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Frankfurts OB klammert sich an sein Amt - Wie geht es nun weiter?

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Von: Julia Lorenz, Sören Rabe

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Peter Feldmann bei seinem kurzen Pressestatement im Römer. Fragen ließ Frankfurts Oberbürgermeister nicht zu.
Peter Feldmann bei seinem kurzen Pressestatement im Römer. Fragen ließ Frankfurts Oberbürgermeister nicht zu. © HR/Screenshot

Trotz massiver Kritik nach seinen jüngsten Eskapaden tritt Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann nicht zurück. Die Römer-Koalition plant seine Abwahl.

Frankfurt – Er will bleiben. Er wird nicht zurücktreten. Das hat Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) in einem nicht einmal fünfminütigen Statement am Mittwoch vor seinem Dienstzimmer im Römer verkündet. Er habe verstanden, dass er in den Augen vieler in den vergangenen Wochen nicht die gebotene Zurückhaltung an den Tag gelebt habe.

"Deshalb habe ich beschlossen, bis zum Ende der Sommerpause auf repräsentative Termine in Paulskirche und Kaisersaal nahezu vollständig zu verzichten", las Feldmann von einem Zettel ab. Auch sonst wolle er sich in Zurückhaltung üben. Stattdessen will er die Themen, an denen sein Herz hängt, wie die kostenlose Kinderbetreuung, vorantreiben. "Ich werde nicht weniger arbeiten, sondern anders."

Frankfurts Oberbürgermeister: Ermittlungen und peinliche Fehltritte

Frankfurts OB war in den vergangenen Wochen und Monaten massiv in die Kritik geraten. Rücktrittsforderungen wurden immer lauter. Selbst seine eigene Partei hatte an ihn appelliert, sein Amt niederzulegen. Doch was war geschehen? Im März hatte die Frankfurter Staatsanwaltschaft Anklage gegen Feldmann erhoben. Die Ermittlungsbehörde wirft dem Stadtoberhaupt im Zusammenhang mit der Affäre rund um die Arbeiterwohlfahrt (Awo) Vorteilsannahme im Amt vor, weil seine Frau als Leiterin einer Kita ein übertarifliches Gehalt sowie einen Dienstwagen bekommen haben soll.

Sollte das Landgericht die Anklage zulassen, käme es zu einem Prozess gegen den SPD-Politiker. Zudem hatte sich der 63-Jährige in den vergangenen Tagen einige Fehltritte geleistet und für Irritationen gesorgt. So hatte er beim Empfang der Europapokalsieger von Eintracht Frankfurt Kapitän und Trainer den Pokal entrissen. Und dann tauchte auch noch ein Video im Internet auf, das Feldmann zeigt, wie er in einem Flieger nach Sevilla über das Bordmikrofon erzählt, dass ihn die Flugbegleiterinnen "hormonell außer Gefecht" gesetzt hätten.

Frankfurt: Oberbürgermeister bereut Fehltritte

"Ja, ich habe Fehler gemacht, dafür stehe ich zu Recht in der Kritik", sagte Feldmann während seiner Presseerklärung. Als er das Video aus dem Flugzeug gesehen habe, sei er "selbst erschrocken" gewesen. Immerhin sei er Vater zweier "wunderbarer Töchter". "Ich tue alles dafür, dass aus ihnen starke Frauen werden, auch deshalb war es falsch", so Feldmann und entschuldigte sich "aus tiefstem Herzen".

Auch sein Verhalten während des Eintracht-Empfangs im Römer tue ihm leid. "An diesem Abend sind mir als überzeugtem Eintracht-Fan die Gäule durchgegangen. Ich wollte den Pokal unbedingt anfassen." Bei diesen Worten konnte sich Feldmann ein Grinsen nicht verkneifen.

Frankfurt: Oberbürgermeister will SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen

Seiner Partei, der SPD, bot er an, seine Mitgliedschaft ruhen zu lassen. "Ich möchte dem Beispiel von Boris Palmer folgen", sagte Feldmann. Der OB von Tübingen hat sich mit seiner Partei, den Grünen, auf ein Ruhen der Mitgliedschaft geeinigt. Im Organisationsstatut der SPD ist das aber nicht vorgesehen.

In Paragraf 4, Absatz 1, heißt es dazu: "Die Mitgliedschaft endet durch Tod, Austritt oder Ausschluss." Wie das Ruhenlassen der Mitgliedschaft also funktionieren soll, konnte aber nicht geklärt werden. Fragen seitens der Journalisten waren nicht gestattet. Nach seiner verlesenen Stellungnahme drehte sich Feldmann einfach um und ging zurück in sein Dienstzimmer.

Frankfurt: Oberbürgermeister hat „Bezug zur Realität verloren“

Die Reaktionen auf seinen Auftritt ließen allerdings nicht lange auf sich warten. "Peter Feldmann hat offenkundig den Bezug zur Realität verloren. Er hat erneut bewiesen, dass es ihm ausschließlich um seine Person geht", sagte SPD-Parteichef Mike Josef und forderte abermals den Rücktritt Feldmanns. Der OB habe nicht verstanden, dass es nicht um ihn, sondern um Frankfurt gehe.

