„Kreative Ansprachen im Stadtbild“: Abwahl-Kampagne gegen OB Feldmann wird ausgeweitet
„Pop-up-Geschichten“ sollen die Bürger in Frankfurt zu Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann am 6. November motivieren.
Frankfurt - Die Kampagne zur Abwahl von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) soll ausgeweitet werden. Bis zum Tag des Bürgerentscheids am 6. November wolle das Abwahlbündnis „die Sichtbarkeit“ der Kampagne erhöhen, „um die Aufmerksamkeit der Wähler noch weiter zu vergrößern“, kündigt CDU-Kreisvorsitzender Uwe Becker an.
Auf 12 000 Plakaten werben die fünf Parteien - Grüne, SPD, FDP und Volt aus der Koalition, die CDU aus der Opposition - in der Stadt für die Abwahl, fast alle hängen inzwischen. Als nächstes plane das Bündnis „Aktionen zum Wachrütteln in der Stadt“. Ins Detail gehen mag der CDU-Vorsitzende aber auch auf Nachfrage nicht. Es werde „kreative Ansprachen im Stadtbild“ geben, erklärt er, „Pop-up-Geschichten“ und Testimonials „mit Überraschungen“.
Bürgerentscheid in Frankfurt: Intensivere Kampagne nach der Halbzeit
Ebenso gibt es mehrsprachige Informationen für nichtdeutsche Wähler. So ist die Internetseite neustartffm.de inzwischen unter anderem auf Türkisch, Arabisch, Kroatisch und Farsi zu lesen.
Nachdem gerade Halbzeit für die Briefwahl sei, wolle das Abwahlbündnis die Kampagne im Vorlauf zum Wahltermin intensivieren, kündigt der CDU-Vorsitzende an. So planen die Parteien weitere Infostände, die Grünen sind zum Kneipenwahlkampf abends in Ausgehvierteln unterwegs. CDU-Ortsverbände und der Nachwuchs von der Jungen Union machen Haustürwahlkampf.
Überrascht seien alle Aktivisten, wie gut die Menschen über die Abwahl informiert seien. „Das habe ich in den 30 Jahren, in denen ich Wahlkampf mache, noch nicht erlebt“, sagt Becker. „Ich habe selten so oft von Leuten gehört, dass sie schon gewählt haben oder auf jeden Fall wählen.“ Thorsten Lieb, der Vorsitzende der Stadt-FDP, bestätigt: „Die Motivation der Bürger ist greifbar.“
Frankfurter CDU-Chef Becker: „Es kommt auf jede Stimme an“
Warum aber wird die Kampagne dann intensiviert? Da die Latte hoch liegt: Für die Gültigkeit der Abwahl müssen mindestens 150 000 Menschen abstimmen - deutlich mehr, als Feldmann voriges Mal wählten. „Es kommt auf jede Stimme an“, drängt der CDU-Chef. „Um das Quorum zu erreichen, dürfen wir nicht nachlassen, bei jeder Gelegenheit für die Teilnahme an der Abstimmung zu werben“, ergänzt Thorsten Lieb.
Er höre öfter von Wählern die Frage, warum die Abwahl überhaupt nötig sei, da Feldmann ja seinen Rücktritt angeboten habe, räumt Becker ein. „Sie ist nötig, weil es derjenige, der es in der Hand hatte, nicht getan hat.“ Der OB habe seinen Rücktritt versprochen, das Versprechen aber auch wieder zurückgenommen.
Das Ansehen Frankfurts werde nachhaltig beschädigt
Und könne Feldmann nicht im Amt bleiben, wenn er im heute beginnenden Korruptionsprozess freigesprochen werde? „Politische Verantwortung reicht weiter als die Schuldfrage im Strafrecht“, betont der konservative Politiker. Die Stadtpolitik sei wegen Feldmann gelähmt und bleibe es weiter bis 2024, wenn die Bürger ihn nicht abwählten.
Besonders schlimm werde es vom heutigen Dienstag an, wenn der Korruptionsprozess gegen den OB beginne, sagt der Chef der CDU-Fraktion im Römer, Nils Kößler: „Die Bilder aus dem Gerichtssaal und Berichte über die Vorwürfe gegen Feldmann sind erneut eine Peinlichkeit für die Stadt.“ Das Ansehen der Stadt Frankfurt werde dadurch nachhaltig beschädigt, auch international: „Gerade jetzt, wo die Welt wegen der Buchmesse auf unsere Stadt blickt.“ (Dennis Pfeiffer-Goldmann)