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Mitglieder über Anklage gegen OB Peter Feldmann: "Mit dem Hintergrund wählt keiner die SPD"

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Von: Dennis Pfeiffer-Goldmann

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Frankfurts OB Peter Feldmann steht derzeit unter Druck, Rücktrittsforderungen häufen sich.
Frankfurts OB Peter Feldmann steht derzeit unter Druck, Rücktrittsforderungen häufen sich. © Michael Schick

Nach der Anklage gegen den Frankfurter OB Peter Feldmann müssen sich die Partei-Mitglieder der SPD rechtfertigen.

Frankfurt -Die Anklage gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) wird zunehmend zu einer Belastungsprobe für seine Partei. Denn an der Basis schwindet seine Zustimmung spürbar, wie Stimmen aus den Ortsvereinen in der Stadt zeigen. Allerorten müssen die Mitglieder das Stadtoberhaupt verteidigen.

Mit zwei Pfunden konnte Peter Feldmann stets wuchern, sie trugen mit zu seiner ersten Wahl 2012 und auch zur Wiederwahl sechs Jahre später bei: Er besetzte populäre Themen wie den Bau bezahlbarer Wohnungen und konnte auf breite Unterstützung der Parteibasis setzen. Diese Unterstützung scheint derzeit im Angesicht der Anklage der Staatsanwaltschaft gegen das Stadtoberhaupt und der schweren Vorwürfe wie Vorteilsnahme in der Awo-Affäre intensiven Diskussionen an der Basis zu weichen.

Anklage gegen Frankfurts OB Peter Feldmann: "Natürlich ist das unangenehm"

"Ich kann mir keine normale SPD-Ortsbeiratsfraktionssitzung vorstellen ohne darüber zu sprechen", sagt deren Fraktionschef im Gallus, Clemens Schubert. Die Anklage gegen Feldmann habe "natürlich Einfluss" auf die SPD. "Alle verbinden Peter Feldmann mit der SPD." Ob der OB nun zurücktreten solle, um Schaden von der Partei abzuwenden, "das kann ich nicht bewerten", sagt Schubert jedoch vorsichtig. "Der Oberbürgermeister muss selber wissen, was er tut." Und die Vorwürfe gegen ihn stünden ja auch schon lange im Raum.

Auch im Frankfurter Westen sind die SPD-Mitglieder allerorten mit Fragen und Gesprächen über die Anklage gegen den OB konfrontiert. "Natürlich ist das unangenehm", sagt Birgit Puttendörfer, die die SPD im dortigen Ortsbeirat 6 vertritt - und seit 1985 in der Partei Mitglied ist.

Anklage gegen Frankfurts OB Peter Feldmann: Für Rücktritt „jetzt zu spät“

Von Rücktrittsforderungen hält sie nichts: "Nur der, den es betrifft, kann sagen, dass er den Weg freimacht." Über die "vielen Vorverurteilungen" Feldmanns ärgert sich die Sozialdemokratin. Ein solches Thema "nimmt der politische Gegner natürlich gerne an", es hänge nun über der politischen Debatte in der Stadt. Nach uneingeschränktem Vertrauen klingt es jedoch nicht, wenn Puttendörfer über Feldmann sagt: "Er muss wissen, was er tut - denn er weiß, was ist, wir nicht."

Beileibe nicht jedes SPD-Mitglied mag auf Nachfrage zu dem Thema überhaupt etwas sagen. "Zum Glück bin ich nicht lange genug dabei", entschuldigt sich Markus Hirschenberger, Ortsvorsitzender in Schwanheim/Goldstein. Eine ehemalige Mandatsträgerin aus dem Westen erklärt, ihre Worte wären ein Grund für ein Parteiausschlussverfahren, wenn sie ehrlich antworten würde.

Für einen Rücktritt sei es "jetzt auch zu spät", ärgert sich Eberhard Schwarz, Fraktionschef im Bergen-Enkheimer Ortsbeirat 16. Schon vor anderthalb Jahren hätte der OB Konsequenzen ziehen müssen. "Er hätte nicht so 'rum-eiern sollen." Überall im politischen und privaten Umfeld würden er, Schwarz, und seine SPD-Kollegen darauf angesprochen.

Anklage gegen Frankfurts OB Peter Feldmann: "Mit dem Hintergrund wählt keiner die SPD"

Indem der OB sich an seinem Amt festklammere, ziehe er die Partei mit in den Abgrund, was die Kommunalwahl gezeigt habe, sagt Schwarz. Die SPD hatte im März 2021 mit minus 6,8 Prozent den mit Abstand stärksten Verlust aller Parteien, holte nur noch 17 Prozent. "Das Ansehen der SPD ist ruiniert", ist Schwarz sauer auf Peter Feldmann. "Das muss er sich mal vor Augen halten."

Aus der aktuellen SPD-Römerfraktion heißt es von einem langjährigen Mitglied hinter vorgehaltener Hand, dass wohl niemand mehr für Feldmann auf die Straße gehen würde, sollte er 2024 erneut in den Wahlkampf ziehen wollen. Dass dann Parteichef Mike Josef antreten könnte, "wäre eine Möglichkeit", findet Birgit Puttendörfer. "Er ist sehr ausgleichend und wäre ein guter Kandidat."

Dafür erhält sie Zustimmung von Eberhard Schwarz. "Mike Josef ist der perfekte Kandidat." Das aber helfe weder ihm, noch der Partei im Angesicht der Affäre um die Awo und Feldmann. Von einer OB-Neuwahl könnten nur CDU und Grüne profitieren. "Mit diesem Hintergrund wählt keiner die SPD", ist der Bergen-Enkheimer überzeugt. "Die Leute haben so etwas im Hinterkopf." (Dennis Pfeiffer-Goldmann)

Zeit, Konsequenzen zu ziehen: Ein Kommentar zur Anklage gegen Frankfurts OB Peter Feldmann.

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