Endlich hat Grünen-Chef Bastian Bergerhoff die Lösung für seine Probleme mit dem Frauenstatut: ein bisschen Schminke, die richtige Kleidung und eine Perücke für Gesundheitsdezernent Stefan Majer. Bergerhoff ist zufrieden. "So kann's gehen!" KARIkatur: SChwarze-Blanke
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Endlich hat Grünen-Chef Bastian Bergerhoff die Lösung für seine Probleme mit dem Frauenstatut: ein bisschen Schminke, die richtige Kleidung und eine Perücke für Gesundheitsdezernent Stefan Majer. Bergerhoff ist zufrieden. "So kann's gehen!" KARIkatur: SChwarze-Blanke

Ampel-Plus in Frankfurt

Die Koalition in spe kommt nicht zur Ruhe

  • Julia Lorenz
    vonJulia Lorenz
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Grüne denken über Personal nach - FDP will am Sonntag im Waldstadion über Bündnis abstimmen

Frankfurt -Die neue Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt kommt einfach nicht zur Ruhe. Während am Mittwochabend der zweite Anlauf der Freidemokraten, endgültig dem wochenlang ausgehandelten Koalitionsvertrag inklusive der Zusatzerklärung zuzustimmen, an der Technik scheiterte, kamen im Römer Gerüchte auf, dass nach der Kritik wegen des Frauenstatuts die personelle Besetzung der grünen Magistratsposten noch einmal neu überdacht wird.

Zur Erinnerung: Der Kreisvorstand der Grünen hatte vorgeschlagen, die fünf im Magistrat zu besetzenden Posten an drei Männer - Bastian Bergerhoff (Kämmerei, Personal, Kirchen), Wolfgang Siefert (Verkehr), Stefan Majer (Gesundheit, Soziales) - und zwei Frauen - Nargess Eskandari-Grünberg (Bürgermeisterin, Integration), Rosemarie Heilig (Umwelt, Frauen) - zu vergeben. Allerdings sollen die Posten von Majer und Heilig, die 2023 und 2024 in den Ruhestand gehen, mit Frauen nachbesetzt werden. Das sorgte dennoch für Kritik seitens der Basis. Viele Mitglieder sehen das Frauenstatut, wonach alle Gremien mindestens zur Hälfte mit Frauen besetzt sein müssen, nicht erfüllt.

Nach Informationen der Frankfurter Rundschau planen die Grünen nun, dass Gesundheitsdezernent Majer das Verkehrsressort übernehmen soll. Der dafür vorgesehene Wolfgang Siefert müsste dann noch zwei Jahre warten. Das dadurch frei werdende Gesundheits- und Sozialdezernat sollen Elke Voitl, die Majers Büro leitet, oder die Stadtverordnete Natascha Kauder übernehmen. Kauder ist Teamleiterin im Jobcenter in Offenbach und betreut langzeitarbeitslose Jugendliche.

Alles nur ein Gerücht?

In gut unterrichteten Führungskreisen der Grünen jedoch war der neue Personalvorschlag des Kreisvorstands gestern nicht bekannt. Auch in der Fraktion der Grünen im Römer wollte man von der Rochade noch nichts gehört haben.

"Man sollte nicht immer alles so ernst nehmen", hieß es von einer Person aus dem etwas weiteren grünen Führungszirkel. Auch sie selbst sei überrascht worden vom dem Vorschlag. Woher dieser stamme, wisse sie nicht. Abgestimmt sei er nicht. Der Kreisvorstand wollte sich zu den Personalien, oder besser gesagt: zu den neuen Namen nicht äußern. "Es stimmt aber, dass die Verhandlungskommission noch einmal über das Personaltableau für den Magistrat nachdenkt", sagte Bastian Bergerhoff, Kreisvorstandssprecher. Einen Vorschlag gebe es aber noch nicht.

Stefan Majer wollte sich zu den Spekulationen ebenfalls nicht äußern. In der Kreismitgliederversammlung vor zwei Wochen jedoch hatte er bereits deutlich ausgeschlossen, das Verkehrsdezernat, für das er bis zur Kommunalwahl 2016 verantwortlich war, erneut zu übernehmen. "Ich habe das fünf Jahre gut gemacht und es hat mir auch Spaß gemacht", sagte er damals. Umso weher habe es getan, den Posten wieder abzugeben. "Ich habe mich dann aber im Gesundheitsdezernat neu erfunden. Das mache ich mit Begeisterung und habe große Lust, es zu einem Gesundheits- und Sozialdezernat zu erweitern. Ein Zurück gibt es nicht, auch nicht den Grünen zuliebe."

Die Grünen treffen sich am Montagabend zu ihrer nächsten digitalen Mitgliederversammlung. Dort soll über das Personal ebenso abgestimmt werden wie über den Koalitionsvertrag samt der Zusatzvereinbarung.

Neuer Versuch im Stadion

Einen Tag zuvor, am Sonntag um 12 Uhr, will nun die FDP einen dritten Versuch starten, endlich die geplante Koalition zustande kommen zu lassen. In Präsenz. Im Waldstadion. Beim ersten Versuch hatten die Freidemokraten den Koalitionsvertrag auf Wunsch der Jungen Liberalen abgelehnt und Nachverhandlungen gefordert. Es folgten weitere Gespräche mit den Grünen, SPD und Volt, an deren Ende eine Zusatzvereinbarung stand. Beim zweiten Versuch jetzt war die Internetplattform für die Videokonferenz mit dem Ansturm der Mitglieder auf die Veranstaltung nicht zurechtgekommen, brach zusammen. 287 Menschen wollten an dem Parteitag teilnehmen, bei 250 aber war Schluss. Die Abstimmung wurde abgebrochen.

Die FDP-Fraktionsvorsitzende Annette Rinn gibt sich jedoch optimistisch, dass der Koalition jetzt nichts mehr im Wege steht. "Das muss jetzt endlich klappen", sagte sie gestern. Immerhin würde am kommenden Donnerstag wieder die Stadtverordnetenversammlung tagen - zum dritten Mal seit der Kommunalwahl, aber immer noch ohne Regierungsbündnis. "Wir müssen endlich Klarheit schaffen, was Sache ist", so Rinn. Nach all den Rückmeldungen, die sie in den vergangenen Tagen bekommen habe, habe sie auch ein gutes Gefühl. "Wir ziehen das jetzt durch."

Nach dem Scheitern des digitalen Parteitages musste die FDP vor allem Häme und Spott einstecken. Noch-Bürgermeister Uwe Becker (CDU) etwa twitterte: "So langsam könnte man auf die Idee kommen, dass auch der liebe Gott kein besonderer Freund dieses Wackel-Vierers ist, oder wie soll man diese wiederholten Zeichen deuten?"

Aus Sicht von Mathias Mund, Fraktionsvorsitzender von BFF-BIG, müsste man das Adjektiv "peinlich" ab sofort wie folgt steigern: "peinlich, peinlicher, Frankfurter FDP." Julia Lorenz mit dpg

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