Matthias Zimmer (CDU)
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Matthias Zimmer (CDU)

Von der Spree zurück an den Main

Der Vortag eines Gescheiterten

  • VonKatja Sturm
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Abgewählter Bundestagsabgeordneter geht mit seiner Partei ins Gericht

Noch ist er im Amt, doch schon in wenigen Tagen wird Matthias Zimmer kein Bundestagsabgeordneter mehr sein. Als letzten offiziellen Termin in Frankfurt, wo der heute 60 Jahre alte Politiker dreimal hintereinander das Direktmandat im Wahlkreis 182 gewann, nahm er am Sonntag die Einladung zu einem Bürgergespräch des Stadtbezirksverbands Frankfurt-Sachsenhausen im Saalbau Südbahnhof an. Dabei referierte er auf Wunsch der Gastgeber um den Vorsitzenden Jochem Heumann über die Gründe für den Wählerrückgang in der eigenen Partei und die Perspektiven, die sich daraus ergeben.

"Wahlen sind immer nur eine Momentaufnahme einer Entwicklung, die sich über Monate oder Jahre zieht", sagte Zimmer. Die Diskussion über den Kanzlerkandidaten der CDU, Armin Laschet, lenke nur von den eigentlichen Problemen ab. Diese sieht Zimmer in der Wählerstruktur sowie der Kompetenzzuschreibung bei den einzelnen Parteien. Statistiken, die er mitgebracht hatte, belegten, dass die CDU ihr Wahlprogramm an den Wählern vorbei geplant habe. Für diese spielten bei der Entscheidung vor allem die Themen Renten- und Alterssicherung sowie soziale Gerechtigkeit eine Rolle. "Unser Programm war da sehr dünn", sagte Zimmer.

"Alle wichtigen sozialen Gesetze der BRD haben wir gemacht, aber wir tun so, als sei das peinlich wie ein Furunkel am Hintern." Über Nachhaltigkeit habe man schon diskutiert, als viele der Grünen, denen man dieses Thema zuordne, "nur eine dunkle Ahnung in den Augen ihrer Mütter waren". Man müsse sich auf eigene Stärken besinnen und sich besser und deutlicher positionieren. "Die anderen haben die Wahl nicht gewonnen, sondern wir haben sie verloren."

"Wir haben ein Führungsproblem"

Eine kopflose Partei werde niemand wählen, "wir haben ein Führungsproblem". Man müsse sich mehr an die Mitte richten und die Wähler besser ansprechen. Zahlen und Umfragen, die die Probleme frühzeitig belegten, seien heruntergespielt worden.

Aus dem Plenum heraus wurde angemerkt, dass das "unsolidarische Verhalten innerhalb der CDU" nicht gut ankomme. Per Chat würden Interna nach außen getragen. Die Maskenaffäre tat ihr Übriges. Als Konsequenz daraus, so Zimmer, habe man in der Fraktion ein Verbot derartiger Nebeneinkünfte beschlossen mit dem Resultat, dass ein Kollege zurücktrat, weil er offenbar außerhalb der Politik besser verdiene.

Man müsse mehr Frauen nach vorne bringen, hieß es. Denn diese verbänden die Menschen mit Frieden und Sozialem. Ein anderer fragte: "Warum haben wir nichts Gescheites zum Thema Wohnungen gesagt?" Auch das Generationenproblem wurde aufgeworfen. "Wir Älteren vertrauen den Bekannten, die Jugend denen, die für sie die Zukunft repräsentieren." Entsprechend müsse man sein Personal aufstellen.

In Städten wie Frankfurt, so Zimmer, habe man Erfolg, wenn es gelinge, eine charismatische Persönlichkeit mit einem Programm zu verknüpfen, "das die Menschen mitreißt". Als Beispiele nannte er die frühere Oberbürgermeisterin Petra Roth.

Eineinhalb Stunden lang wurde diskutiert, auch über das christliche Selbstverständnis der Partei und das Digitale. Dann ging man in Einigkeit auseinander, um neue Herausforderungen anzunehmen. Katja Sturm

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