Als wäre es eine Kunstaktion zum Thema "Gesicht zeigen": Hinter diesen Pappkabinen trafen die Frankfurter Stadtverordneten gestern im Stadtwerke-Casino ihre Wahl für die neue Vorsteherin. Im Vordergrund ist die Linken-Abgeordnete Pearl Hahn zu sehen. foto: peter jülich
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Als wäre es eine Kunstaktion zum Thema "Gesicht zeigen": Hinter diesen Pappkabinen trafen die Frankfurter Stadtverordneten gestern im Stadtwerke-Casino ihre Wahl für die neue Vorsteherin. Im Vordergrund ist die Linken-Abgeordnete Pearl Hahn zu sehen.

STADTPOLITIK

Frankfurt: 93 Wahlkabinen für einen Neubeginn

  • Dennis Pfeiffer-Goldmann
    vonDennis Pfeiffer-Goldmann
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Frankfurter Stadtparlament hat zum ersten Mal getagt und die Grüne Hilime Arslaner-Gölbasi zur Vorsteherin gewählt.

Frankfurt -"Positiv gespannt" sei sie, sagt Tina Zapf, kurz bevor es losgeht. Die Grüne ist eine von 45 Neuen in Frankfurts 93-köpfiger Stadtverordnetenversammlung. Sie tritt am Donnerstagnachmittag im Stadtwerke-Casino erstmals zusammen. Und es dauert bloß 55 Minuten, bis sich erstmals zeigt, wo Fronten verlaufen.

Gerade hat Alterspräsidentin Christiane Loizides (CDU) verkündet, dass Hilime Arslaner-Gölbasi von den Grünen zur neuen Vorsitzenden des Stadtparlaments gewählt wurde. Viele Stadtverordnete erheben sich beim Applaudieren von ihren Plätzen. Die Fraktionen von Linke, AfD, BIG-BFF, "Fraktion" sowie die zwei Politiker von Ökolinx bleiben sitzen.

70 der 93 Stadtverordneten votieren für die neue Parlamentschefin. Dabei ist es Usus, dass die stärkste Fraktion die Vorsteherin stellt, also die Wahlsieger von den Grünen. Arslaner-Gölbasi ist seit zehn Jahren Stadtverordnete. Mit der Bornheimerin hat Frankfurt nun erstmals eine Erste Bürgerin mit Migrationshintergrund. Elf Parlamentarier wollen sie in der geheimen Wahl aber nicht, zwölf enthalten sich.

Die Wahlen laufen wegen Corona anders als sonst. Die Verwaltung hat 93 voluminöse Wahlkabinen aus Pappe vorbereitet. Sie passen auf die Tische, sodass jeder direkt am Platz wählen kann. Die To-Go-Kabinen haben sofort eine behördliche Bezeichnung erhalten: "Wahlabschirmung".

In den Wahlergebnissen schimmert die mögliche Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt durch. Mit einer gemeinsamen Liste bei der Wahl der Vize-Vorsteher verwehren sie der Linken einen Platz. Nur Christoph Rosenbaum (Grüne), Gregor Amann (SPD) sowie - von der CDU-Liste - Claudia Korenke stehen nun Arslaner-Gölbasi zur Seite. Mittels Leihstimmen für die "Fraktion" verhindern Stadtverordnete ebenfalls, dass die AfD einen Sitz im Parlamentspräsidium erhält.

Das Parlament ist nun jünger, bunter, weiblicher: 44 Stadtverordnete sind Frauen. Nur die Fraktion "Die Fraktion" von "Partei" und Piraten ist rein männlich. Nach Einschätzung von FDP-Fraktionschefin Annette Rinn war das Fehlen weiblicher Sachorientiertheit auch Anlass für den einzigen Antrag der Sitzung: Die CDU-Stadtverordneten sollten eine Ehrenerklärung abgeben, dass sie nicht korrupt seien, beantragt die "Fraktion". Fraktionschef Nico Wehnemann begründet das mit Maskenaffären und Deals von CDU-Bundestagsabgeordneten. Er lässt auch durchblicken, dass er selbst sich im Wahlkampf von der CDU unfair behandelt fühlte.

CDU kontert Kritik mit Selbstironie

Damit handelt er sich Schelte der übrigen Fraktionen ein. "Unwürdig" findet es Dimitrios Bakakis (Grüne), "völlig blödsinnig und überflüssig" Michael Müller (Linke). Sich auf Kommunalpolitik zu konzentrieren, mahnt SPD-Fraktionschefin Ursula Busch an. Und CDU-Fraktionschef Nils Kößler nennt den Antrag ob seines Datums 1. April einen Aprilscherz.

Auf Antrag Kößlers kickt das Parlament den Vorstoß ins Abseits: Der CDU-Mann bittet um Zurückstellung bis 1. April 2026. Tags zuvor endet die Wahlperiode, dann hat sich der Antrag erledigt. Es ist ein selbstironischer Vorschlag: In der vorigen Wahlperiode hatten CDU, SPD und Grüne Anträge vielfach zwecks koalitionsinterner Klärung zurückgestellt - was besonders Wehnemann oft und laut kritisierte.

In den wahlbedingten Pausen der Sitzung siegt oftmals die Neugier auf die vielen neuen Gesichter. Da werden, immerhin nahezu stets mit Maske, fleißig die Köpfe zusammengesteckt und Kontakte geknüpft. Vor allem an den Tischen der vier jungen Neulinge der paneuropäischen Partei ballen sich die Stadtverordneten.

Die Bildung von Fachausschüssen schieben die Stadtverordneten auf. Sie sollen sich an den neuen Zuschnitten der Dezernate orientieren. Die bestimmt die neue Koalition, die bis 20. Mai stehen soll. Dann tagt das Stadtparlament zum nächsten Mal. Darauf freut sich Tina Zapf schon. "Es ist spannend zu sehen", sagt die Neu-Stadtverordnete nach mehr als drei Stunden Sitzung, "an welchen Stellen Debatten ausbrechen." Nein, abgeschreckt sei sie nicht. Dennis Pfeiffer-Goldmann

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