"Die 750.000 Bürger dieser Stadt haben ein Anrecht, dass sich der OB um ihre Belange kümmert und nicht nur um seine. Er ist immer mehr in einem Kampf mit sich selbst", so Josef. Sein Vize Kolja Müller legte Feldmann gar den Austritt aus der SPD nahe: "Wenn er der Partei einen Gefallen tun will, muss er austreten."

Oberbürgermeister von Frankfurt: Abwahlverfahren wahrscheinlich

Jetzt wird es immer wahrscheinlicher, dass die Fraktionen des Stadtparlaments ein Abwahlverfahren einleiten werden, selbst die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt schreckt nicht mehr davor zurück. "Wir sind zur Abwahl bereit", sagte Yanki Pürsün, Fraktionschef der FDP-Fraktion im Römer, der Feldmanns Erklärung "einen Witz" nannte. "Er hat nichts verstanden. Seine Konsequenzen sind unzureichend", sagte Pürsün.

Auch Volt sieht sich in der Verpflichtung, die Einleitung eines Abwahlverfahrens zu unterstützen. Fraktionschef Martin Huber wies aber auch auf die dadurch entstehenden Kosten von 1,5 Millionen Euro hin. "Herr Feldmann kann mit einem freiwilligen Rücktritt den Bürgern diese Kosten sparen", so Huber.

Frankfurt: Abwahl von Bürgermeister teuer und schwierig

Eine Abwahl eines vom Volk gewählten OB ist aber nicht nur teuer, sondern auch nicht einfach. Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO), Paragraf 76, muss zunächst die Hälfte der Stadtverordneten einem Antrag zur Abwahl zustimmen. Dieser Beschluss wiederum muss mit einer Zweidrittelmehrheit der Politiker abgesegnet werden.

Anschließend müssen die Bürger das Stadtoberhaupt abwählen. Das geht aber nur, wenn die Mehrheit der gültigen Stimmen für die Abwahl ist und diese mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten ausmachen. Zu Erinnerung: Die Wahlbeteiligung bei der OB-Wahl 2018 lag bei 37,6 Prozent, bei der Stichwahl bei 30,2 Prozent.

Der Fraktionschef der Grünen, Dimitrios Bakakis, sagte, dass die Abwahl „die ultima ratio“ sei. „Danach haben wir nichts mehr in der Hand.“ „Die Gefahr ist groß, dass das scheitert und wir einen noch breiter grinsenden Oberbürgermeister im Römer sitzen haben.“ (Julia Lorenz)

Kommentar – Die Sonne, um die sich alles dreht

Spätestens am Mittwoch müsste auch dem Letzten klar geworden sein, um wen es dem Frankfurter Oberbürgermeister tatsächlich geht. Nicht um die Stadt oder ihre Menschen, schon gar nicht um seine eigene Partei, die SPD, sondern nur um sich selbst. Er ist die Sonne, um die sich ganz Frankfurt zu drehen hat.

Selbst langjährige politische Weggefährten fordern mittlerweile den Oberbürgermeister nach seinen jüngsten Eskapaden zum sofortigen Rücktritt auf. Wahlkämpfer, die für ihn vor vier Jahren noch um jede Stimme gekämpft haben, wenden sich angewidert ab. Frankfurter, die ihn gewählt haben, wollen dies am liebsten ungeschehen machen. Und was macht der Oberbürgermeister? Lächelt bei seiner als Statement getarnten Selbstinszenierung in die Kameras und meint, mit einem "Sorry" sei es getan.

Sorry, ist es nicht. Zu viel ist in den vergangenen Tagen geschehen. Erinnert sei noch einmal an den Pokal-Klau beim Römerempfang der Eintracht, wie er sich selbst auf dem Balkon in den Mittelpunkt stellte, während die Tausenden Eintracht-Fans nach stundenlangem Warten auf dem Römerberg nur ihren Helden zujubeln wollten. Und obendrauf noch die sexistischen Äußerungen über Flugbegleiterinnen auf dem Weg zum Finale nach Sevilla. Ein Mann, der offenbar noch im vorigen Jahrhundert lebt. Ein absolut unwürdiges Verhalten für einen Oberbürgermeister allemal.

Schon bei seiner Ankündigung vor einigen Wochen, bei der nächsten Wahl zum Oberbürgermeister 2024 nicht mehr antreten zu wollen, spricht der letzte Satz seiner Stellungnahme Bände über die Person Peter Feldmann. Dann wäre er der am längsten amtierende SPD-Oberbürgermeister in der Geschichte der Stadt: Ihm geht es immer nur um seine eigene Person.

Nun wird er wohl einen anderen Eintrag in die Geschichtsbücher bekommen. Der erste Oberbürgermeister der Stadt, den die Frankfurter vom Hof gejagt haben. Es sei denn, er besinnt sich noch eines Besseren. Nach dem Auftritt vom Mittwoch ist damit aber nicht zu rechnen. Das unwürdige Schauspiel im Frankfurter Rathaus wird uns in den kommenden Monaten weiter begleiten. Mit Sicherheit nicht zum Wohl der Stadt. (Sören Rabe)

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