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Der Kampf um sichere Schulwege geht weiter

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Von: Thomas J. Schmidt

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Der Bahnübergang an der Ecke Urseler Weg/Prager Straße ist Teil des Schulwegs und gilt als unsicher. FOTO: hamerski
Der Bahnübergang an der Ecke Urseler Weg/Prager Straße ist Teil des Schulwegs und gilt als unsicher. © Hamerski

Das Jahr im Ortsbeirats 15In unserer Serie blicken wir zurück auf das Jahr in den 16 Ortsbeiräten - aus Sicht unserer Redakteure. Was war das Thema, das den Ortsbezirk in den vergangenen Monaten bewegt und beschäftigt hat. Eine Einschätzung - heute aus dem Ortsbeirat 15 (Nieder-Eschbach).

Frankfurt -War es ein Fehler? Eine Gedankenlosigkeit? Jedenfalls, in Nieder-Eschbach löste es einen kleinen Tsunami aus: Die Entscheidung des Schuldezernats, die Fahrkostenerstattung für Schüler nicht mehr zu gewähren. Zum Glück - und mit massivem Druck im Ortsbeirat und in den Medien - wurde diese Entscheidung zurückgenommen. Doch was genau war das Problem?

Die betroffenen etwa 200 Familien wohnen im Ben-Gurion-Ring bzw. im Gebiet am Bügel und auch in Bonames. Der Schulweg in die Michael-Grzimek-Grundschule oder die weiterführende Otto-Hahn-Schule ist teilweise kürzer als zwei, beziehungsweise drei Kilometer. Und erst, wenn der Schulweg mindestens diese Länge hat, müssen die Kommunen die Fahrtkosten übernehmen.

Allerdings kann die Kommune - in diesem Fall Frankfurt - auch die Kosten für den Schulbus übernehmen, wenn Schulwege kürzer sind, jedoch als gefährlich eingeschätzt werden. Genau das war bei den Wegen vom Bügel zu den Schulen in Nieder-Eschbach der Fall - jedenfalls bis zum Frühjahr 2021. Eltern, die wie jedes Jahr den Antrag auf Fahrtkostenerstattung stellten - 365 Euro, der Preis des Schülertickets - erhielten erstmals einen abschlägigen Bescheid. Und das löste Unmut aus: Auf einer Sitzung des Ortsbeirats beklagten sich Eltern über diese Entscheidung aus dem Schuldezernat.

Ortsbeirat einheitlich gegen das Schulamt

Denn am Schulweg hat sich nichts geändert. Nach wie vor mussten die Kinder entlang der Homburger Landstraße zur Schule gehen. Nach wie vor können sie dabei teilweise nur eine der beiden Straßenseiten benutzen. Teilweise ist der Schulweg nach wie vor nicht beleuchtet.

Mithin hatte sich an der Gefährdung der Kinder auf dem Schulweg nichts geändert. Deswegen war die Empörung auch im Ortsbeirat über die Briefe aus dem Schuldezernat groß - und einhellig.

Zwei interfraktionelle Anträge von CDU und SPD wurden auf der Sitzung im Juni einstimmig verabschiedet. Darin forderte das Stadtteilgremium, die Entscheidung, die Fahrtkosten nicht länger zu übernehmen, zurückzuziehen. Zudem wollten die Ortsbeiräte wissen, welche Maßnahmen dazu geführt hätten, dass die bislang als gefährlich eingeschätzten Schulwege jetzt als ungefährlich gelten.

Dezernentin gibt nach

Tatsächlich gab Schuldezernentin Sylvia Weber (SPD) nur wenige Tage später nach, die Bus-Kosten werden weiter übernommen.

"Wir haben uns die Situation vor Ort noch einmal angesehen", erläutert Sylvia Weber laut Pressemitteilung, "und haben uns dazu entschlossen, den Ermessensspielraum zu nutzen und die Kosten weiterhin zu übernehmen."

Sylvia Weber führt aus, dass sich durch die verdichtete Wohnbebauung auf den Brachgrundstücken entlang der Schulwege einiges zum Positiven verändert habe, allerdings seien die Straßen weiterhin stark befahren und die Überquerungen punktuell auch schwierig.

Alles gut, Problem gelöst, Thema erledigt? Nicht ganz. Einige Monate später kam tatsächlich der vom Ortsbeirat vorgeschlagene Ortstermin zustande: Schuldezernat, Straßenverkehrsamt, Ortsbeirat und die Schulleitungen waren zu einer Schulwegbegehung zusammengekommen. Das Ergebnis dieses Treffens: Eine Reihe von Vorschlägen, mit denen die Parteien des Ortsbeirats 15 die Schulwege sicherer machen wollen.

Denn die Verkehrsbelastung im nördlichen Stadtteil sind ein Dauerthema im Ortsbeirat. Mal geht es um kleine Probleme wie einem Halteverbot hier und einem Poller dort, dann wieder sind es die ganz großen Fragen: Wie sollen die neuen Baugebiete angeschlossen werden? Wo ist Platz für einen Verkehrskreisel? Und immer wieder steht die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern im Blickpunkt. Erst recht in diesem Jahr, nachdem die angedrohte Kündigung der Fahrkostenerstattung den Ortsteil in Aufruhr versetzt hat.

Immer wieder werden seitdem die Anträge in dem Gremium diskutiert, zurückgestellt, verabschiedet. Dabei geht es um die Sicherheit von 1600 Kindern und Jugendlichen: 1300 in der Otto-Hahn-Schule am Urseler Weg und rund 300 in der Michael-Grzimek-Grundschule. Und manchmal kollidieren die Interessen sogar.

Nicht nur Schwarz oder Weiß

Denn es gibt nicht immer nur Schwarz oder Weiß. Was für die eine Seite Vorteile haben könnte, hat unter Umständen Folgen, die man ebenso ablehnt.

Beim sicheren Schulweg ist vor allem das Stück der Homburger Landstraße zwischen dem Kreisel und dem Urseler Weg (Otto-Hahn-Schule) ein solcher Problemfall. Schon einmal war ein gemeinsamer Antrag zurückgezogen worden, wurde neu formuliert und zuletzt auch verabschiedet - doch die Kritiker blieben bei ihrer Ablehnung, je ein Vertreter der CDU und der Grünen. Denn die Sicherheit für Fußgänger - Grundschulkinder - trifft auf die Belange der Radfahrer. Ebenfalls Schulkinder. Von der Otto-Hahn-Schule. Was tun?

Fahrräder auf die Straße

Der Ortsbeirat möchte an der betreffenden Stelle, dass Radfahrer nicht mehr auf dem Bürgersteig fahren. Sie sollen auf die Straße ausweichen. Auf der Homburger Landstraße müsste deshalb Tempo 30 eingerichtet werden. So hat es auch der Ortsbeirat in seiner jüngsten Sitzung entschieden.

Die Kritiker hingegen sehen die radfahrenden Schulkinder erheblich gefährdet. Und sie sehen kaum eine realistische Möglichkeit, das Tempo-30-Gebot zu überwachen. Ob mithin die Verkehrssicherheit erhöht wird oder vermindert, das wird die Zukunft zeigen.

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