Hochgestellte Stühle in einer Schule
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Die Klassenzimmer In Frankfurt bleiben erst einmal leer. Wegen der geltenden Corona-Notbremse werden die Schulen nicht geöffnet.

Corona-Bundesnotbremse

Hickhack in Frankfurt: Schulen bleiben jetzt doch geschlossen – Mit Gnadenfrist für die Eltern

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  • Tim Vincent Dicke
    Tim Vincent Dicke
  • Sebastian Richter
  • Mark-Joachim Obert

Wegen der Corona-Krise müssen Schüler in Frankfurt zu Hause bleiben. Bildungsdezernentin Weber sieht die Schuld für das Chaos beim Land Hessen.

Update vom Montag, 26.04.2021, 09.56 Uhr: Nach dem Corona-Chaos um die Schulen gibt die Stadt Frankfurt Eltern eine Gnadenfrist. In dieser Woche soll eine Notbetreuung für alle Kinder angeboten werden – ein Nachweis, dass für diese tatsächlich Bedarf besteht, muss nicht erbracht werden. Bildungsdezernentin Sylvia Weber sagte am Sonntagabend (25.04.2021) in der „Hessenschau“: „Ab Montag haben wir eine Notbetreuung einzurichten“.

Erst ab der nächsten Woche würden die Zugangskriterien zur Notbetreuung in Frankfurt kontrolliert. Die Verantwortung für die chaotische Schulsituation schob sie auf das Land Hessen und das Sozialministerium. „Wir haben das, was wir für sinnvoll hielten, getan.“ Auf das Land und die zuständigen Behörden dagegen sei nicht unbedingt Verlass. Es habe für Frankfurt vom Land keine zuverlässigen Informationen zu den Schulen gegeben.

Hin und her bei Schulöffnungen in Frankfurt – Schüler müssen doch zu Hause bleiben

+++ 15:51 Uhr: Jetzt also doch kein Präsenzunterricht an den Schulen in Frankfurt. Das Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration hat ein Machtwort gesprochen und den Schulleitungen über das staatliche Schulamt am Sonntagvormittag mitgeteilt, dass die Entscheidung des Landes gelte. Also bleiben die Schulen wohl zu, der von Sylvia Weber angestrebte Stufenplan (siehe Update 8.35 Uhr) scheint nicht durchgesetzt zu werden.

Die Elisabethenschule hat auf ihrer Website Auszüge der Mitteilung veröffentlicht. Demnach gelte „die Entscheidung des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration“. Da Frankfurt „in die Liste der Städte und Landkreise mit einer Inzidenz von mehr als 165“ aufgenommen wurde, sei „der Präsenzunterricht in Schulen und die Regelbetreuung in Kitas untersagt“. Ausnahmen bilden laut der Mitteilung Abschlussklassen und Förderschulen. Eine Notbetreuung werde eingerichtet. Beginn der Regelung sei weiterhin der kommende Montag (26.04.2021).

Auch die Freiherr-vom-Stein-Schule und das Adorno-Gymnasium haben die Mitteilung auf ihren Websiten geteilt.

Die Bundesnotbremse sorgt für Verwirrung an Frankfurts Schulen. Bildungsdezernentin Sylvia Weber hat einen Plan.

Frankfurt: Verwirrung um Öffnung der Schulen – So soll es weitergehen

Update vom Sonntag, 25.04.2021, 8.35 Uhr: Nicht nur in der Landesregierung sorgte die vom Bund beschlossene Notbremse für Verwirrung. Auch Eltern sind sich unsicher, wie und ob sie ihre Kinder in der kommenden Woche in die Schulen schicken sollen oder nicht. In einer Pressemitteilung fordert der Stadtelternbeirat Frankfurt am Main, die Bildungsdezernentin Sylvia Weber auf, „dringend klarzustellen“, wie es jetzt am Montag weitergehe. Weber hatte am Freitag (24.04.2021) versprochen, dass in der kommenden Woche in Frankfurt keine Schulschließungen vorgesehen seien.

