Wahlkampf in Frankfurt: Wer auffallen will, muss mächtig zahlen
Um die Wahl am 05. März für sich zu entscheiden, lassen sich die Parteien und ihre Kandidaten den Wahlkampf kosten – das ist vor allem eins: teuer.
Frankfurt – Am 5. März wird Frankfurts neues Stadtoberhaupt gewählt. Im Wahlkampf wird nicht nur mit Argumenten gerungen, es ist immer auch eine Materialschlacht. 20 Kandidaten, so viele wie nie zuvor, treten an. Sichtbarstes Zeichen: Die Plakate im öffentlichen Raum. Doch wie viel lassen sich die Bewerber und ihre Parteien den Wahlkampf kosten?
Die großen drei liegen auch beim Wahlkampfbudget eng beieinander. Bei dem Trio der aussichtsreicheren Bewerber handelt es sich um Manuela Rottmann (Grüne), Uwe Becker (CDU) und Mike Josef (SPD).
Wahlkampf in Frankfurt – die Grünen wittern ihre Chance
Erstmals wittern die Grünen bei der OB-Wahl in Frankfurt eine Siegchance und lassen für ihren „bisher aufwendigsten Wahlkampf“, so Schatzmeister Sebastian Deckwarth, rund 280 000 Euro springen. Etwa die Hälfte komme aus der eigenen Parteikasse sowie von der Bundes- und Landespartei. 150 000 Euro versuchen die Grünen durch Spenden einzunehmen. Mehr als die Hälfte, nämlich 90 000 Euro, sind laut Deckwarth bereits auf dem Wahlkampf-Spendenkonto für die Grünen-Kandidatin Manuela Rottmann eingegangen.
Die SPD hat 250 000 Euro zur Verfügung, wie ihr Kandidat Mike Josef erklärt. Bei der SPD stammt das Geld überwiegend aus Mitgliedsbeiträgen sowie der Mandatsträgerabgabe. Diese zahlen Berufspolitiker, aber auch ehrenamtliche Stadtverordnete. Die Höhe beträgt 33 Prozent der Einnahmen aus politischen Ämtern.
Die CDU zahl von den großen Parteien am wenigsten für den Wahlkampf in Frankfurt
Von den großen drei Parteien der drei Favoriten hat die CDU den geringsten Etat. 230 000 Euro sind es, „interner Personaleinsatz nicht eingerechnet“, wie CDU-Kreisgeschäftsführer Thorsten Weber sagt. Er fügt hinzu: „Man gewinnt eine Wahl nicht nur mit Geld, sondern mit Leidenschaft, Einsatz und Kompetenz.“
Einen aufwendigen Wahlkampf organisiert die unabhängige Kandidatin Maja Wolff. Postkarten-Steckaktionen, 30 Großplakate, die sogenannten Wesselmänner, werben für die Eventmanagerin. Wie viel sie für ihren Wahlkampf ausgibt, verrät sie nicht. Laut einer Angabe der Grünen kosten allein ihre 30 Großplakate schon über 17 000 Euro.
Teurer Wahlkampf „Am Schluss kamen Rechnungen, von deren Existenz ich nicht einmal etwas wusste“
Einer, der weiß , was so ein ambitionierter Wahlkampf kostet, ist Volker Stein. Der frühere Ordnungsdezernent und FDP-Politiker trat 2018 als unabhängiger Kandidat an, was die Statuten der Liberalen erlauben. Er führte einen ähnlich ehrgeizigen Wahlkampf wie jetzt Wolff. Stein hat nach eigenen Angaben 120 000 Euro für seine Kampagne ausgegeben.
Stein landete damals bei 5,9 Prozent. Ein Teil waren Spenden von Sympathisanten, aber er steckte auch eigenes Geld hinein. „Am Schluss kamen Rechnungen, von deren Existenz ich nicht einmal etwas wusste“, sagt er. Zur Finanzierung verkaufte er für 5000 Euro Fraport-Aktien. Was ihn damals ärgerte: Als unabhängiger Kandidat konnte ich keine Spendenquittungen ausstellen.
Trotz Spenden und freiwilliger Arbeit im Wahlkampf „mehr ausgegeben als eingenommen“
Das ist bei Wolff anders. Sie hat einen Wahlverein gegründet und kann Spendenquittungen ausstellen. Auch Sponsoren hat sie bereits im vergangenen Jahr abgeklopft. Ein Social-Media-Team mit sieben Leuten unterstützt sie. „Die machen alles umsonst.“ Künstler, so berichtet Wolff, hätten sie gefragt: „Was können wir für dich tun?“ Gleichwohl räumt Wolff ein, dass sie bisher „mehr ausgegeben als eingenommen“ hat. Sie will mehr erreichen als Stein 2018. Sie weiß: „Mit zehn Prozent kommt man nicht in die Stichwahl.“
Dorthin wird auch Mathias Pfeiffer, Kandidat der BFF (Bürger für Frankfurt), nicht kommen. Die BFF erzielte bei der Kommunalwahl 2021 nur zwei Prozent. Pfeiffer mit der rechts von der CDU stehenden BFF strebt ein „achtbares Ergebnis“ an. Das sind für ihn mehr als zwei Prozent. Für das Wahlziel stehen 13 000 Euro zur Verfügung, was Pfeiffer selbst als „nicht viel“ einstuft. Es reicht für 500 Plakate, und 20 000 Flyer sowie für Infostände, „weil die nichts kosten“.
Die Linke lässt sich den Wahlkampf in Frankfurt weniger kosten
Die Linke nimmt 20 000 Euro aus der Parteikasse, um ihre OB-Kandidatin Daniela Mehler-Würzbach zu promoten. „Wir wollen ein Zeichen setzen und unsere Inhalte vermitteln“, sagt der Frankfurter Parteichef Axel Gerntke. Ein Ergebnis wie zuletzt von Janine Wissler wird angestrebt. Das waren 8,8 Prozent. „Einige haben sich schon mit dem Gedanken vertraut gemacht, dass Daniela nicht Oberbürgermeisterin wird“, sagt Gerntke scherzhaft.
Auch Yanki Pürsün, Kandidat der FDP, kann sich mit diesem Gedanken vertraut machen. Konkrete Zahlen nennt der Bewerber nicht. Die Ausgaben seien abhängig vom Spendenaufkommen, sagt Pürsün. Es werde aber „nur ein Bruchteil“ einer Kommunalwahl sein. (Thomas Remlein)