Nargess Eskandari-Grünberg
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Nargess Eskandari-Grünberg

Politik in Frankfurt

Eskandari-Grünberg darf bleiben

  • vonGünter Murr
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Die Grünen-Politikerin Nargess Eskandari-Grünberg muss zwar die Leitung des Integrationsdezernats abgeben, darf aber als ehrenamtliche Stadträtin ohne eigenes Ressort im Magistrat weitermachen. Außerdem bleibt Grünen-Stadtrat Claus Möbius im Amt.

Nargess Eskandari-Grünberg hat in ihrer Partei eine große Gruppe von Unterstützern. Noch während der Koalitionsverhandlungen machten sich viele Mitglieder dafür stark, dass die 51-Jährige das Integrationsdezernat behalten darf. Doch damit konnten sich die Grünen bei CDU und SPD nicht durchsetzen. Das Ressort leitet künftig die SPD-Politikerin Sylvia Weber neben dem Bildungsdezernat.

Dennoch war erwartet worden, dass Eskandari-Grünberg dem Magistrat weiter angehören wird – als ehrenamtliche Stadträtin ohne eigenes Ressort. Und so wird es auch kommen, denn die Grünen haben jetzt sie und die drei weiteren amtierenden Stadträte Claus Möbius, Katrin von Plottnitz und Christian Setzepfand für die Magistratswahlen nominiert, die für den 14. Juli geplant sind. „Wir möchten gerne weiterhin mit ihnen die Zukunft Frankfurts gestalten“, sagte Fraktionschef Manuel Stock.

Zwei statt vier

Dieser Wunsch hat nur einen Haken: Wegen ihrer Stimmenverluste bei der Kommunalwahl im März haben die Grünen nur noch Anspruch auf zwei statt wie bisher vier ehrenamtliche Magistratsmitglieder. Denn die zwölf Positionen werden proportional nach der Stärke der Fraktionen im Stadtparlament vergeben.

Deshalb mussten die Grünen – wie schon bei den hauptamtlichen Dezernenten – eine schwierige Personalentscheidung treffen. Neben Nargess Eskandari-Grünberg wird nur noch Claus Möbius (69) weitermachen können. Katrin von Plottnitz (73), die dem Magistrat seit 1997 angehört und damit die dienstälteste Stadträtin ist, scheidet ebenso aus wie der parteilose Christian Setzepfand, den die Grünen 2011 in die Stadtregierung entsandten. Sie stehen aber als Nachrücker bereit, wenn Eskandari-Grünberg oder Möbius ausscheiden sollten. „Unsere Reservebank ist bestens besetzt“, sagte Stock.

Ehrenamtliche Stadträte haben im Magistrat formal das gleiche Gewicht wie die hauptamtlichen Dezernenten, können aber im Gegensatz zu diesen nicht auf einen Mitarbeiterstab zurückgreifen. Entsprechend der Fraktionsstärke stehen CDU und SPD jeweils drei Sitze, den Grünen zwei sowie AfD, Linken und FDP jeweils ein ehrenamtliches Magistratsmitglied zu. Ein Sitz wird zwischen den gleichstarken Fraktionen BFF, „Die Frankfurter“ und „Die Fraktion“ ausgelost.

Kein Oppositionsbündnis

Die SPD hat bereits die amtierenden Stadträte Elke Sautner und Eugenio Muñoz del Rio nominiert. Außerdem nominiert sie ihre parteilose Stadtverordnete Ursula Fechter, die bis vor fünf Jahren für die Flughafenausbaugegner im Magistrat saß. Bei der CDU werden wohl Lutz Raettig und Bernd Heidenreich weitermachen. Außerdem könnte die frühere Stadtverordnete Albina Nazarenus-Vetter nominiert werden. Bei der FDP möchte die Stadträtin Renate Sterzel entgegen ihrer früheren Ankündigung doch weitermachen. Die AfD wird wohl Hartmut Daubert nominieren, die Linke Margarete Wiemer.

Grundsätzlich werden die Stadtratsposten nach Fraktionsstärke vergeben, die Wahl im Stadtparlament ist lediglich ein formaler Akt. Doch es können sich auch Gruppierungen zusammenschließen, um ihre Chancen zu verbessern. Der Vorstoß von „Die Fraktion“, zusammen mit Linken und „Frankfurtern“ eine gemeinsame Liste zu bilden, ist allerdings an den Linken gescheitert. Durch den Zusammenschluss hätten den drei Fraktionen zwei Sitze zugestanden, die BFF-Fraktion wäre dann in diesem Fall auf jeden Fall leer ausgegangen.

Auch innerhalb der neuen Koalition aus CDU, SPD und Grünen gibt es Überlegungen, mit einer gemeinsamen Liste anzutreten. Auf die Sitzverteilung hätte das aber keinen Einfluss.

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