Daniela Birkenfeld
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Daniela Birkenfeld

Dezernenten-Abwahl

Erster Test für Koalition

  • Thomas Remlein
    VonThomas Remlein
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Zweidrittelmehrheit ist in der Plenarsitzung nötig

Frankfurt -Wenn der Tag des Machtwechsels gekommen ist, wird es in der Stadtverordnetenversammlung besonders spannend: Eine neue Mehrheit wählt Teile der alten Stadtregierung ab. Es ist ein Schauspiel in zwei Akten, da die erste Abwahl noch einmal bestätigt werden muss, wenn sie nicht mit Zweidrittelmehrheit erfolgt.

Die neue Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt wird am heutigen Donnerstag vier amtierende Dezernenten abwählen: Es handelt sich dabei um Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker, Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld und Baudezernent Jan Schneider (alle CDU) sowie den Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling (SPD). Obwohl Teil der Koalition, müssen die Sozialdemokraten bei Oesterlings Abwahl mitmachen, weil die Grünen das Verkehrsdezernat als ein Schlüsselressort für sich beanspruchen. Oesterling hätte noch ein Jahr Amtszeit.

Der Fünfte hatte auf

Wiederwahl verzichtet

Die CDU stellt außerdem noch den Ordnungsdezernenten Markus Frank. Seine Amtszeit lief Anfang Mai aus, er ist noch kommissarisch im Amt. Frank hatte auf eine Wiederwahl vor der Kommunalwahl am 14. März verzichtet - auch weil SPD und Grüne als Koalitionspartner nicht mitzogen.

Die CDU-Dezernenten haben lange Zeit die Stadtpolitik geprägt. So wurde Becker am 13. Juli 2006 zum hauptamtlichen Stadtrat der Stadt Frankfurt gewählt und war zunächst Dezernent für Soziales, Jugend und Sport. Im April 2007 wurde er schließlich Stadtkämmerer. 2012 erfolgte nach Ablauf der ersten Amtszeit die Wiederwahl in den Magistrat der Stadt Frankfurt. Am 14. Juli 2016 wählte ihn die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung neben seinem Amt als Kämmerer auch noch zum Bürgermeister.

Auf eine fast ebenso lange Karriere kann Birkenfeld zurückblicken. Seit 5. Juni 2007 ist sie Stadträtin, Dezernentin für Soziales, Jugend und Sport. Am 7. Mai 2009 änderte sich ihr Aufgabenbereich in "Soziales, Senioren, Jugend und Recht". Am 1. November 2013 wiederum wurde Jan Schneider Dezernent für Reformprojekte, seit 15. Juli 2016 zeichnet er für das Dezernat für Bau und Immobilien, Reformprojekte, Bürgerservice und IT verantwortlich. Schneider ist amtierender Kreisvorsitzender der CDU.

Seit 14. Juli 2016 ist Klaus Oesterling Verkehrsdezernent, führte zuvor die SPD-Fraktion. Er wird ein Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit abberufen, wie der Vorgang laut hessischer Gemeindeordnung verwaltungsrechtlich heißt.

Abberufung ohne geheime Wahl

Die Abberufung ist ein erster Stimmungstest, ob die neue Koalition zusammensteht. Da es aber keine Personenwahl ist, wird öffentlich und nicht in geheimer Wahl abgestimmt. Deshalb ist es unwahrscheinlich, dass sich die mit viel Mühe gezimmerte Koalition beim ersten Anlauf selbst ins Abseits stellt. Die Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beträgt 47 Stimmen, die neue Koalition stellt 50 Stadtverordnete.

Zur echten Nagelprobe kommt es dann jedoch, wenn die neuen Dezernenten gewählt werden sollen. Geplant ist das für den 8. September, und zwar nach einer laut Gemeindeordnung notwendigen zweiten Abwahl. Gibt es bei der Neuwahl dann vier Abweichler, ist das Bündnis geplatzt.

Dergleichen ist in Frankfurt durchaus auch schon vorgekommen. Wir erinnern uns: Am 23. September 1993 sollte der im Januar 2011 verstorbene Lutz Sikorski (Grüne) Umweltdezernent in der rot-grünen Koalition unter Oberbürgermeister Andreas von Schoeler (SPD) werden. Doch Lutz Sikorski fehlten in zwei Wahlgängen am Ende jeweils vier Stimmen zur nötigen Mehrheit von 47. Vor einem möglichen dritten Wahlgang warf Sikorski resigniert das Handtuch.

Oberbürgermeister von Schoeler sprach von den "vier Schweinen in den eigenen Reihen". Sie hatten damit dafür gesorgt, dass die seit 1989 existente rot-grüne Koalition platzte. Thomas Remlein

Uwe Becker
Klaus Oesterling
Jan Schneider

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