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"An vielen Stellen war Glück dabei"

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Von: Thomas Remlein

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Die Schlote im Industriepark Höchst rauchen. Das ist auch gut für die Stadtkasse, denn wenn die Industrie brummt, sprudelt die Gewerbesteuer. 2021 übertrafen die Einnahmen aus dieser Steuerart den Haushaltsplan um knapp 95 Millionen Euro.
Die Schlote im Industriepark Höchst rauchen. Das ist auch gut für die Stadtkasse, denn wenn die Industrie brummt, sprudelt die Gewerbesteuer. 2021 übertrafen die Einnahmen aus dieser Steuerart den Haushaltsplan um knapp 95 Millionen Euro. © dpa

Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) freut sich über einen unerwartet positiven Jahresabschluss 2021.

Erleichterung in der Kämmerei nach dem Jahresabschluss 2021: Statt einem geplante Minus von 95 Millionen Euro dreht der Haushalt des vergangenen Jahres bei der Umsetzung ins Plus. Er beendete 2021 mit einem Guthaben von 53 Millionen Euro. Das Geld fließt in die Rücklagen. Damit schließt der städtische Haushalt erstmals seit 2016 wieder mit einem Überschuss ab.

Die Rücklagen reichen nach derzeitigem Stand bis Ende des Finanzplanungszeitraum 2025. Ende 2025 werden noch knapp 26 Millionen Euro auf der hohen Kante liegen, auch wenn Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) 2022 mit 171 Millionen Euro Defizit sowie 2023 mit Fehlbeträgen von 127 Millionen und 2024 mit 19 Millionen Euro rechnet. Ende 2021 betrug die Rücklage 390,3 Millionen Euro. Der Kämmerer sprach von "deutlicher Erleichterung, sieht aber "keinen Grund ein Feuerwerk abzubrennen".

"Das Haushaltssicherungskonzept wird deutlich einfacher", freute sich Bergerhoff im Namen der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt. Das Viererbündnis hatte mit großen Plänen und einem 223 Seiten füllenden Koalitionsvertrag seine Arbeit vergangenes Jahr begonnen.

"Wir können nicht sagen, wir haben strukturiert dazu beigetragen", sagte Bergerhoff selbstkritisch über den Jahresabschluss. "Es ist an vielen Stellen Glück dabei." Dennoch sei das Ergebnis "ein Grund zur Freude". Besonders die hohen Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 2,095 Milliarden Euro freuten den promovierten Physiker. Er selbst habe "schon skeptisch auf die geplanten zwei Milliarden Euro geschaut". Noch im Herbst sei das gute Ergebnis nicht absehbar gewesen. Erfahrungsgemäß ist das letzte Quartal eines Jahres das steuerstärkste.

Auch die Einnahmen aus der Einkommen- und Umsatzsteuer sind höher ausgefallen als erwartet. Bei der Einkommensteuer betrug das Plus 52 Millionen, bei der Umsatzsteuer 8,5 Millionen Euro. Doch nicht nur die Erträge, sondern auch die Aufwendungen überstiegen die Ansätze. Für Sach- und Dienstleistungen hat die Stadt 2021 rund 3,3 Prozent mehr ausgegeben als im Vorjahr. "Vor allem im Bereich Gesundheit hatten wir wegen der Corona-Pandemie Mehraufwendungen für Impfzentren, mobile Impfteams, die Corona-Hotline oder Leiharbeitskräfte", so Bergerhoff.

Die Verschuldung wird im Planungszeitraum bis 2025 weiter steigen, allerdings verläuft die Kurve nun flacher. Statt 2,7 Milliarden Euro steht Ende 2021 nun eine Verschuldung von 2,57 Milliarden Euro. Die Zinslastquote ist auf 0,9 Prozent gesunken. "Wir hatten aber auch keine schlaflosen Nächte, als sie bei 2,5 Prozent stand", versicherte der Kämmerer. Er geht davon aus, dass diese trotz derzeit steigender Zinsen unter zwei Prozent bleibt. Die Eigenkapitalquote der Stadt Frankfurt liege bei 45,4 Prozent, "ein sehr guter Wert".

Bauinvestitionen stocken erneut

Nicht zufrieden ist Bergerhoff mit der Umsetzung der Investitionen. Statt geplanten 1,4 Milliarden wurden nur 470 Millionen Euro investiert. Das sind rund 31 Prozent. "Damit bin ich nicht zufrieden", betonte Bergerhoff. Das sei aber ein Problem aller deutschen Kommunen. "Die von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Mittel sollen auch tatsächlich ausgeben werden, um die Infrastruktur zu verbessern und die politischen Ziele umzusetzen", ist sein Anspruch. Dass die Investitionen in Baumaßnahmen schon im zweiten Jahr in Folge rückläufig seien, sei nur zum Teil Corona geschuldet. Für den Haushalt 2022, der dann anders als das Zahlenwerk von 2021 noch von der alten Koalition aus CDU, SPD, und Grünen und Bergerhoffs Vorgänger Uwe Becker (CDU) maßgeblich geprägt war, wünscht sich der aktuelle Kämmerer für den Etat 2022, dass der Unterschied zwischen Plan und Wirklichkeit "nicht so groß" ausfällt. Immerhin betrug die Abweichung zwischen Soll und Ist 2021 rund 140 Millionen Euro. Der Etat für 2022 soll in der Sitzung am 9. Juni im Stadtparlament verabschiedet werden.

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