Kommentar

Im Trumpismus wird durchregiert

  • Axel Grysczyk
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Das Ende des Parlamentarismus naht. Das, was US-Präsident Donald Trump derzeit demonstriert, hat nichts mehr mit politischer Willensbildung im eigentlichen Sinne zu tun. Ein Kommentar von Axel Grysczyk

Er unterschreibt Erlasse und Dekrete, um der Welt kund zu tun: Alles was im US-Wahlkampf angekündigt wurde, wird auch umgesetzt. Das ist legitim. Und wenn die Mehrheit der Amerikaner eine solche Politik will, dann soll sie auch umgesetzt werden. Doch es gibt Grenzen. Wenn Trump ankündigt, eine Mauer zwischen den USA und Mexiko zu bauen, dann braucht er für die Baukosten dutzende Milliarden Dollar und die Zustimmung des Kongresses. Doch Trump tut so, als könne er das alles allein entscheiden.

Die parlamentarische Debatte ist ja auch deshalb so wichtig, weil sie andere Meinungen aufzeigt und Zweifel berücksichtigt. Dann käme auch gleich der Einwand, dass 40 bis 50 Prozent aller illegalen Immigranten auf legalem Wege einwandern, etwa per Flugzeug mit einem Touristenvisum – und tauchen dann in den USA einfach unter. Entscheidend ist aber der Rückschritt in der politischen Kultur. Der Staat, das ist Donald Trump – so lautet das derzeitige Motto der Regierung des führenden Staates in der westlichen Welt. 

Die Staatskarossen der US-Präsidenten

Amtseinführung Trump - Parade: Sicherheitsbeamte begleiten das Fahrzeug des neuen Präsidenten Donald Trump und seiner Familie
The Beast: Die schwer gepanzerte Staatskarosse des amtierenden US-Präsidenten nennen Insider "Cadillac Nummer One" oder auch "The Beast" (zu dt. Die Bestie). Hier begleiten Sicherheitsbeamte das Fahrzeug des neuen Präsidenten Donald Trump bei der Amtseinführung (Januar 2017). © dpa
Cadillac Nummer One oder auch "The Beast" (zu dt. Die Bestie)
US-Präsident Barack Obama war auch in einer gepanzerten Limousine unterwegs. Im DTS-Cadillac war Platz für fünf Personen und hatte einen ausklappbaren Schreibtisch an Bord. 2009 galt die Präsidenten-Limo als das sicherste Fahrzeug der Welt. © Cadillac
Cadillac US-Präsident  Harry S. Truman
Präsident Harry S. Truman vor seiner Cadillac Limousine (1947). © Cadillac
Cadillac US-Präsident
Präsident John F. Kennedy und seine Frau in der Präsidentenlimousine. Nachdem John F. Kennedy 1963 in einem offenen Lincoln erschossen wurde, stieg man auf schwer gepanzerte Fahrzeuge um. © Cadillac
Präsident Eisenhower - ein absoluter Autonarr -im Cadillac Eldorado Convertible (1953).
Präsident Eisenhower - ein absoluter Autonarr -im Cadillac Eldorado Convertible (1953). © Cadillac
Cadillac Fleetwood Seventy Five Presidential Limousine (1984). Ronald Reagan wechselte in den 80er Jahren auf eine Cadillac Fleetwood Seventy Five Presidential Limousine.
Cadillac Fleetwood Seventy Five Presidential Limousine (1984). Ronald Reagan wechselte in den 80er Jahren auf eine Cadillac Fleetwood Seventy Five Presidential Limousine. © Cadillac
Moderne Stretchlimo für den US-Präsidenten: Die mehr als sechs Meter lange Staatskarosse von US-Präsident George W. Bush soll sich im Notfall sogar per Satellit fernsteuern lassen. George W. Bush und First Lady Laura Bush bei einem Besuch in Graceland am 30 Juni 2006. Der Sänger Elvis Presley wohnte hier. © dpa
Präsident Bill Clinton mit seinem Cadillac (l) am 13.5.1998 durch das weiträumig abgesperrte Brandenburger Tor in Berlin.
Präsident Bill Clinton mit seinem Cadillac (l) am 13.5.1998 durch das weiträumig abgesperrte Brandenburger Tor in Berlin. © dpa
Während des Ersten Weltkriegs fährt Präsident Wilson im Cadillac Type 57 (1919) durch die Straßen von Boston.
Während des Ersten Weltkriegs fährt Präsident Wilson im Cadillac Type 57 (1919) durch die Straßen von Boston. © Cadillac
Cadillac Town Sedan (1928).
Cadillac Town Sedan (1928). © Cadillac