„Die Situation ist aktuell ohnehin schon verunsichernd genug“, so Rafaela Hartenstein, Vorstandsmitglied im Stadtelternbeirat. „Das Letzte, was Frankfurts Schulen und Schüler:innen jetzt noch brauchen, ist zusätzliche Verwirrung zwei Tage vor dem Schulbetrieb durch sich widersprechende Aussagen verschiedener Akteure.“

Offene Schulen trotz Corona-Notbremse: Weber stellt Stufenplan für Frankfurt vor

Weber hat die Situation nochmal dargestellt und einen Stufenplan für die Überführung von Frankfurts Schulen und Kitas in die Notbetreuung vorgestellt. Dieser trage „den Erfordernissen der sogenannten ‚Bundes-Notbremse‘ Rechnung“, heißt es in einer Mitteilung der Stadt vom Samstagabend (24.04.2021).

„Eltern brauchen Zeit, um sich auf die neue Situation einstellen zu können“, sagte Weber. „Deshalb habe ich ihnen mein Wort gegeben, dass Frankfurts Kitas und Schulen in der kommenden Woche noch nicht auf einen Notbetrieb mit strengen Zugangsvoraussetzungen umstellen werden, wie ihn die Landesregierung auf der Pressekonferenz am Freitag skizziert hat – und zwar unabhängig von der Inzidenz. Bei dieser Zusicherung bleibt es.“

Bis zum Ende der Woche greife Stufe eins des Plans. Dabei wird die Präsenzpflicht an Schulen aufgehoben, allerdings wird auf die Anwendung der Auswahlkriterien für die Notbetreuung in den Kitas, ESB und Horten verzichtet.

Zweiteiliger Stufenplan für Schulen in Frankfurt: Kriterien für Notbetreuung

In der nächsten Woche werde die Stufe zwei in Kraft gesetzt, die eine Notbetreuung an den Schulen und Kitas „entsprechend den Vorgaben des Landes“ garantiert. Diese Notbetreuung gelte für Alleinerziehende, wenn beide Eltern berufstätig sind, wegen eines Härtefalls sowie aus Gründen des Kindeswohls.

Weber sei im „engen und kontinuierlichen Austausch“ mit den Trägern der Kinderbetreuung, heißt es in der Mitteilung. Im Laufe der kommenden Woche werden die Eltern über die genauen Modalitäten der Notbetreuung informiert, so Weber. „Frankfurts Eltern können sich auf mich verlassen“, versichert die Bildungsdezernentin. „Wir nehmen als Stadt beides ernst: Gesundheitsschutz – und das Wohlergehen unserer Kinder.“

Im Falle weiterhin zu hoher Inzidenzen müssten laut Corona-Notbremse auch Frankfurts jüngste Schüler ab Montag wieder daheim lernen - allein oder mit Eltern. Die Stadt Frankfurt will damit aber noch eine Woche warten - auch der Eltern zuliebe. Was der Gesetzgeber wohl dazu sagt?

Trotz Bundesgesetz: Frankfurt will Schulen vorerst nicht schließen

Erstmeldung vom Samstag, 24.04.2021: Frankfurt – Die vom Bund per Gesetz erlassene Corona-Notbremse sorgte am Freitag beim Thema Schulen und Kitas für Verwirrung in Frankfurt und in der Landesregierung. Das Gesetz verlangt nach drei Tagen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 165, am dann übernächsten Tag die Schulen und Kitas zu schließen und nur noch Notbetreuung zu gewähren. Im Klartext: Ihre Öffnung ist ab dann verboten. Für Frankfurt bedeutet das: Liegt die Inzidenz am Samstag über 165, bleiben die Klassenzimmer am Montag zu. Der Gesetzgeber hat nämlich veranlasst, dass auch die Corona-Inzidenzen der letzten drei Tage vor Inkrafttreten des Gesetzes als Gradmesser herangezogen werden. Am Donnerstag lag die Inzidenz in Frankfurt bei knapp 169, am Freitag bei etwas über 166. Maßgeblich sind nur die Zahlen des RKI.

