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von Prof.

Weirich am Montag

Merkels Macht bröckelt

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist ein Genie in Sachen eigener Karriere. Geht es aber um eine vorausschauende Personalpolitik für die Union, sind ihre Talente begrenzt.

Bei der Bundespräsidentenwahl ist Angela Merkel von ihrem damaligen Vize Sigmar Gabriel (SPD) ausgetrickst worden. Während die Regierungschefin einem schwarz-grünen präsidialen Traum nachhing, hatte der schon listig Frank-Walter Steinmeier (SPD) positioniert. Als Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU), der das Gardemaß für dieses Amt gehabt hätte, aus der Regierungszentrale spät wegen einer Kandidatur angefleht wurde, lehnte dieser aus Selbstachtungsgründen ab.

Mit der Geldpolitik ihrer Regierung verursachte sie den Rücktritt des Bundesbankpräsidenten Axel Weber, dessen Nachfolger Jens Weidmann sie wohl inzwischen wissen ließ, es sei aussichtslos, sich um die Nachfolge von Mario Draghi als Präsident der Europäischen Zentralbank zu bewerben. Berlin sei stärker am Vorsitz der EU-Kommission interessiert, verlautete aus dem Kanzleramt.

Offenkundig will Merkel aber keinen neuen Streit zwischen den Unionsschwestern, weshalb sie dem christsozialen Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), inzwischen ihre Unterstützung für das Präsidentenamt der Kommissionsbehörde zugesagt hat. Zuvor waren Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), beurlaubter EU-Beamter, und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), für Europa gehandelt worden.

Freilich muss der Niederbayer Weber noch den Hürdenlauf um die EVP-Spitzenkandidatur für die Europawahl im Mai 2019 erfolgreich bestehen. Seine Mitbewerber sind der Franzose Michael Barnier und der ehemalige finnische Regierungschef Alexander Stubb. Der Nominierungsprozess startet offiziell am kommenden Donnerstag, der Parteitag der christlich-demokratischen und konservativen Gruppierungen ist am 8. November in Helsinki. Die EVP hat allen Umfragen zufolge gute Chancen, wieder stärkste Partei zu werden. Wer sie in den Wahlkampf führt, dürfte auch Nachfolger von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden.

Mit ihrer Festlegung auf Weber geht Merkel klugerweise einem Streit mit der CSU im bayerischen Landtagswahlkampf aus dem Wege. Ihre Macht im eigenen Haus bröckelt trotzdem beträchtlich. So hat sich der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der 50 Jahre alte Steuerberater Ralph Brinkhaus (CDU), entschieden, Ende September seinen Hut in den Ring für den Fraktionvorsitz zu werfen. Er will Nachfolger des auch von Seehofer gestützten 69 Jahre alten Merkel-Vertrauten Volker Kauder werden, der bei der letzten Wahl nur 77 Prozent der Stimmen erhalten hatte und seither geschwächt ist. Brinkhaus hat wohl kaum Chancen, seine Bewerbung zeigt aber Merkels bröckelnde Macht.

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