Bei schönem Wetter ist die Polizei an Ausflugszielen unterwegs und mahnt die Frankfurter per Lautsprecher, Abstände einzuhalten.
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Bei schönem Wetter ist die Polizei an Ausflugszielen unterwegs und mahnt die Frankfurter per Lautsprecher, Abstände einzuhalten.

Zu locker wird teuer

Corona-Verstöße: Frankfurter sind Bußgeld-Spitzenreiter

  • Thomas J. Schmidt
    vonThomas J. Schmidt
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Stadt hat im April 410 000 Euro an Strafen verhängt - mehr als jede andere deutsche Stadt.

Frankfurt -Nirgends werden so viele Bußgelder wegen Corona verhängt wie in Frankfurt. Das Nachrichtenmagazin Spiegel veröffentlichte einen Vergleich. Demnach hat Frankfurt alleine im April - der Vergleichsmonat - 410 000 Euro an Bußgeldern verhängt. Es folgen Stuttgart (382 000 Euro) und Duisburg (350 000). München und Hamburg, als Millionenstädte sehr viel größer als Frankfurt, haben 300 000 bzw. 128 000 Euro verhängt. Berlin fehlt in der Liste. Laut Spiegel wurden die 15 größten Stadte angefragt, drei haben nicht geantwortet.

Dass die Frankfurter lässiger mit den Corona-Regeln umgehen als beispielsweise die Hamburger, bezweifelt die Stadt. Vielmehr vermutet Michael Jenisch, Sprecher des Ordnungsamts, dass die hohen Bußgeldzahlen "wohl eher das Resultat harter und ausdauernder Arbeit" der Stadtpolizei, der Landespolizei und der Bußgeldstelle des Ordnungsamtes sind.

Etwa 1600 Bußgelder wurden nach Jenischs Aussage im April verhängt. Im Mai, bis zum Stichtag 25. Mai, waren es lediglich 327 Verfahren mit einer Summe von 73 000 Euro. Aktuellere Zahlen lagen gestern nicht vor.

Maximales Bußgeld noch nicht verhängt

Etwa 90 Prozent der Verfahren richten sich laut Ordnungsamt gegen Privatpersonen, die die Kontaktbeschränkung nicht beachtet und sich mit anderen Menschen in der Öffentlichkeit getroffen haben. Zehn Prozent richten sich überwiegend gegen Gewerbetreibende. Dies sind Gastwirte, die das Schließungsgebot oder das Bewirtungsverbot nicht eingehalten haben oder Einzelhändler, die ihre Geschäfte trotz Lockdown geöffnet hatten. Doch auch hier wurde, wie Jenisch ausführte, die maximale Höhe des Bußgelds von 5000 Euro nicht verhängt.

Häufig waren Verstöße gegen das Abstandsgebot in Parks und Grünanlagen zu beobachten. Große Familienfeiern mit Grillen - oft musste die Stadtpolizei einschreiten und herausfinden, ob die 30 bis 40 Personen wirklich in einem Haushalt lebten. Am Osterwochenende kontrollierte die Stadtpolizei rund 3500 Mal, davon 2600 Gewerbetreibende, 700 Gaststätten und 150 Menschenansammlungen in Parks, Grünanlagen und Spielplätzen. Gaststätten verkauften teilweise Getränke aus dem Fenster heraus, ein Friseur stellte einen Lieferwagen vor das Schaufenster, um unbeobachtet weiter öffnen zu können, und auch Sportler trafen sich bisweilen in Mannschaftsstärke. Auch da schritt die Stadtpolizei ein und appellierte an die Vernunft der Frankfurter. Bußgelder waren oft nur das letzte Mittel, wenn die Überzeugungsarbeit nicht gefruchtet hat. Frankfurt orientiert sich hinsichtlich der Bußgelder an den von der Hessischen Landesregierung herausgegebenen Anwendungshinweisen. Diese reichen von 200 Euro bei Verstößen gegen die Kontaktbeschränkung bis zu 5000 Euro bei besonders schwerwiegenden und beharrlichen Verstößen gegen Gewerbetreibende.

Andere Länder, andere Strafen

Der Spiegel weist darauf hin, dass die Zahlen nur begrenzt vergleichbar sind. Die Höhe der Bußgelder ist ebenso wie die einzelnen Tatbestände Sache der verschiedenen Landesbehörden. In Hamburg beispielsweise werden die Verletzungen der Kontaktbeschränkung mit 150 Euro geahndet, in Hessen mit 200. Diese machten ja in Frankfurt das Gros der Delikte aus. Andererseits können die Ordnungsbehörden in Hamburg in der Spitze bis zu 25 000 Euro verhängen. Dies betrifft die Organisatoren von Sportveranstaltungen, wenn die Zuschauer nicht ausreichend Abstand zueinander einhalten können.

Dass Frankfurter verantwortungsloser sind als andere, glauben die Verantwortlichen des Ordnungsamts nicht: "Wir denken nicht, dass die Frankfurter besonders undiszipliniert sind und es hier ein Leichtes ist, auch mit wenig Aufwand Bußgelder zu generieren", so Jenisch. Aber die Behörden haben sich dem Thema frühzeitig und mit hohem Personaleinsatz gewidmet. Die Stadtpolizei habe während der "heißen Corona-Phase" fast nichts anderes mehr gemacht, als die Einhaltung der Wiesbadener Verordnungen zu kontrollieren und alle verfügbaren Kräfte in den Streifendienst versetzt.

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