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Im Nordwesten Frankfurts, wo heute noch Ackerland ist, plant die Mainmetropole einen neuen Stadtteil mit rund 12 000 Wohnungen.

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Keine Mehrheit - Josefstadt droht zu scheitern

Dem geplanten Neubaugebiet entlang der A5 droht das Aus - noch bevor irgendeine Entscheidung gefallen ist. Grund dafür ist, dass die Regionalversammlung das letzt Wort für den neuen Stadtteil diesseits und jenseits der A 5 hat.

Frankfurt - Der von Frankfurt konzipierte neue Stadtteil im Norden beidseits der Autobahn A 5 steht auf der Kippe. Das erhoffte Siedlungsgebiet für bis zu 30 000 Menschen droht politisch zu scheitern. Das wurde bei einem Hintergrundgespräch deutlich, zu dem Frankfurts Planungsdezernent Mike Josef Journalisten eingeladen hatte.

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Der Sozialdemokrat will in den nächsten Monaten intensiv um eine politische Mehrheit in der Regionalversammlung Südhessen kämpfen.

Dieses 99-köpfige Parlament mit Vertretern aus Städten und Landkreisen des Rhein-Main-Gebietes entscheidet über den Regionalplan, der die Entwicklung der Region festlegt. Im Regionalplan ist der neue Frankfurter Stadtteil gegenwärtig nicht vorgesehen.

Gegen neuen Stadtteil

Josef kündigte an, dass er in der Regionalversammlung deshalb einen Antrag auf "Zielabweichung" vom Regionalplan stellen wird. Es handele sich um ein umfangreiches Papier, an dem die Fachleute des Dezernates gegenwärtig arbeiteten.

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Hessens Minister für Landesentwicklung Tarek Al-Wazir (Grüne) hatte schon 2018 deutlich gemacht, dass die politische Entscheidung in der Regionalversammlung fallen müsse. Dort ist gegenwärtig eine Mehrheit für Frankfurt nicht in Sicht.

Im Gegenteil: Betroffene Nachbarkommunen wie etwa Steinbach machen massiv Stimmung gegen den neuen Stadtteil. Josef wirbt dennoch hinter den Kulissen in vielen Gesprächen für das Milliardenprojekt.

Er machte auf Nachfrage deutlich, dass einzelne Städte wie etwa Steinbach "kein Veto" gegen das Vorhaben einlegen könnten. Es komme am Ende auf die Abstimmung in der Regionalversammlung an. Sie wird frühestens im Herbst 2019 erwartet.

Am Sonntag ist gegen die in Frankfurt geplante Josefstadt ein Protest geplant. Die SPD kritisiert das und verweist auf das Problem von bezahlbarem Wohnraum.

Der Frankfurter Planungsdezernent trat dem Eindruck entgegen, er habe auf den Wohnungsbau westlich der Autobahn A 5 wegen des massiven Widerstands der Nachbarstädte schon verzichtet. "Wir geben den Bereich westlich der Autobahn nicht auf."

Josef kündigte eine Nachverdichtung der großen Wohnsiedlungen in Frankfurt an. Durch neue Gebäude dort könnten in den nächsten Jahren "mehrere Tausend neue Wohnungen" gewonnen werden. Josef versprach, zugleich "die Qualität des Grüns zu erhalten".

Als "Vorzeige-Projekt" gilt dem Planungsdezernenten die Platen-Siedlung in Frankfurt-Ginnheim. Dort hat der städtische Wohnungskonzern ABG bereits mit der Nachverdichtung begonnen, stößt aber vor Ort auf Protest von Anwohnern, die den Verlust von Grün fürchten. Der Stadtrat hält aber daran fest, in der Platen-Siedlung 650 neue Wohnungen zu verwirklichen.

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Josef will für jedes Nachverdichtungsprojekt einen städtischen Bebauungsplanentwurf vorlegen und um eine politische Mehrheit in der Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen kämpfen.

Um rasch neue Wohnungen zu schaffen, möchte der Planungsdezernent jetzt auch die Aufstockung bestehender Wohngebäude forcieren. Dazu soll ein wesentliches Hindernis beseitigt werden. Bisher muss, wer aufstocken will, auch neue Autostellplätze nachweisen. Das scheitert oft an fehlenden Flächen.

Jetzt will Josef die städtische Stellplatzsatzung so verändern, dass diese Anforderung entfällt. Die nicht angelegten Stellflächen können dann mit Geld abgelöst werden.

Bauen auf Supermärkten

Das Planungsdezernat hat auch den Bau von Wohnungen über diversen Supermärkten in Frankfurt untersucht. Doch die Hoffnungen, die damit verbunden waren, erwiesen sich dann doch als trügerisch. Lediglich 19 geeignete Standorte ermittelten die Planer. Bei nur zwei Gebäuden mit Supermärkten führt die Stadt gegenwärtig noch erfolgversprechende Gespräche über eine Aufstockung. jg

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