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Stichtag ist der 31. Mai!

Service: Das Wichtigste zur Sozialwahl 2017

  • Oliver Haas
    vonOliver Haas
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Noch bis zum 31. Mai ist Sozialwahl. Sie ist nach der Bundestags- und Europawahl mit 51 Millionen Wahlberechtigten die drittgrößte Wahl in Deutschland. Aber viele wissen gar nicht, dass es sie gibt.

1. Worum geht‘s bei der Sozialwahl?

Die Sozialwahl ist die Wahl zu den Selbstverwaltungsorganen der gesetzlichen Sozialversicherungsträger. Sie findet alle sechs Jahre bei allen Trägern der gesetzlichen Renten-, Kranken- und Unfallversicherung statt. Grundsätzlich sieht der Gesetzgeber eine Wahl mit Wahlhandlung (Urwahl) vor, bei der die Wahlberechtigten ihre Stimme abgeben können.

2. Wer wird bei der Sozialwahl gewählt?

In Urwahlen werden 2017 vor allem die Vertreterversammlungen bei der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Saarland sowie die Verwaltungsräte bei den Ersatzkassen Barmer, TK, Dak-Gesundheit, KKH und hkk neu gewählt. Vertreterversammlung und Verwaltungsrat sind die wichtigsten Gremien der sozialen Selbstverwaltung. Nach der Bundestagswahl und Europawahl ist die Sozialwahl mit über 51 Millionen Wahlberechtigten die drittgrößte Wahl in Deutschland.

3. Wer darf bei der Sozialwahl wählen?

Wählen dürfen alle Mitglieder der Rentenversicherung und der gesetzlichen Krankenkassen, die älter als 16 Jahre alt sind. Das Prinzip: Wer Beiträge einzahlt oder eingezahlt hat, der soll auch mitbestimmen.

CDU und FDP in NRW wollen über schwarz-gelbe Koalition reden

Was tun? Der nordrhein-westfälische CDU-Spitzenkandidat und Wahlsieger Armin Laschet mss sich einen Koalitionspartner suchen - die SPD wird es nicht sein. Foto: Federico Gambarini
Was tun? Der nordrhein-westfälische CDU-Spitzenkandidat und Wahlsieger Armin Laschet mss sich einen Koalitionspartner suchen - die SPD wird es nicht sein. Foto: Federico Gambarini © Federico Gambarini
Demnächst Koalitionspartner? FDP-Chef Christian Lindner (l.) und der christdemokratische NRW-Wahlsieger Armin Laschet. Foto: Christian Charisius
Demnächst Koalitionspartner? FDP-Chef Christian Lindner (l.) und der christdemokratische NRW-Wahlsieger Armin Laschet. Foto: Christian Charisius © Christian Charisius
Für Angela Merkel bedeutet der dritte Erfolg der CDU in diesem Jahr starken Rückenwind. Neben einer großen Koalition unter Führung von Armin Laschet ist in NRW auch eine schwarz-gelbe Koalition denkbar. Foto: Friso Gentsch
Für Angela Merkel bedeutet der dritte Erfolg der CDU in diesem Jahr starken Rückenwind. Neben einer großen Koalition unter Führung von Armin Laschet ist in NRW auch eine schwarz-gelbe Koalition denkbar. Foto: Friso Gentsch © Friso Gentsch
"Das ist ein schwerer Tag für die SPD. Es ist ein schwerer Tag auch für mich persönlich", sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz. Foto: Bernd von Jutrczenka
«Das ist ein schwerer Tag für die SPD. Es ist ein schwerer Tag auch für mich persönlich», sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz. Foto: Bernd von Jutrczenka © Bernd von Jutrczenka
FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner feiert das beste NRW-Ergebnis seiner Partei seit 50 Jahren. Foto: Rolf Vennenbernd
FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner feiert das beste NRW-Ergebnis seiner Partei seit 50 Jahren. Foto: Rolf Vennenbernd © Rolf Vennenbernd
Armin Laschet galt lange als chancenlos gegen die SPD-Landesmutter Hannelore Kraft. Nun schlägt er die SPD in der "Herzkammer der Sozialdemokratie" klar und deutlich. Foto: Oliver Berg
Armin Laschet galt lange als chancenlos gegen die SPD-Landesmutter Hannelore Kraft. Nun schlägt er die SPD in der «Herzkammer der Sozialdemokratie» klar und deutlich. Foto: Oliver Berg © Oliver Berg

