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Nach Bürgerentscheid: Ein gefasster OB Feldmann tritt ab

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Von: Thomas Remlein

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Am kommenden Freitag endet eine zehnjährige Ära. Es wird der letzte Arbeitstag von Peter Feldmann als OB von Frankfurt sein.

Frankfurt – Mehr als 70 Journalisten hatten sich für die Bekanntgabe der Ergebnisse des Bürgerentscheids im Römer akkreditieren lassen – deutlich mehr als selbst bei der Kommunalwahl 2021. Und als mit einem Zwischenruf bekannt gegeben wird, dass das Quorum für die Abwahl von Peter Feldmann (SPD) erreicht ist, brandet selbst unter den Journalisten Beifall auf. Dabei sind die Medienvertreter bei Wahlergebnissen stets auf ihre Neutralität bedacht und zeigen normalerweise keine Gefühlsregungen.

Diese verkneift sich auch der abgewählte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Blass, aber gefasst tritt er vor die Mikrofone und Kameras. Am Montag noch hatte er seine Teilnahme am dritten Verhandlungstag seines Korruptionsprozesses vor dem Landgericht absagen müssen „aufgrund seines psychischen Ausnahmezustandes“, wie ein ärztliches Attest es bescheinigte. Hinzu kam eine Corona-Infektion in dieser Woche. Dass er überhaupt vor die Kameras treten konnte, verdankt er einem negativen Testergebnis. Vor den Medienvertretern kündigte Feldmann seinen Rückzug aus dem Amt an. Er werde ab Freitag kein Oberbürgermeister mehr sein, sagte Feldmann. Dann nämlich stellt der Wahlausschuss das amtliche Endergebnis fest.

Frankfurt: Ein gefasster Oberbürgermeister Feldmann tritt ab

Es sei nicht das Ergebnis herausgekommen, das er sich gewünscht habe, sagte Feldmann. Aber das sei Politik und Demokratie. Und da gehe es mal in die eine und mal in die andere Richtung. Und heute sei es in die andere Richtung gegangen.

Feldmann bedankte sich bei „all den Menschen, die mich zehn Jahre lang getragen haben“. Als Oberbürgermeister habe er keine Befehlsgewalt. Alles, was in dieser Stadt erreicht worden sei, sei es der Mietpreisstopp bei der ABG oder der Nassauischen Neuen Heimstätte, sei seinen Unterstützern zu verdanken. Das sei Hilfe für viele, „das sind Dinge, die der Oberbürgermeister erreicht hat“. Gleiches gelte für den Bereich des Sports: Der kostenlose Eintritt für Kinder und Jugendliche in Schwimmbäder. Auch die 60 Prozent der Menschen, die sich nicht an der Abwahl beteiligt hätten, erwähnte Feldmann und bedauerte: „Bei kommunalen Entscheidungen beteiligten sich nur Minderheiten. Das war damals so und ist heute so.“

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Muss gehen: Peter Feldmann erklärt sich im Frankfurter Römer vor Journalisten. © Enrico Sauda

Nach Bürgerentscheid: Wahlbeteiligung liegt bei 41,9 Prozent

Bei der Stichwahl 2018 wählten 30,2 Prozent der Wahlberechtigten Feldmann zum Oberbürgermeister. An seiner Abwahl beteiligten sich nun 41,9 Prozent. Es wollten ihn deutlich mehr Wahlberechtigte loswerden, als ihn noch 2018 gewählt hatten.

Die Themen für die Zukunft sind für Feldmann klar: Da seien die Belastungen durch die grassierende Inflation. Die Menschen dürften keine Angst haben, ihre Wohnung zu verlieren oder im Winter im Kalten zu sitzen. Die Sorgen dieser Menschen müssten ernstgenommen werden. Das Ziel einer sozialen Stadt sieht er noch nicht erreicht. Er sei aber sicher, „dass die Menschen weiter in dieser Richtung diskutieren werden“.

Eine Frage bleibt unbeantwortet

Einen freiwilligen Rücktritt nach der Erhebung der Anklage wegen Korruption hatte er unter anderem damit abgelehnt, dass er noch Teile seiner Agenda abzuarbeiten habe. Nun kündigte er an, dass er sich an der Debatte über soziale Fragen „als politisch denkender Mensch und einfacher Frankfurter Bürger“ weiter beteiligen und engagieren wolle. Das klang ein bisschen wie Bayern-Präsident Uli Hoeneß, als er nach seiner Verurteilung wegen Steuerhinterziehung sein Amt niederlegen musste und nach Verbüßung seiner Haftstrafe wieder ins Amt zurückkehrte.

Die Frage eines Journalisten, ob er bedauere, nicht früher zurückgetreten zu sein, ließ Feldmann unbeantwortet. Er drehte sich um und verschwand in sein Büro. Die Kosten des Abwahlverfahrens für die Stadt belaufen sich auf rund 1,6 Millionen Euro. (Thomas Remlein)

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