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Stadt Frankfurt reagiert auf Böhmermann-Recherche zu Cybersicherheitsrat

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Von: Niklas Hecht

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Die Recherche von Jan Böhmermann und seinem „ZDF Magazin Royale“ zum Cybersicherheitsrat Deutschland e.V. schlägt hohe Wellen. Nun reagiert auch die Stadt Frankfurt.

Frankfurt - Jan Böhmermann und sein Team haben mal wieder zugeschlagen. Nach der Veröffentlichung der Recherchen des „ZDF Magazin Royale“ zum Cybersicherheitsrat Deutschland e.V. und zum IT-Sicherheitsanbieters Protelion am Freitag (7. Oktober) hat die Stadt Frankfurt ihren Austritt aus dem Verein bekannt gegeben. Das teilte ein Sprecher der Stadt auf Nachfrage mit. Die Dezernentin für Digitalisierung, Eileen O‘Sullivan (Volt), habe die Beendigung der Mitgliedschaft am Montag beantragt:

Die Stadt Frankfurt sei seit 2015 assoziiertes Mitglied des Cybersicherheitsrats gewesen. Im Gegensatz zu ordentlichen Mitgliedern zahlten assoziierte Mitglieder keine Mitgliedsbeiträge und besäßen in der Mitgliederversammlung auch kein Stimmrecht, teilte die Stadt in einer Presseerklärung mit. „Die Beweggründe für eine Mitgliedschaft im Cybersicherheitsrat Deutschland e.V. sind nicht mehr nachvollziehbar“, hieß es dazu weiter.

Stadt Frankfurt reagiert auf Böhmermann-Recherche: Protelion kein Mitglied mehr

Der Cybersicherheitsrat Deutschland hatte sich 2012 nach eigenen Angaben mit dem Ziel gegründet, deutsche Unternehmen und Behörden im Bereich Cybersicherheit zu beraten und im Kampf gegen die Cyber-Kriminalität zu stärken. Neben vielen staatlichen Institutionen, wie Städten, Bundes- oder Landesministerien, haben auch viele Unternehmen eine Mitgliedschaft im Verein. Bis zum Montag (10. Oktober) gehörte auch der IT-Sicherheitsanbieter Protelion zu den Mitgliedern.

In seiner Sendung deckte Böhmermann die mutmaßliche Verbindung von Protelion zum russischen Geheimdienst auf. Das IT-Sicherheitsunternehmen mit Sitz in Berlin ist eine Tochterfirma des russischen Unternehmens Infotecs, das mit dem russischen Geheimdienst FSB zusammenarbeiten soll. Nach der Veröffentlichung der Recherche, die das „ZDF Magazin Royale“ gemeinsam mit der Rechercheplattform Policy Networks Analytics betrieb, befürchten IT-Experten, dass Russland über Protelion an sensible Daten deutscher Firmen oder Behörden gelangt sein könnte. Beispielsweise, wenn Unternehmen im Bereich der Cybersicherheit mit Protelion zusammengearbeitet haben.

ZDF-Moderator Jan Böhmermann schaut neckisch zur rechten Seite. BSI-Chef Arne Schönbohm schaut skeptisch zu ihm herüber.
Im Blick von Moderator Jan Böhmermann (links): Recherchen vom „ZDF Magazin Royale“ könnten BSI-Chef Arne Schönbohm seinen Job kosten. © Christophe Gateau/dpa/imago/Montage

Frankfurt: Innenministerin Faeser will BSI-Chef Schönbohm absetzen

Die Stadt Frankfurt gibt, was diese Befürchtungen betrifft, fürs Erste Entwarnung. Nach aktuellem Kenntnisstand bestünden zumindest vonseiten des Amtes für Informations- und Kommunikationstechnik, das der gesamten Stadtverwaltung die Basisinfrastruktur bereitstelle, keine Verträge zu den genannten Firmen. Nach Informationen des Hessischen Rundfunks (HR) gehörte auch die Commerzbank zu den Mitgliedern des Cybersicherheitsrates Deutschland. Diese sei aber bereits im April dieses Jahres aus dem Verein ausgetreten.

Die Böhmermann-Recherche schlägt derweil Wellen bis hoch in die Bundesregierung. Während Protelion am Montag aus dem Cybersicherheitsrat ausgeschlossen wurde, beschäftigt sich Innenministerin Nancy Faeser (SPD) derzeit mit der Zukunft des Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm. Dieser ist der Gründungspräsident des Cybersicherheitsrats. Die SPD-Politikerin aus dem hessischen Main-Taunus-Kreis will BSI-Chef Schönbohm von seinem Amt abberufen. Dieser hätte eigentlich am Montag auf dem Wiesbadener Cybersicherheitsgipfels auftreten sollen. Er sagte krankheitsbedingt ab. (Niklas Hecht)

In einem neuen Erlebniscenter will die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Pricewaterhouse Coopers (PwC) Unternehmen für die Gefahren sensibilisieren, die von Cyber-Angriffen ausgehen.

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