Die Verwirrung begann am Freitagnachmittag. Da teilte das Bildungsdezernat der Stadt mit: "Unabhängig von der Inzidenz sind für die kommende Woche keine Schließungen von Kitas oder Schulen vorgesehen." Dies wäre mithin ein glatter Rechtsbruch, wunderte sich das Kultusministerium auf Anfrage dieser Zeitung. "Es gibt keine Sonderregelungen", hieß es dort kategorisch.

Notbremse in Frankfurt: Bildungsdezernat bezieht sich bei Schulschließungen auf Bouffier

Frankfurts Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) berief sich am Abend im Gespräch mit dieser Zeitung auf eine Karenzzeit von sieben Tagen. Sie hob dabei nicht auf den Gesetzestext ab, sondern auf eine Aussage des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU). Der hatte am Nachmittag bei seiner Pressekonferenz erwähnt, dass er es für unmöglich halte, die Schließung von Kitas und Schulen binnen weniger Tage zu organisieren. Das brauche Vorlauf, am besten eine Woche. Eine solche Karenzzeit gewährt das Gesetz aber nur vor der Rückkehr in den Wechselunterricht. "Anders würde die Notbremse ja keinen Sinn ergeben", sagte ein Sprecher des Kultusministeriums. "Keine Schule braucht doch sieben Tage, um ihre Schließung zu organisieren."

Das sieht Weber eben wie Bouffier anders - vor allem wegen der Eltern: Kitas und Schulen müssten die Notbetreuung neu organisieren; vor allem in den Kitas seien haufenweise ungeklärte Fragen aufgetaucht, die man in Ruhe besprechen müsse. Das Bildungsdezernat verkündete seine Botschaft auch über die sozialen Medien - und erntete hier und da bereits irritierte Kommentare. Fakt ist: Ein Ministerpräsident kann ein solches Bundesgesetz gar nicht nach Gutdünken auslegen, eine Bildungsdezernentin folglich auch nicht. Unabhängig davon aber habe auch der Städtetag in einem internen Schreiben an die Kommunen darauf hingewiesen, dass die Schließung so kurzfristig nicht umzusetzen sei, teilte Bildungsdezernentin Weber gestern am Abend noch mit.

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Offene Schulen in Frankfurt trotz Notbremse: Hoffnung für Schüler ab Klasse 7

Einen Hoffnungsschimmer namens Wechselunterricht offenbart das "Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" für Jugendliche ab der Jahrgangsstufe 7. Sie lernen seit Monaten nur daheim in Videokonferenzen oder allein am Schreibtisch. Sollten die Inzidenzen drei Tage lang und darüber hinaus unter 165 liegen, startet der Wechselunterricht ab dem fünften Tag. Für Erst- bis Sechstklässler gilt das ab sofort. Für die Schüler ab der 7. Klasse allerdings erst ab dem 6. Mai - mit Rücksicht auf die derzeitigen Abi-Prüfungen. Abschlussklassen und Förderschulen erhalten ab einer dreitägigen Inzidenz von 165 ab dem übernächsten Tag Wechselunterricht - in Frankfurt also eigentlich ab Montag. (Mark-Joachim Obert)

