Votum online? Probleme mit der Technik verhindern am Mittwochabend einen Parteitag der FDP zur möglichen neuen Koalition in Frankfurt.
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Votum online? Probleme mit der Technik verhindern am Mittwochabend einen Parteitag der FDP zur möglichen neuen Koalition in Frankfurt.

Stadtpolitik

Frankfurt: FDP-Votum zur Römer-Koalition geplatzt

  • Dennis Pfeiffer-Goldmann
    vonDennis Pfeiffer-Goldmann
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Ausgerechnet die Digitalpartei scheitert am Digitalen: ein Parteitag der Frankfurter FDP zu möglichen Römer-Koalition platzt am Mittwochabend.

Frankfurt -Die Entscheidung über die geplante Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt im Römer verzögert sich weiter. Bei der FDP scheiterte am Mittwochabend ein digitaler Parteitag an nicht funktionierender Technik. Hauptursache war offenbar, dass der Ansturm der Mitglieder auf das Online-Treffen zu groß war.

21 Minuten lang soll die virtuelle Kreismitgliederversammlung der Liberalen bereits laufen, da meldet sich Vorsitzender Thorsten Lieb zu Wort. "Das tut mir außerordentlich leid." 280 Teilnehmer habe der Parteitag in diesem Moment - zu viele, um einen funktionierenden technischen Ablauf hinzubekommen.

Digitaler Parteitag der FDP Frankfurt: Großer Ansturm - aber offenbar zu groß

"Ich bin positiv überrascht von dem großen Ansturm", sagt Lieb. Es sei ein gutes Zeichen, "dass so viele dabei sein wollen bei einer so wichtigen Entscheidung". Um nichts weniger als die künftige Politik in der Stadt sollte es an diesem Abend gehen. Den fertigen Koalitionsvertrag im "Ampel Plus"-Bündnis hatten die Liberalen bei einem (analogen) Kreisparteitag am 26. Mai mit knapper Mehrheit abgelehnt. Um das Bündnis doch zu schmieden, handelten die vier Koalitionsparteien in den vergangenen Tagen eine Zusatzerklärung aus, die auf die FDP-Forderungen eingeht - in der Finanz-, Verkehrs- und Sicherheitspolitik. Grüne, SPD und Volt wollen den Koalitionsvertrag nicht mehr anfassen und diese Erklärung daher nur als "Präzisierung" verstanden wissen.

Frankfurt: Entscheidung der FDP mit Spannung erwartet

Die Entscheidung der FDP wird mit Spannung erwartet. Zwar haben die Jungliberalen als einer der Wortführer inzwischen ihren Widerstand aufgegeben. Wie sich aber eine breite Basis bei einer Online-Abstimmung verhält, ist auch für die Führungsriege der FDP nicht abschätzbar. Immerhin rechnet man beim möglichen grünen Koalitionspartner durchaus mit einem Okay der FDP.

Ob das auch FDP-Bundesvize und Koalitionsgegnerin Nicola Beer so sieht, wird am Mittwochabend nicht klar. Sie gehöre zu jenen Mitgliedern, denen es wegen der Überlastung nicht gelinge, sich auf der Online-Plattform anzumelden, erklärt ein Teilnehmer. "So sind keine rechtlich bindenden Beschlüsse möglich", wirft Florian von Kurnatowski ein. Da die Landes-FDP solche Parteitage hinkriege, sollte es die Stadt-FDP doch auch schaffen. Breche man das Treffen ab, "dann wirft das kein gutes Bild auf uns als Digitalpartei", warnt Felix Haug. Ein "Nico", der nach Nico Wehnemann von "Die Partei" klingt, ätzt in die Runde: "Ausgerechnet die Digitalpartei!"

FDP will neuen Anlauf zu Entscheidung über Koalition in Frankfurt am Wochenende wagen

Das Organisationsteam um Thorsten Lieb versucht noch, den Parteitag auf eine andere Plattform umzuziehen. Um kurz nach 20 Uhr wird das Treffen aber abgeschaltet. Der Parteivorstand trifft sich unmittelbar danach zur Online-Krisensitzung. Womöglich solle es am Samstag einen erneuten Anlauf geben, erklärt Fraktionschefin Annette Rinn.

Selbst analog in einem Saal wäre ein Parteitag dieser Größe mit den aktuellen Corona-Umständen nicht möglich gewesen, erklärte Lieb noch den Online-Teilnehmern. Parteitage mit auch größeren Teilnehmerzahlen und Pandemie-Hygienebedingungen haben CDU und SPD allerdings bereits abgehalten. Sie nutzten das Stadion am Bornheimer Hang.

Die Liberalen sind nicht der erste Koalitionspartner, den die digitale Technik ausbremst. Das gleiche Problem mit einer überlasteten Plattform erlebten die Grünen bereits im Mitte April bei ihrer Mitgliederversammlung zu den Sondierungsergebnissen. Die Teilnehmer mussten zeitaufwändig auf eine andere Plattform umziehen. (Dennis Pfeiffer-Goldmann)

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