Aufarbeitung: Der Morgen im Büro beginnt für Peter Feldmann mit Akteneinsicht, wichtigen Unterschriften und Zeitungslektüre.
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Aufarbeitung: Der Morgen im Büro beginnt für Peter Feldmann mit Akteneinsicht, wichtigen Unterschriften und Zeitungslektüre.

Kommunalpolitik

So sieht ein Tag im Leben von Frankfurts Oberbürgermeister aus – „Der Job muss einem schon Spaß machen“

  • Julia Lorenz
    vonJulia Lorenz
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Auch bei ihm hat Corona viel verändert: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Ein ganz normaler Arbeitstag mit ihm offenbart Spannendes.

  • Seit 2012 ist Peter Feldmann Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt.
  • Das Coronavirus hat auch seinen Alltag fest im Griff.
  • Doch trotz weniger Terminen ist ein Arbeitstag des Stadtoberhauptes nach wie vor spannend.

Frankfurt – Peter Feldmann (SPD) hat sich umgewöhnt. Hat der Oberbürgermeister vor der Corona-Pandemie seine Gesprächspartner mit Handschlag begrüßt, streckt er ihnen heute die Faust zur Begrüßung entgegen. Das Coronavirus hat auch den Alltag des Stadtoberhauptes fest im Griff.

Noch vor einem Jahr hat ein Termin den nächsten gejagt. Pressetermine, Aufsichtsratssitzungen, Magistratssitzungen, Besuche in Schulen, bei Bürgern, in Firmen, Preisverleihungen und, und, und ... Doch vieles kann heute pandemiebedingt gar nicht mehr stattfinden. Veranstaltungen werden abgesagt oder in die Zukunft verschoben. Termine werden jetzt meist nur noch telefonisch oder digital abgehandelt. Der Kalender ist leerer als üblich.

Oberbürgermeister Peter Feldmann: „Das Schöne: Man kann helfen“

An diesem Tag sitzt Peter Feldmann – dunkelgrauer Anzug, weißes Hemd, lila Krawatte – um 8.30 Uhr am Schreibtisch in seinem Büro im Römer. „Um diese Uhrzeit bin ich meistens hier“, sagt der 62-Jährige, während er eine dicke Mappe wälzt. Konzentriert liest er Grußworte zum Geburtstag und Antwortschreiben an Bürger durch. Hat er keine Änderungswünsche, unterzeichnet er sie.

„Ich bekomme täglich zahlreiche Briefe und E-Mails von Bürgern, die sich über die neuen Corona-Regeln beschweren, über Baustellen, Müll oder einen Strafzettel“, sagt Feldmann. In den meisten Fällen bekommen die Bürger auch eine Antwort vom Oberbürgermeister. „Das ist ja das Schöne an diesem Beruf: Man kann helfen.“

Was ein Oberbürgermeister in Hessen darf, was er nicht darf, für wie viele Jahre er gewählt wird und vieles mehr, ist in der Hessischen Gemeindeordnung festgeschrieben. So wird das Stadtoberhaupt hierzulande seit 1992 direkt vom Bürger für sechs Jahre gewählt. Gegenüber der Gemeindevertretung, also der Stadtverordnetenversammlung, hat er allerdings eine sehr schwache Stellung. Denn welche Beschlüsse in Frankfurt gefasst und umgesetzt werden, das bestimmen die Stadtverordneten und nicht der Oberbürgermeister.

Oberbürgermeister Feldmann: Er legt die Tagesordnung der Magistratssitzungen fest

Der Rathauschef ist jedoch der Vorsitzende des Gemeindevorstands, sprich: des Magistrats. Er legt die Tagesordnung der wöchentlichen Magistratssitzung fest und leitet diese. Machen, was er will, kann der Oberbürgermeister aber auch im Magistrat nicht. Der Magistrat ist ein Kollektiv-organ. Der Oberbürgermeister darf aber festlegen, wer von den Dezernenten im Stadtparlament spricht. Zudem ist Feldmann Dezernent des Frankfurter Westens und zuständig für das Hauptamt und Stadtmarketing, das Revisionsamt und die Stabsstelle Fluglärmschutz. Und natürlich repräsentiert er die Stadt nach außen.

Sein schärfstes Schwert ist die Zuweisung der Zuständigkeiten an die Dezernenten. Er kann einem Dezernenten Aufgaben entziehen oder ihm neue geben. „Dieses Machtinstrument sollte man nur selten und mit viel Fingerspitzengefühl anwenden“, sagt Feldmann, der es schon einmal eingesetzt hat.

Im Oktober 2013 hatte er der damaligen Bildungsdezernentin Sarah Sorge (Grüne) die Zuständigkeit für die Kindertagesstätten entzogen. Sie sollte mehr Zeit bekommen, um sich um die Schulen zu kümmern. Vorangegangen waren lautstarke Proteste von Eltern, Schülern und Lehrern über die maroden Schulgebäude in Frankfurt.

