Hat auch angenehme Aufgaben: Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) überreicht Edith Kleber von der Frankfurter Tafel im Kaisersaal des Römers die Bürgermedaille.
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Hat auch angenehme Aufgaben: Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU) überreicht Edith Kleber von der Frankfurter Tafel im Kaisersaal des Römers die Bürgermedaille.

Kommunalpolitik richtig gut erklärt

Der Parlamentspräsident hält die bunte Truppe im Zaum

  • Thomas Remlein
    vonThomas Remlein
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Der Stadtverordnetenvorsteher sorgt in Frankfurt für Ruhe und Ordnung während der Debatten und repräsentiert das Gremium.

Frankfurt -Wer ist der erste Bürger der Stadt? Falsch geraten: Es ist nicht Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), sondern der Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU). Er ist Präsident des Kommunalparlaments und damit "Chef" der 93 Stadtverordneten. Selbstredend ist er einer von ihnen, denn er wird aus der Mitte des Stadtparlaments gewählt. Es ist gute Tradition, dass die stärkste Fraktion den Parlamentschef stellt, aber auch andere Parteien sind im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung vertreten.

Der Stadtverordnetenvorsteher wird unterstützt von drei Stellvertretern, sechs Beisitzern und sechs Schriftführern. Diese Zahl scheint auf den ersten Blick hoch, aber die Aufgaben des Präsidiums sind vielfältig. Einer auf dem Podium misst die Redezeit und führt darüber Buch, ein anderer nimmt Wortmeldungen entgegen. In normalen Zeiten dauert die Plenarsitzung von 16 Uhr häufig bis kurz nach Mitternacht. Deshalb lässt sich Siegler zwischendurch von seinen Stellvertretern ablösen. Schließlich kann es bisweilen ganz schön anstrengend sein, in Frankfurts lebhaftem Stadtparlament für Ruhe und Ordnung zu sorgen.

Siegler hat darin Erfahrung. Er ist von Hause aus Polizist im Range eines Kriminalhauptkommissars und kennt somit viele De-Eskalationsstrategien. Auch seine äußere Erscheinung und seine Stimmlage vermitteln Respekt.

Zu tun hat er in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung mit den unterschiedlichsten Persönlichkeiten. Schon deshalb, weil in der Mainmetropole bereits rund 0,5 Prozent der Wählerstimmen für ein Mandat genügen. Entsprechend vielgestaltig ist das Stadtparlament. Neun Fraktionen sowie zwei Fraktionslose gehören ihm an. "Es ist eine bunte Truppe", sagt Siegler.

Anders als in vielen deutschen Kommunalparlamenten stellen in Frankfurt nicht die Lehrer, sondern die Juristen die stärkste Fraktion. In der Stadt der Buchmesse wird gerne der intellektuelle Diskurs gepflegt. Die Freude an der Debatte ist groß, was auch im Stadtparlament gilt. Schlagfertigkeit und Humor werden über Parteigrenzen hinweg geschätzt, aber die gespielte Empörung sowie der Hang zum bewussten Missverständnis gehören ebenfalls zum parlamentarischen Repertoire.

Selbstverständlich gibt es unter 93 Persönlichkeiten auch "Agents Provocateurs", wie Jutta Ditfurth von Ökolinx oder Nico Wehnemann von der Satirepartei "Die Partei". Es ist nicht alles angemessen, was die scharfzüngige Jutta und nicht alles lustig, was der spaßige Nico sagt. Siegler muss die Würde des Parlaments wahren. "Ich versuch's mit Humor zu nehmen", sagt er. "Wir müssen ernsthaft bleiben, aber nicht bierernst." Schlägt ein Parlamentarier über die Stränge, kann der Parlamentspräsident eine Rüge aussprechen, ihm das Wort entziehen oder ihn von der Sitzung ausschließen.

Jeder Stadtverordnetenvorsteher entwickelt seinen eigenen Stil. Karlheinz Bührmann (CDU) galt als besonders streng. Der allseits beliebten Sozialdemokratin Lilly Pölt (gestorben 2014 im Alter von 82 Jahren) verbot er seinerzeit, Gummibärchen zu verteilen, weil dies stets mit einem Pläuschchen verbunden war und überall, wo Lilly Fruchttierchen anbot, freudige Aufgeregtheit entstand.

Bührmann achtete in seiner Amtszeit (2001 bis 2011) darauf, dass keine Laptops verwendet wurden. Heute gehört der aufgeklappte Laptop zum Arbeitsgerät vieler Stadtverordneter. Damit rufen sie über das elektronische Parlamentsinformationssystem (Parlis) die Sitzungsunterlagen ab, die natürlich auch in gedruckter Form ausgeteilt werden.

Was einen guten Stadtverordnetenvorsteher ausmacht? Bührmanns Nachfolgerin und Sieglers Vorgängerin Bernadette Weyland (CDU) verweist auf die Bedeutung der parteiunabhängigen Amtsführung und die Einhaltung der Regeln. "Eine Mischung aus Erfahrung und Sachkenntnis und eine gewisse Lockerheit machen die gute Sitzungsführung aus", sagt sie.

Doch neben der Sitzungsführung bringt das Amt noch weitere Pflichten mit sich: Der Stadtverordnetenvorsteher übernimmt Schirmherrschaften, repräsentiert das Stadtparlament bei offiziellen Besuchen von Gästen und pflegt die Städtepartnerschaften. In der Heinrich-Kraft-Stiftung führt er den Vorsitz. Diese ist benannt nach dem ehemaligen Stadtverordnetenvorsteher Heinrich Kraft (SPD). Kraft lud regelmäßig die in Heimen der Stadt Frankfurt lebenden Kinder zu Besuchen des Flughafens, des Zoos oder des Weihnachtsmarktes. Nach seinem Tod 1971 hat die Stadt mit der Familie Kraft die Heinrich-Kraft-Stiftung ins Leben gerufen, um im Sinne des Verstorbenen die Betreuung benachteiligter Kinder und die Unterstützung der Arbeit der Heime fortzuführen. Thomas Remlein

Der Stadtverordnetenvorsteher und sein Revier: Stephan Siegler auf dem Weg in den Plenarsaal.
Parlamentsarbeit macht auch Spaß - etwa dann, wenn der Oberbürgermeister (links) an Weiberfastnacht seine Krawatte eingebüßt hat.

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