4. Wie wird bei der Sozialwahl gewählt?

Die Sozialwahl ist eine reine Briefwahl. Die Wahlunterlagen wurden von den Sozialversicherungsträgern an ihre Wahlberechtigten zwischen dem 25. April und dem 11. Mai versandt: Stimmzettel und Wahlumschlag. Pro Stimmzettel darf nur eine Stimme abgegeben werden. Die Frist endet mit dem 31. Mai 2017. An diesem Tag müssen die Wahlunterlagen den Versicherungsträgern vorliegen. Es gilt dabei der Tag des Posteingangs, nicht der Tag des Poststempels.

5. Sonderfall Barmer-Mitglieder

Durch die Fusion von Barmer Gek und Deutscher BKK entstand Anfang 2017 die neue Barmer. Das hatte auch Auswirkungen auf die Sozialwahl 2017. Aufgrund gesetzlich vorgegebener Fristen im Wahlkalender der Sozialwahl hat die Bundeswahlbeauftragte den Wahltag für die Mitglieder der Barmer auf einen späteren Wahltag, den 4. Oktober 2017, festgelegt. Alle weiteren Informationen unter www.sozialwahl.de.

Sozialwahl: Wahlunterlagen für Sehbehinderte bestellen

CDU und FDP in NRW wollen über schwarz-gelbe Koalition reden

Was tun? Der nordrhein-westfälische CDU-Spitzenkandidat und Wahlsieger Armin Laschet mss sich einen Koalitionspartner suchen - die SPD wird es nicht sein. Foto: Federico Gambarini
Was tun? Der nordrhein-westfälische CDU-Spitzenkandidat und Wahlsieger Armin Laschet mss sich einen Koalitionspartner suchen - die SPD wird es nicht sein. Foto: Federico Gambarini © Federico Gambarini
Demnächst Koalitionspartner? FDP-Chef Christian Lindner (l.) und der christdemokratische NRW-Wahlsieger Armin Laschet. Foto: Christian Charisius
Demnächst Koalitionspartner? FDP-Chef Christian Lindner (l.) und der christdemokratische NRW-Wahlsieger Armin Laschet. Foto: Christian Charisius © Christian Charisius
Für Angela Merkel bedeutet der dritte Erfolg der CDU in diesem Jahr starken Rückenwind. Neben einer großen Koalition unter Führung von Armin Laschet ist in NRW auch eine schwarz-gelbe Koalition denkbar. Foto: Friso Gentsch
Für Angela Merkel bedeutet der dritte Erfolg der CDU in diesem Jahr starken Rückenwind. Neben einer großen Koalition unter Führung von Armin Laschet ist in NRW auch eine schwarz-gelbe Koalition denkbar. Foto: Friso Gentsch © Friso Gentsch
"Das ist ein schwerer Tag für die SPD. Es ist ein schwerer Tag auch für mich persönlich", sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz. Foto: Bernd von Jutrczenka
«Das ist ein schwerer Tag für die SPD. Es ist ein schwerer Tag auch für mich persönlich», sagte der Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten, Martin Schulz. Foto: Bernd von Jutrczenka © Bernd von Jutrczenka
FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner feiert das beste NRW-Ergebnis seiner Partei seit 50 Jahren. Foto: Rolf Vennenbernd
FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner feiert das beste NRW-Ergebnis seiner Partei seit 50 Jahren. Foto: Rolf Vennenbernd © Rolf Vennenbernd
Armin Laschet galt lange als chancenlos gegen die SPD-Landesmutter Hannelore Kraft. Nun schlägt er die SPD in der "Herzkammer der Sozialdemokratie" klar und deutlich. Foto: Oliver Berg
Armin Laschet galt lange als chancenlos gegen die SPD-Landesmutter Hannelore Kraft. Nun schlägt er die SPD in der «Herzkammer der Sozialdemokratie» klar und deutlich. Foto: Oliver Berg © Oliver Berg

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