Oberbürgermeister Feldmann: „Ich kann Themen setzen und vorantreiben“

Feldmanns Sekretärin kommt in sein Büro, stellt ihm einen Latte Macchiato auf den Tisch. Feldmann nippt daran, blättert weiter seine Unterlagen durch. „Ich habe zwar keine unmittelbare Macht“, sagt er. „Aber ich kann Themen setzen und vorantreiben.“ So gehen etwa die kostenfreien Kindergartenplätze auf sein Konto.

Um 10 Uhr setzt sich der Oberbürgermeister mit seinem Büroleiter Nils Bremer und Pressesprecher Olaf Schiel zusammen. Dienstbesprechung. Was steht in der Woche noch an? Was kann man noch machen, um Feldmann ins rechte Licht zu rücken? Man spricht darüber, ob das Stadtoberhaupt Blutplasma spenden gehen oder sich bei der Verkehrsgesellschaft Frankfurt zeigen soll, wie sicher das Fahren mit Bus und Bahn ist - alles öffentlichkeitswirksam inszeniert, versteht sich.

Oberbürgermeister Feldmann: Zeit für die Töchter, Zeit für Plaudereien

Beim Blick in seinen Kalender freut sich Feldmann über den freien Sonntag, der ihm bevorsteht. Keine Termine, keine Verpflichtungen. „Da ich unter der Woche so viel unterwegs bin, versuche ich, mir den Sonntag freizuhalten“, sagt er. Für die Familie. „Ich versuche, mir für sie so viel Zeit wie möglich zu nehmen.“ Wochentags steht er mit den beiden Töchtern auf, begleitet die Ältere zur Bushaltestelle oder fährt die Kinder in Schule und Kindergarten - wenn es seine Zeit zulässt und die Töchter nicht gerade wie jetzt während des Lockdowns zu Hause betreut werden.

Die Zeit drängt. Der Fahrer wartet schon vorm Römer auf seinen Chef. Ein Termin in Höchst steht an. Dort trifft sich Feldmann mit Gewerbetreibenden auf der Königsteiner Straße.

Um kurz vor 12 geht's mit dem dunkelblauen BMW nach Höchst - eine Viertelstunde zu spät. In wenigen Minuten hätte Feldmann schon an Ort und Stelle sein sollen. Pünktlichkeit ist nicht seine Stärke.

Oberbürgermeister Feldmann: Er versucht, auf die Bedürfnisse der Bürger aufmerksam zu machen

„Ich kann mich immer so schlecht von Gesprächen lösen“, entschuldigt er sich. Im Auto sitzt Feldmann hinten, einen Stapel Akten auf den Knien. „Die sind immer dabei“, sagt er und schaut die Unterlagen weiter durch.

In Höchst lässt er sich von den Geschäftsleuten auf der Einkaufsstraße erzählen, wie es ihnen während der Pandemie geht. Geduldig hört er sich ihre Sorgen und Nöte an, verspricht, sich um ihre Belange zu kümmern.

Drei Stunden später im Auto sagt er: „Ich bringe die Anliegen der Bürger in die Politik. Ich kann ihre Bedürfnisse zwar nicht ändern, aber ich kann auf sie aufmerksam machen.“

Oberbürgermeister Feldmann: Joggingrunde zu später Stunde

Peter Feldmanns politische Karriere begann 1974. Damals wurde er, der in einer sozialdemokratischen Familie aufgewachsen ist, Mitglied der Jusos und der SPD. 1988 wurde er Vorsitzender der Jusos in Frankfurt. Ein Jahr später zog der studierte Politikwissenschaftler für die SPD erstmals ins Stadtparlament ein. Einige Jahre lang leitete er den Haupt- und Finanzausschuss. Im März 2012 kandidierte er überraschend als Oberbürgermeister, gewann ebenso überraschend gegen Boris Rhein (CDU). 2018 wurde Feldmann wieder gewählt.

Zurück im Büro, wartet schon der nächste Termin auf das Stadtoberhaupt: ein Hintergrundgespräch mit einem Journalisten vom Hessischen Rundfunk. Am Abend nimmt Feldmann dann noch an einer Diskussionsveranstaltung der Montagsgesellschaft teil. Das Thema: „Gastronomie und Hotellerie als Motoren der Stadtentwicklung“. Aus der geplanten Jogging-Runde zu späterer Stunde wird dann wieder nichts. „Der Job muss einem schon Spaß machen“, sagt Feldmann. „Ich fühle mich richtig an dem Platz, wo ich bin.“ Und das wird er auch noch mindestens die kommenden drei Jahre sein. (Julia Lorenz)

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