Techniker sitzen bei dem digitalen Parteitag von Bündnis90/Die Grünen vor Bildschirmen im Regieraum. Wegen der Corona-Pandemie verlegten die hessischen Grünen ihre Landesmitgliederversammlung im Oktober 2020 ins Internet.
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Techniker sitzen bei dem digitalen Parteitag von Bündnis90/Die Grünen vor Bildschirmen im Regieraum. Wegen der Corona-Pandemie verlegten die hessischen Grünen ihre Landesmitgliederversammlung im Oktober 2020 ins Internet.

Corona

Der Wahlkampf wandert ins Netz

  • Thomas Remlein
    vonThomas Remlein
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Am 14. März ist Kommunalwahl. Doch wie soll der Wahlkampf in Pandemie-Zeiten funktionieren? Die Frankfurter Parteien setzen auf Online-Formate und hoffen auf Infostände in der City.

Wie kann man in Zeiten der Pandemie Wahlkampf machen? Vor dieser Frage stehen die Parteien im Römer vor der Kommunalwahl am 14. März - in genau zwei Monaten. Die gute Nachricht: Infostände sind nach den derzeit geltenden Corona-Bestimmungen erlaubt. Das teilte Andrea Brandl, Referentin des Ordnungsdezernenten Markus Frank (CDU), mit. Bedingung: Die Corona-Abstände müssen eingehalten werden.

Die Liberalen haben nach Auskunft ihres Kreisvorsitzenden Thorsten Lieb bereits Infostände beantragt. "Wir wollen im öffentlichen Raum sichtbar sein!", betonte der FDP-Mann. Gleichwohl fragt sich Lieb, ob man mit einem Abstand von eineinhalb Metern die Frage diskutieren kann, "welcher Standort für die Oper der richtige ist". Wie alle Parteien setzen die Liberalen vor allem auf digitale Formate. Die FDP will dieses Mal auch verstärkt Flyer in die Briefkästen stecken.

Das Thema Corona überlagert alles

Bei der Flyerverteilung sieht Holger Tschierschke, Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Römer, allerdings Grenzen: "Gefühlt an 90 Prozent aller Briefkästen hängt der Aufkleber: "Bitte keine Werbung einwerfen." Das gelte auch für politische Werbung, sagt Tschierschke. Dabei sei es der politische Auftrag der Parteien, die Bürger zu informieren. Coronagerechte Infostände plant die SPD ebenfalls. Gleichwohl fürchtet Tschierschke wie auch die Sprecher anderer Parteien, dass keine rechte Wahlkampfstimmung aufkommen werde, weil der physische Austausch fehle. Deshalb könne man kein Gefühl für die Stimmung entwickeln. Zudem dränge das Thema Corona alles, was kommunalpolitisch relevant sei, in den Hintergrund.

Auch der Vorstandssprecher der Frankfurter Grünen, Bastian Bergerhoff, hofft darauf, "dass wir Infostände machen können", wenn auch hinter Plexiglasscheiben, denn: "Wir möchten mit möglichst vielen Menschen ins Gespräch kommen." Die Grünen, die bereits ihren Programm- sowie ihren Listenparteitag digital veranstaltet haben, setzen auf Online-Formate. Auch Bergerhoff fragt sich, "ob die Menschen Lust auf Wahlkampf haben oder sich nur für Corona interessieren?" Für Massenveranstaltungen mit 5000 Personen auf dem Römerberg sieht er keine Chancen. Die Verteilung von Flyern beurteilt er positiver als SPD-Mann Tschierschke. "Wenn wir die Verteilung einkaufen, können wir 190 000 Briefkästen erreichen", sagt er. In Frankfurt gibt es rund 330 000 Wohnungen. Das ergibt eine Haushaltsabdeckung von knapp 60 Prozent. Auch auf Werbung in den Tageszeitungen setzen die Grünen genauso wie andere Parteien. Bergerhoff vermutet, dass unter Zeitungslesern mehr politisch Interessierte zu finden seien als unter Nicht-Lesern. Der Etat der Grünen für die Wahl des Stadtparlaments beträgt 170 000 Euro. Im digitalen Wahlkampf sieht Bergerhoff die Grünen gegenüber anderen Parteien im Vorteil, denn: "Wegen unserer Basisorientierung muss man unsere Mitglieder nicht auffordern auf Facebook zu posten. Die Aktivierungsschwelle ist niedriger."

Volker Bouffier als Wahlkampflokomotive

Für CDU-Geschäftsführerin Ann-Kirstin Müller hängen die Wahlkampf-Strategien davon ab, was nach dem 31. Januar gestattet sein wird, ob beispielsweise die klassischen Info-Stände möglich sind. Auch die Konservativen setzen auf digitale Präsenz und Prominenz. So ist geplant, den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier als Wahlkampflokomotive im Netz einzusetzen.

Der Frankfurter Kreisverband der Linken plant sogar eine Großveranstaltung mit der dann möglicherweise bereits als Bundesvorsitzenden gewählten Janine Wissler. "Die müssen wir aber möglicherweise pandemiebedingt wieder absagen", räumt der Kreisvorsitzende Axel Gerntke ein. 150 000 Exemplare einer 16-seitigen Wahlkampfzeitung sollen an die Haushalte verteilte werden. Gleichzeitig richtet auch die Linke ihr Augenmerk auf Online-Medien. Dazu sei eine eigene Online-Medien-Wahlkampfgruppe gegründet worden. Den Wahlkampfetat der Linken bezifferte Gerntke auf 63 000 Euro und fügt hinzu: "Das ist nur rund zwei Drittel der Summe, die BMW an die Bundes-CDU gespendet hat."

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