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Kommentar zum Fluglärm: Schwieriger Kampf um Nachtruhe

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Es war eine bewusste Entscheidung von Tarek Al-Wazir, als Grüner ausgerechnet die Verantwortung für den Ausbau des Frankfurter Flughafens zu übernehmen.

Es war eine bewusste Entscheidung von Tarek Al-Wazir, als Grüner ausgerechnet die . Als Wirtschafts- und Verkehrsminister wusste er genau, dass ihm diese Rolle allerlei Vorwürfe einbringen würde. War er es doch, der vor Eintritt in die Landesregierung zu den energischsten Ausbaugegenern gehörte. Nun musste der Offenbacher als Verkehrsminister genehmigen, was er eigentlich nach wie vor ablehnt: den Bau des Terminals 3 etwa oder die Ansiedlung von Ryanair in Frankfurt. Die rechtlichen Rahmenbedingungen ließen dem Minister keine andere Wahl.

Obwohl Al-Wazir also wusste, dass er die Dinge nicht verhindern können würde, die seiner Überzeugung entgegenstehen, hat er die Rolle des Verkehrsministers übernommen. Denn immerhin hat er so maximalen Einfluss darauf, dass in Frankfurt alle Lärmschutzmaßnahmen umgesetzt werden, die rechtlich möglich und auch aus Sicht des Koalitionspartners CDU wirtschaftlich vertretbar sind.

Al-Wazirs Errungenschaften als Verkehrsminister – wie die Lärmobergrenze oder die Lärmpausen in den Nachtrandstunden – werden ihm oft nur als „Placebo-Maßnahmen“ vorgehalten, wie gestern von der Linkspartei. Tatsächlich aber hat der Minister unermüdlich alle Rädchen in Bewegung gesetzt, um ein Maximum an Fluglärmschutz in der Rhein-Main-Region herauszuholen. Fakt ist aber auch, dass seine Bilanz weit entfernt ist von den einstigen Kernforderungen seiner Partei.

Al-Wazir weiß, dass er bei diesem Thema zwangsläufig viele potenzielle Wähler der Grünen enttäuscht hat. Eine schlechte Ausgangsbasis wenige Wochen vor der Landtagswahl. So ist es wenig überraschend, dass er gestern in die Offensive ging und einen Sieben-Punkte-Plan gegen Fluglärm für mehr Nachtruhe am Frankfurter Flughafen präsentierte. Darin weist der Minister deutlich darauf hin, dass es von anderen Akteuren abhängt, wie schnell weitere Verbesserungen erreicht werden können.

So fordert er zurecht, dass die Fluggesellschaften dringend größere Zeitpuffer einplanen müssen, um die Häufung von Verspätungen in den Nachtrandstunden einzudämmen. Versäumnisse liegen aber nicht bei den Airlines alleine, sondern auch bei der Flugsicherung, die ihre Engpässe nicht in den Griff bekommt, sowie auf Bundesebene.

Dass ausgerechnet an Deutschlands größtem Airport aus rechtlichen Gründen nur veraltete Geräte an der Sicherheitskontrolle eingesetzt werden dürfen, was für lange Schlangen in den Terminals sorgt, wirkt schon fast wie ein Schildbürgerstreich.

christiane.warnecke@fnp.de

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