Ein Kandidat fürs Dieselfahrverbot ist die vielbefahrene Bleichstraße. Möglicherweise wird auch die gesamte Innenstadt innerhalb des Anlagenrings zur Fahrverbotszone.
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Ein Kandidat fürs Dieselfahrverbot ist die vielbefahrene Bleichstraße. Möglicherweise wird auch die gesamte Innenstadt innerhalb des Anlagenrings zur Fahrverbotszone.

Frankfurt: Fahrverbote

Corona verschafft Autofahrern Gnadenfrist

  • Dennis Pfeiffer-Goldmann
    vonDennis Pfeiffer-Goldmann
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Weil der es auf den Straßen immer noch ruhiger ist und die Luft besser ist, könnten die geplanten Fahrverbote noch einmal aufgeschoben werden.

Frankfurt -Die Corona-Pandemie könnte Autofahrern eine Gnadenfrist bei Fahrverboten bescheren. Noch immer ist der Verkehr auf den Straßen in Frankfurt deutlich geringer, die Luft sauberer. Allein: Hessens Umweltministerium will offenbar die Fahrverbote durchdrücken - und rechnet dafür mit der Verkehrsmenge und den Schadstoffen aus der Vor-Covid-19-Zeit.

Dass es Fahrverbote wegen zu hoher Schadstoffbelastung in der Pendlermetropole geben wird, scheint ausgemachte Sache zu sein. Zumindest in kleinen Zonen oder streckenweise sei das möglich, so der Richterspruch des Verwaltungsgerichtshof in Kassel vom Dezember. Welche Straßen gesperrt werden müssen, soll der Luftreinhalteplan des Landes aufzeigen. Für ihn wird errechnet, wo genau ab 2021 weiter Schadstoffe über dem EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm zu erwarten sind.

Die für gestern angekündigte Offenlage dieses Plans hat das Ministerium allerdings verschoben. Für eine Pressekonferenz dazu sei "die Terminfindung schwierig" gewesen, erklärt Ministeriumssprecherin Julia Stoye. Nun treten Umweltministerin Priska Hinz, die städtische Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (beide Grüne) und Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) am Montag in Wiesbaden gemeinsam vor die Presse.

Stoye betont, dass das Land auch die Folgen der Corona-Pandemie berücksichtige. Schließlich ist der Verkehr seit Beginn der Corona-Kontaktbeschränkungen Mitte März erheblich reduziert. Deshalb habe das Land fürs Berechnen der Schadstoffprognose für 2021 auf die Realwerte aus dem Jahr 2019 zurückgegriffen, sagt die Sprecherin von Priska Hinz. "Es ist nicht davon auszugehen, dass das aktuelle Jahr repräsentativ ist."

Allerdings: Rechtlich zulässig ist ein Fahrverbot nur, wenn weiterhin eine Überschreitung des Grenzwerts zu erwarten ist. Und die Zahl der Straßenabschnitte, in denen das der Fall ist, gingen schon vor Corona beständig zurück - von fast 120 im Jahr 2018 auf nur noch etwas mehr als 40 für 2021 erwartete, erklärt Verkehrsdezernent Oesterling. Die größere Zahl sauberer Autos mit Euro-VI-Diesel-Motoren ist eine Ursache dafür.

Selbst wenn das Ministerium mit den 2019er-Werten rechne, dürfe die reale Luftsituation nicht außer Acht gelassen werden, findet Oesterling. Schließlich liege die Zahl der Fahrzeuge auf den Frankfurter Straßen noch immer etwa 20 Prozent unter den Vor-Corona-Werten. "Der Verkehr nimmt allerdings zu."

Egal ob wegen Corona oder nicht: Wenn die realen Schadstoffwerte an einer Stelle unterhalb des Grenzwerts lägen, "gibt es keine rechtliche Handhabe, auf dieser Basis Fahrverbote zu erlassen", findet Oesterling. "Einfach die 2019er-Werte zu nehmen, wird nicht gehen." Der Dezernent geht daher davon aus, dass es Fahrverbote für ältere Diesel und Benziner wohl nicht zum 1. Januar gibt, wenn der Luftreinhalteplan in Kraft treten soll, sondern erst später.

Fahrverbote innerhalb des Anlagenrings?

Auf welchen Strecken mit Fahrverboten zu rechnen ist, darüber mag Oesterling erst am Montag Auskunft geben. Doch deutet sich eine Fahrverbotszone für die Innenstadt innerhalb des Anlagenrings an, da dort recht viele Abschnitte mit zuletzt deutlichen Grenzwertüberschreitungen liegen. Dazu gehören die Kurt-Schumacher-Straße, die Berliner Straße und die Bleichstraße.

Ausgemachte Sache dürfte auch ein Fahrverbot auf der Straße Im Erlenbruch im Riederwald sein. Recht wahrscheinlich scheinen ebenso Einschränkungen auf vielbefahrenen, eng bebauten Straßen wie der Gutleutstraße, der Mainzer Landstraße oder in der Höchster Altstadt.

Überraschungen sind aber auch nicht ausgeschlossen: Für die Prognose hat das Ministerium mit dem realen Schadstoffausstoß der Autos gerechnet und nicht mehr mit den niedrigeren Herstellerangaben. Dadurch könnten jetzt in ganz neuen Straßenabschnitten Grenzwertüberschreitungen prognostiziert werden.

Derweil schreitet jedoch auch die Umrüstung der bundesweiten Autoflotte auf sauberere Fahrzeuge mit großen Schritten voran. "Ob das genügt, um das andere auszugleichen, ist aber nicht klar", warnt Klaus Oesterling.

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