Der Frankfurter Römer, vom Domturm aus gesehen.
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Der Frankfurter Römer, vom Domturm aus gesehen.

Stadtverordnetenversammlung

Bürger können wieder nachfragen

  • Dennis Pfeiffer-Goldmann
    VonDennis Pfeiffer-Goldmann
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Die Fachausschüsse im Römer bilden sich im September neu

Frankfurt -Ein halbes Jahr nach der Kommunalwahl sollen die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung im September ihre Arbeit wiederaufnehmen. Damit bekommen die Bürger auch wieder die Möglichkeit, sich in den Fragestunden der Ausschüsse zu Wort zu melden.

Zehn Fachausschüsse sollen in dieser Wahlperiode die Entscheidungen der Stadtverordneten vorbereiten. Die neue Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt hat die Themengebiete teils neu zusammengefügt - angepasst auch an den geplanten neuen Zuschnitt der Ressorts der Dezernenten. So erhält der Bildungsausschuss auch die Zuständigkeit für den Schulbau ebenso wie Dezernentin Sylvia Weber (SPD). Das Thema Integration wird durch einen eigenen Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa stark aufgewertet.

Der Verkehrsausschuss heißt zukünftig Ausschuss für Mobilität und Smart-City. Das Ressort Sport wechselt vom Umwelt- in den Kulturausschuss. Das Thema Bauen wird dem Planungsausschuss zugeschlagen. Der bisherige Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit wird abgeändert in einen Ausschuss für Personal, Sicherheit und - erstmals als eigenes Thema - Digitalisierung. Das Thema Recht wird dafür dem Ausschuss für Wirtschaft und Frauen zugeschlagen.

Eigenes Gremien für die Finanzkontrolle

Neu eingerichtet haben die Koalitionäre einen Sonderausschuss für Controlling und Revision. Diese Themen hatten zuletzt im Hauptausschuss immer wieder viel Zeit in Anspruch genommen.

Damit auch der kleinste Koalitionspartner Volt in den Ausschüssen vertreten sein kann, hat die Koalition die Größe der meisten Ausschüsse von 17 auf 21 Mitglieder vergrößert. Als einziger Ausschuss arbeitet bisher der Hauptausschuss und bereitet die Entscheidungen des Plenums vor. Das schreibt die Hessische Gemeindeordnung aber auch so vor.

Die Fachausschüsse sollen sich vom 6. bis 20 September im Vorfeld der Plenumssitzung am 23. September konstituieren und ihre Vorsitzenden wählen. Damit ist der Weg frei, damit die Sacharbeit in der folgenden Sitzungsperiode Ende Oktober und Anfang November starten kann. "Wir können es kaum erwarten, endlich mit der Arbeit in den Ausschüssen zu beginnen", sagt Dimitrios Bakakis, Vorsitzender der Grünen-Fraktion im Römer.

Die Bildung der Ausschüsse geschieht in dieser Wahlperiode erheblich später als in der vorigen. Damals hatten CDU, SPD und Grüne die Ausschüsse so früh auf den Weg gebracht, dass sie sich ab Ende Mai konstituierten. Diesmal war zu diesem Zeitpunkt die Koalition aber noch nicht einmal beschlossen. Letztmals hatten die alten Fachausschüsse im Februar getagt. Dennis Pfeiffer-Goldmann

Wann und wo getagt wird

Informationen zu den Ausschüsse dürften bald unter stvv.frankfurt.de zu finden sein. Auf dieser Seite unter "Parlis" ist bereits eine Übersicht der Sitzungstermine zu finden.

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