Vorläufiges Ergebnis

Fehler bei der Landtagswahl? Amt überprüft Auszählung

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Sonderbare Ergebnisse in einigen Stimmbezirken schüren Zweifel, dass bei der Landtagswahl in Frankfurt alles korrekt gelaufen ist. Ein überlastetes Computernetzwerk ist aber nur eine mögliche Fehlerquelle .

Kein Funknetz, kein Wlan – jeder kennt die Tücken der Technik. In Frankfurt könnten technische Probleme jetzt sogar der Grund sein, dass das vorläufige Ergebnis der Landtagswahl korrigiert werden muss. Weil am Wahlabend der zentrale Server zur Erfassung der Ergebnisse überlastet war, mussten diese im Bürgeramt erst handschriftlich notiert, später dann eingepflegt werden. Dabei könnten sich Zahlendreher eingeschlichen haben. Zumindest wird das geprüft, weil es in einigen Stimmbezirken in der Tat sonderbare Ergebnisse gibt.

So haben etwa im Wahlbezirk 38004 nur 6,9 Prozent der Wähler – insgesamt zehn – für die CDU gestimmt. Das Ergebnis muss nicht falsch sein, verwundert aber, weil die Christdemokraten in den direkt angrenzenden Bezirken jeweils mehr als 20 Prozent bekamen. Bei den vorangegangen Wahlen im Jahr 2013 und 2009 erzielte die CDU in dem Viertel sogar knapp 38 sowie knapp 34 Prozent. Auffällig ist auch das AfD-Ergebnis im Stimmbezirk 32201 (Sachsenhausen): Von 727 Wählern votierten zwei für die AfD, während die Partei in anderen Bezirken des Wahllokals zwischen fünf und zehn Prozent erzielte. Nicht nachvollziehbar ist zudem, warum in einem Stimmbezirk in Oberrad nur 14 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt haben sollen. Bei der Landtagswahl 2013 hatten dort noch rund 58 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt.

Aufgefallen waren die sonderbaren Ergebnisse bei der routinemäßigen Kontrolle der Niederschriften der Wahlvorstände. Diese werden nach Angaben von Günter Murr, Sprecher von Stadtrat Jan Schneider (CDU), dessen Dezernat für die Organisation von Wahlen in Frankfurt zuständig ist, generell mit Blick auf Plausibilität und Auffälligkeiten nochmals kontrolliert. Erscheine den Mitarbeitern etwas merkwürdig, werde ganz genau hingeschaut und bei begründeten Zweifeln sogar noch einmal nachgezählt. „Der Prüfvorgang läuft derzeit noch“, sagt Murr.

Die städtischen Mitarbeiter müssen vor dem nächsten Mittwoch damit fertig sein und ihren Bericht an den Kreiswahlausschuss übermittelt haben. Dieser will am 7. November das endgültige Wahlergebnis für Frankfurt bekanntgeben und bis dahin auch mögliche Fehler korrigiert haben. Eine Korrektur der Wahlergebnisse dürfe nur der Kreiswahlausschuss, nicht das Wahlamt vornehmen.

Die Vermutung, dass Wahlvorstände und rund 4000 ehrenamtlichen Helfer schlampig gearbeitet hätten, schließt Hans-Joachim Grochowski von der Geschäftsstelle Wahlen und Abstimmung jedoch aus. Fehler seien menschlich, vor allem in hektischen Situationen wie an Wahlabenden. Grundsätzlich könne jeder Wahlhelfer werden, meist würden sie von den Parteien vorgeschlagen.

Allerdings, sagt Murr, sei es schwer, Menschen als Wahlhelfer zu gewinnen. Für die Landtagswahl sei jetzt sogar die Aufwandsentschädigung erhöht worden – von 40 auf 45 Euro für Beisitzer beziehungsweise für Vorsteher und Schriftführer von 45 auf 50 Euro.

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