  • Sonstige Regeln auch speziell für Frankfurt
  • Ausgangssperre: Sie gilt bei einer dreitägigen Inzidenz von über 100 und in Frankfurt damit ab heute: von 22 Uhr bis 5 Uhr. Dann dürfen die allermeisten Frankfurter ihre Wohnungen, Häuser oder Grundstücke nicht mehr verlassen. Das gilt auch für Leute, die bis in den späten Abend Bürojobs erledigen. Arbeitgeber müssen in diesen Fällen Homeoffice ermöglichen. Und jeder Mitarbeiter hat das Anrecht auf zwei kostenlose Tests pro Woche. Die Ausgangssperre gilt so lange, bis die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 100 unterschreitet.
  • Ausnahmen: Wer dringend ins Krankenhaus oder zum Tierarzt muss, soll dies natürlich tun. Leib und Leben dürfen nicht gefährdet werden. Einzelsport wie Joggen ist bis 24 Uhr gestattet, allerdings nicht auf Sportanlagen. Das Sorge- oder Umgangsrecht darf wahrgenommen werden. Unaufschiebbare Betreuung unterstützungsbedürftiger Personen oder Minderjähriger oder die Begleitung Sterbender ist gestattet.
  • Muss der Hund nach 22 Uhr noch mal raus oder ein anderes eigenes Tier versorgt werden, darf man sein Zuhause ebenfalls verlassen. Ansonsten gilt: Gewichtige Gründe müssen im Falle, dass einen die Polizei danach fragt, nachgewiesen werden.
  • Palmengarten und Zoo: In den Palmengarten kommt man seit gestern nur mit Negativtest von einer offiziellen Teststation hinein. Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein. Davon ausgenommen sind Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Im Zoo gelten die gleichen Regelungen seit heute.
  • Besuchen kann man den Palmengarten während zweier verbindlicher Zeitfenster: Zwischen 9 und 14 Uhr sowie zwischen 14.30 und 19 Uhr. Pro Zeitfenster sind 1000 Besucher zugelassen. Termine erhalten Besucher vorerst nur beim Einlass an der Kasse, Voranmeldungen sind derzeit nicht möglich. Vor Eintritt in den Palmengarten ist ein Formular zur Kontaktnachverfolgung auszufüllen. Dieses kann auch zuvor unter www.palmengarten.de heruntergeladen und ausgedruckt werden.
  • Auch im Zoo sind einige Regeln zu beachten. Damit Sicherheitsabstände eingehalten werden können, ist auch hier die Anzahl der Gäste pro Tag begrenzt und auf zwei Zeitfenster verteilt: 9 bis 14 Uhr und 14.30 bis 19 Uhr. Eintrittskarten sind ausschließlich im Online-Ticket-Shop des Zoos erhältlich. Auf dem gesamten Zoogelände - sowohl im Freien als auch in allen Innenräumen - müssen alle Personen ab sechs Jahren medizinische Masken, FFP-2- oder KN95-Masken tragen.
  • Museen: Die Museen der Stadt und das Institut für Stadtgeschichte bleiben bis auf Weiteres geschlossen. Bei einem nennenswerten und konstanten Rückgang der Inzidenzzahlen unter 100 werden die Institutionen wieder geöffnet. Hierüber wird die Stadt informieren.
  • Ausnahme: Ausgenommen davon ist der Lesesaal und die Sammlungen des Instituts für Stadtgeschichte, die nach Voranmeldung weiterhin zugänglich sind. Auch im Museum Angewandte Kunst kann die Bibliothek nach Voranmeldung und Terminbestätigung für Besucher öffnen.
  • Goetheturm: Auch er bleibt geschlossen.
  • Einzelhandel und Gastronomie : Hier ändert sich durch die "Corona-Notbremse" an der Situation in Frankfurt vorerst nichts - auch aufgrund der hohen Sieben-Tage-Inzidenz. Das teilte gestern die Stadt mit. Geändert haben sich nur die zulässigen Kundenzahlen pro Quadratmeter. Kurz gesagt: Es dürfen in große Geschäfte jeweils nur noch die halbe Anzahl an Kunden herein.
  • Medizinische Dienstleistungen, Frisöre und Fußpflege bleiben geöffnet, es gilt eine FFP2-Maskenpflicht. Neu ist hingegen: Beim Besuch eines Frisörbetriebs oder der Fußpflege ist ein maximal 24 Stunden alter negativer Corona-Test vorzulegen.
  • Sport: Auch für den Sport gilt die überschrittene Inzidenzgrenze von 100 an drei Tagen am Stück. In Frankfurt ist also vorläufig Sport nur noch kontaktlos und alleine, zu zweit oder mit dem eigenen Hausstand erlaubt. Eine Ausnahme gilt für Kinder bis 14 Jahre: Sie dürfen maximal zu fünft unter freiem Himmel kontaktlos Sport treiben. Berufs- und Leistungssportler dürfen mit der Mannschaft trainieren. Fitnessstudios müssen wieder schließen.

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