+

Kommentar

Trump, Seehofer, Johnson und der Verlust des Anstands

  • schließen

Leute wie US-Präsident Trump und der britische Ex-Außenminister Johnson sind dabei, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben. Natürlich hat Trump teilweise recht, wenn er etwa die bequeme deutsche Zurückhaltung bei Rüstungsausgaben kritisiert, oder Johnson die EU, aber wie sie die Kritik vortragen, ist oft unter der Gürtellinie. Früher war auch Anstand mal ein konservativer Wert. Selbst wenn Trump beansprucht, zum Beispiel für Tankstellenpächter im Mittleren Westen zu sprechen, muss er auf der diplomatischen Bühne nicht so reden wie diese Leute, wenn sie ein Bier zusammen trinken. Denn das kündet von mangelndem Respekt gegenüber anderen Politikern und Völkern.

Leute wie US-Präsident Trump und der britische Ex-Außenminister Johnson sind dabei, die Grenzen des Sagbaren zu verschieben. Natürlich hat Trump teilweise recht, wenn er etwa die bequeme deutsche Zurückhaltung bei Rüstungsausgaben kritisiert, oder Johnson die EU, aber wie sie die Kritik vortragen, ist oft unter der Gürtellinie. Früher war auch Anstand mal ein konservativer Wert. Selbst wenn Trump beansprucht, zum Beispiel für Tankstellenpächter im Mittleren Westen zu sprechen, muss er auf der diplomatischen Bühne nicht so reden wie diese Leute, wenn sie ein Bier zusammen trinken. Denn das kündet von mangelndem Respekt gegenüber anderen Politikern und Völkern.

Auch Bundesinnenminister Seehofer (CSU) muss aufpassen. Bis zur vergangenen Woche waren alle Vorwürfe von links, er sei ein Rechtspopulist, noch unberechtigt. Aber sein missratener Witz zu den 69 Abschiebungen war geschmacklos. Insofern ist es gut, dass Bayerns Ministerpräsident Söder offenbar künftig sprachlich sensibler vorgehen und den leichtfertigen Begriff Asyl-Tourismus nicht mehr verwenden will. Zu dieser Einsicht hat Bundespräsident Steinmeier beigetragen, der zwar keine überkorrekte Sprache will, aber vor Schlammschlachten warnt. Die genaue Grenzziehung ist sicher schwierig. Sie darf aber gewiss nicht der Linken überlassen werden. Denn diese maßt sich eine objektive Deutungshoheit an, die ihr nicht zukommt.

Von dieser Seite wird versucht, mit der Gleichsetzung von konservativ, rechtspopulistisch und rechtsradikal schon normales staatliches Verwaltungshandeln wie etwa rechtlich abgesicherte Abschiebungen als halbfaschistisch zu denunzieren. So hat Jakob Augstein unlängst eine Linie von einer konservativen Äußerung über die Bootsmigranten zu Heinrich Himmler gezogen. Und in manchem Kommentar zum NSU-Urteil wurde suggeriert, die CSU-Asylpolitik könne Rechtsterror ermutigen. Das zeigt, dass die Logik nicht nur bei Rechtspopulisten, sondern auch bei manchem Linken auf dem Rückzug ist.

dieter.sattler@fnp.de

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare