Am Samstag, 20. März, versammelten sich tausende Kritiker der Corona-Maßnahmen in Kassel.
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Am Samstag, 20. März, versammelten sich tausende Kritiker der Corona-Maßnahmen in Kassel.

Parteiaustritt nahegelegt

Frankfurt: CDU-Chef will Heipertz nach Auftritt bei Querdenker-Demo ausschließen

  • vonSylvia Amanda Menzdorf
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Der CDU-Politiker Martin Heipertz steht nach seiner Rede bei einer Querdenker-Demo in der Kritik. Der Kreisverband hat nun ein offizielles Parteiausschlussverfahren auf den Weg gebracht.

  • Martin Heipertz (CDU) sorgt mit seinem Auftritt bei der Kasseler Querdenker-Demo für Aufsehen.
  • Der Frankfurter Politiker hatte das Corona-Virus als „Strafe Gottes“ für die CDU-Politik bezeichnet.
  • Der CDU-Kreisvorstand in Frankfurt hat ein offizielles Parteiausschlussverfahren gegen Heipertz gestartet.

Frankfurt – Der Frankfurter CDU-Politiker Martin Heipertz macht nach seinem Auftritt auf der Großdemonstration der so genannten Querdenker am vergangenen Samstag in Kassel erneut auf sich aufmerksam. Heipertz hatte in Kassel vor allem Stellung bezogen gegen die Corona-Impfung und das Virus bezeichnet als "Strafe Gottes" für die seiner Ansicht nach unchristliche Politik der CDU.

Am Dienstag (23.03.2021) teilte Heipertz mit, dass er die CDU-Mitgliederinitiative "Die Basis", deren Mitbegründer er ist, "auf eigenen Wunsch" verlasse. Als Grund gab er an, "Schaden" von der Vereinigung abwenden zu wollen.

CDU-Vorsitz in Frankfurt findet für Heipertz deutliche Worte

Die Initiative „Die Basis“ ist eine Gruppe von Unionsmitgliedern unterschiedlicher inhaltlicher Ausrichtung, die eigener Vorstellung zufolge „Partizipationsmöglichkeiten erleichtern, das Mitspracherecht jedes Einzelnen stärken, eine lebendige Debattenkultur fördern und die Ausrichtung der Partei in die Hände der Parteibasis legen“ will.

Der Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Frankfurt, Jan Schneider, äußerte sich auf Anfrage zu Martin Heipertz außergewöhnlich deutlich: "Wer mit Querdenkern, Corona-Leugnern und anderen Verschwörungstheoretikern gemeinsame Sache macht, hat in der Christlich Demokratischen Union nichts zu suchen. Seit Beginn der Pandemie setzt sich unsere Partei auf allen Ebenen dafür ein, diese gefährliche Krankheit mit allen Mitteln zu bekämpfen. Wir wollen und müssen gemeinsam für eine möglichst große Impfbereitschaft werben. Martin Heipertz macht leider genau das Gegenteil, indem er krude Theorien verbreitet, diese Krankheit mit einer göttlichen Strafe gleichsetzt, gegen Impfstoffe wettert, weil ,alle derzeit verfügbaren Impfstoffe auf Abtreibungen' beruhten. Wer solche verqueren Ideen verbreitet, gehört nicht in unsere Partei. Eher zum Arzt."

Nach Auftritt bei Corona-Demo: CDU-Kreisverband Frankfurt legt Martin Heipertz Austritt nahe

Schneider berichtet weiter, dass der CDU-Kreisverband auf seiner Routinesitzung am Montagabend über den Fall Heipertz beraten habe. Der Vorstand sei zu dem Schluss gekommen, dass dessen Verhalten "nicht hinnehmbar" sei und habe beschlossen, ein förmliches Parteiausschlussverfahren gegen Heipertz einzuleiten. Ein Ausschlussverfahren gilt als schärfste Sanktion der Partei gegen ein Mitglied. Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes werde nun das zuständige Parteigericht anrufen.

Nach Rede bei Querdenker-Demo in Kassel: CDU-Kreisverband Frankfurt bringt Parteiausschlussverfahren gegen Martin Heipertz auf den Weg.

Eine schnelle Operation dürfte das nicht sein. Das Parteigericht muss den Fall in nichtöffentlicher Beratung eingehend prüfen, was sich über Monate hinziehen kann. Gegen die Entscheidung kann der Betroffene Rechtsmittel einlegen, so dass der Fall gegebenenfalls vor dem CDU-Bundesparteigericht noch mal verhandelt werden müsste. Vor dem Schritt zum Parteigericht, sagt Jan Schneider, habe er versucht, mit Martin Heipertz eine weniger aufsehenerregende Lösung zu finden und ihm den sofortigen Parteiaustritt nahegelegt. Zu einer zügigen Entscheidung sei Heipertz aber nicht bereit gewesen. (Sylvia A. Menzdorf)

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