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Große Koalition: Verlorene vier Jahre

  • Axel Grysczyk
    VonAxel Grysczyk
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Vier Jahre Große Koalition in Deutschland gehen bald zu Ende. Große Koalition, das hieß auch in der Vergangenheit mit großen, stabilen Mehrheiten schwierige Themen anpacken und regeln. Doch die vergangenen vier Jahre waren verlorene Jahre.

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Ein umfassendes Rentenkonzept fehlt. Stattdessen hat die aktuelle Koalition die Rente mit 63 eingeführt. Für diejenigen, die in den Genuss kommen nach 45 Jahren abschlagsfrei in den Ruhestand gehen zu können, ein willkommenes Gesetz. Für diejenigen, die es bezahlen müssen, eine weitere Belastung. Zahlen müssen’s die, die jetzt gerade am Berufsanfang stehen. Die OECD warnt beispielsweise, dass ohne Reformen die Rentenausgaben bis 2060 um mindestens 2,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zulegen würden, was die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen beeinträchtigt.

Ebenfalls seit mehreren Jahren auf der Agenda: Eine Steuerreform. Die Belastung des Faktors Arbeit ist in Deutschland höher als in vielen anderen OECD-Volkswirtschaften. Doch passiert ist noch nichts auf diesem Gebiet. Man muss kein Prophet sein, um zu dem Schluss zu kommen, dass sich wohl auch nichts Grundlegendes ändern wird. Und somit werden die Abgaben für die Gesundheitsversorgung und Pflege auch in Zukunft für Arbeitnehmer weiter steigen. Zufriedenheit drückt sich nicht nur dadurch aus, dass in der Gegenwart alles gut läuft, sondern dass es auch eine Vision gibt, wie es in Zukunft laufen soll. In dieser Hinsicht hat die Große Koalition versagt.

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Martin Schulz löst Sigmar Gabriel an der Parteispitze ab. Foto: Kay Nietfeld
Martin Schulz löst Sigmar Gabriel an der Parteispitze ab. Foto: Kay Nietfeld © Kay Nietfeld
Martin Schulz bei seiner Rede während des SPD-Sonderparteitags in Berlin. Foto: Michael Kappeler
Martin Schulz bei seiner Rede während des SPD-Sonderparteitags in Berlin. Foto: Michael Kappeler © Michael Kappeler
Der bisherige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel beim Sonderparteitag in der Hauptstadt. Foto: Michael Kappeler
Der bisherige SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel beim Sonderparteitag in der Hauptstadt. Foto: Michael Kappeler © Michael Kappeler
Schulz bekannte sich klar zu Europa: "Mit mir wird es kein Europa-Bashing, kein Schlechtreden Europas geben." Foto: Kay Nietfeld
Schulz bekannte sich klar zu Europa: «Mit mir wird es kein Europa-Bashing, kein Schlechtreden Europas geben.» Foto: Kay Nietfeld © Kay Nietfeld
Amtsübergabe: Martin Schulz neben dem scheidenden SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Foto: Michael Kappeler
Amtsübergabe: Martin Schulz neben dem scheidenden SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel. Foto: Michael Kappeler © Michael Kappeler
Sigmar Gabriel hatte freiwillig auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz verzichtet. Foto: Kay Nietfeld
Sigmar Gabriel hatte freiwillig auf Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz verzichtet. Foto: Kay Nietfeld © Kay Nietfeld

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