Aber Willensbildung, regieren und zu politischen Entscheidungen kommen – das ist mehr als bei einer Inszenierung mit schwerem Füllfederhalter einen Erlass zu unterschreiben. Wer Populisten wählt, wird sich an solche oder ähnliche Inzenierungen gewöhnen müssen. Auch in Deutschland könnte es solche Shows in abgewandelter Form bald geben. Das kann keiner wollen!

Übrigens: Donald Trump hat Sängerin Madonna „ekelhaft“ genannt. Der Grund: Madonna hat am Wochenende am Marsch der Frauen teilgenommen und sich über den neuen Präsidenten ausgelassen. 

Die Staatskarossen der US-Präsidenten

Amtseinführung Trump - Parade: Sicherheitsbeamte begleiten das Fahrzeug des neuen Präsidenten Donald Trump und seiner Familie
The Beast: Die schwer gepanzerte Staatskarosse des amtierenden US-Präsidenten nennen Insider "Cadillac Nummer One" oder auch "The Beast" (zu dt. Die Bestie). Hier begleiten Sicherheitsbeamte das Fahrzeug des neuen Präsidenten Donald Trump bei der Amtseinführung (Januar 2017). © dpa
Cadillac Nummer One oder auch "The Beast" (zu dt. Die Bestie)
US-Präsident Barack Obama war auch in einer gepanzerten Limousine unterwegs. Im DTS-Cadillac war Platz für fünf Personen und hatte einen ausklappbaren Schreibtisch an Bord. 2009 galt die Präsidenten-Limo als das sicherste Fahrzeug der Welt. © Cadillac
Cadillac US-Präsident  Harry S. Truman
Präsident Harry S. Truman vor seiner Cadillac Limousine (1947). © Cadillac
Cadillac US-Präsident
Präsident John F. Kennedy und seine Frau in der Präsidentenlimousine. Nachdem John F. Kennedy 1963 in einem offenen Lincoln erschossen wurde, stieg man auf schwer gepanzerte Fahrzeuge um. © Cadillac
Präsident Eisenhower - ein absoluter Autonarr -im Cadillac Eldorado Convertible (1953).
Präsident Eisenhower - ein absoluter Autonarr -im Cadillac Eldorado Convertible (1953). © Cadillac
Cadillac Fleetwood Seventy Five Presidential Limousine (1984). Ronald Reagan wechselte in den 80er Jahren auf eine Cadillac Fleetwood Seventy Five Presidential Limousine.
Cadillac Fleetwood Seventy Five Presidential Limousine (1984). Ronald Reagan wechselte in den 80er Jahren auf eine Cadillac Fleetwood Seventy Five Presidential Limousine. © Cadillac
Moderne Stretchlimo für den US-Präsidenten: Die mehr als sechs Meter lange Staatskarosse von US-Präsident George W. Bush soll sich im Notfall sogar per Satellit fernsteuern lassen. George W. Bush und First Lady Laura Bush bei einem Besuch in Graceland am 30 Juni 2006. Der Sänger Elvis Presley wohnte hier. © dpa
Präsident Bill Clinton mit seinem Cadillac (l) am 13.5.1998 durch das weiträumig abgesperrte Brandenburger Tor in Berlin.
Präsident Bill Clinton mit seinem Cadillac (l) am 13.5.1998 durch das weiträumig abgesperrte Brandenburger Tor in Berlin. © dpa
Während des Ersten Weltkriegs fährt Präsident Wilson im Cadillac Type 57 (1919) durch die Straßen von Boston.
Während des Ersten Weltkriegs fährt Präsident Wilson im Cadillac Type 57 (1919) durch die Straßen von Boston. © Cadillac
Cadillac Town Sedan (1928).
Cadillac Town Sedan (1928). © Cadillac

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