn sie „nicht bewusst“ verhetzend erfolgt ist. Nur darauf hat Mark Zuckerberg in seiner Stellungnahme hingewiesen. Denn jede Löschung im Internet ist gewissermaßen ein juristischer Akt. Und da er nicht von Staatsanwälten oder Richtern, sondern von Laien ausgeführt wird, entsprechend angreifbar. Dem Schöffling-Verlag mit seinen vielen jüdischen Autoren muss eine geduldete Holocaust-Leugnung natürlich schwer erträglich sein, obwohl Mark Zuckerberg betont, selbst Jude zu sein. Grundsätzlich jedoch gehört es zu den Zumutungen der Demokratie, auch harte Äußerungen auszuhalten. Wird die Meinungsspanne an ihren Rändern zu sehr beschnitten, wird es nämlich in der Mitte für die Meinungsfreiheit eng.

Was im Internet zu löschen ist, lässt sich nicht pedantisch mit Paragrafen festlegen. Es ist auch Ermessenssache. Weltweite Übereinkünfte zu finden, über alle politischen und kulturellen Unterschiede hinweg, ist schwierig, es braucht Zeit und Großzügigkeit im Denken. Dabei ist es aussichtslos, Facebook die eigenen ethischen Begriffe aufzwingen zu wollen. Besser ist es, auf Einvernehmen zu setzen. Die einst von Facebook entfernte nackte Kasseler Herkules-Statue ist am Ende wieder aufgenommen worden. Gerade Kunst und Kultur sind sehr darin geübt, Freiheit für sich in Anspruch zu nehmen. Regelmäßig werden bei der Abwägung der Rechtsgüter Pornografie und Tierschlachtung richterlich von der Kunstfreiheit gedeckt. Insofern müssen Verleger wie Museumsleute zur Kenntnis nehmen: Auch Facebook hat Rechte. Nicht zuletzt das der Selbstbestimmung.

sabine.kinner@fnp.de

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